In wenigen Minuten beginnt im Bürgerhaus in Nordhausen die siebte Sitzung des Stadtrates in dieser Legislaturperiode. Dabei stehen zwei Grundstückskäufe im Mittelpunkt des Interesses...


19.17 Uhr
Hier verabschieden wir uns aus dem Stadtrat.

19.17 Uhr
Jetzt die zweite Vorlage. Auch hier gibt es im Stadtrat eine selten zu beobachtende Einstimmigkeit.

19.16 Uhr
Der Finanzausschuss hat der ersten Beschlussvorlage zugestimmt, auch der Stadtrat votiert einstimmig.

19.13 Uhr
Jetzt endlich werden die entscheidenden Beschlussvorlagen aufgerufen. (als pdf siehe unten)

19.09 Uhr
Peter Schwarz fragt, wann die Stadtratsmitglieder das Parkhaus kostenlos nutzen dürfen.

19.08 Uhr
Laut OB sei die Grenze des Kassenkredites von einst 10 Millionen Euro noch nicht erreicht. Es bestehe also keine Gefahr.

19.08 Uhr
Der Nachtragshaushalt zur Erhöhung des Kassenkredites wurde von der Kommunalaufsicht nicht genehmigt. Warum wurde das den Stadträten vorenthalten, fragte die LINKE-Fraktion.

19.05 Uhr
Die Einwohnerfragestunde fällt mangels Interesse heute aus.

19.03 Uhr
Frau Sennecke redet nun schon 20 Minuten.

18.57 Uhr
Nun gibt es noch eine Präsentation durch die Stadtverwaltung, die sehr langatmig erschien.


18.44 Uhr
Nun Dr. Christian Marx: Er fragt, ob es schon Kontakte zur Stiftung des BUND zum Flächenerwerb gebe.

18.43 Uhr
Er berichtet von der Idee der Gründung eines Hilfsfonds, den einige Privatleute unterstützen wollen.

18.42 Uhr
Jetzt gibt es eine Wortmeldung aus dem Publikum: Roald Hesse geht ans Mikrofon.

18.39 Uhr
Barbara Rinke ebenso wie Inge Klaan erinnerte an den Konsens im Stadtrat, wenn es um den Neuaufschluss von Bergwerksfeldern im Südharz-Revier geht.

18.26 Uhr
Dr. Klaus Zeh fragt macht deutlich, dass die Stadt keine Mittel für den Ankauf dieser Flächen habe.

18.25 Uhr
Steffen Iffland (CDU) liest eine Willensbekundung des Nordhäuser Stadtrates vor, in dem sich für den Erhalt der Rüdigsdorfer Schweiz eingesetzt wird.

18.23 Uhr
Anja Siegesmund kann noch kein umfassendes Konzept vorlegen, kann aber den intensive Dialog sowie den fachlichen Austausch anbieten.

18.20 Uhr
Siegesmund sagte, dass es mit der neuen Landesregierung keine neuen Abbaugebiete geben werde (Beifall).


18.18 Uhr
Das Land habe insgesamt 50.000 Euro für den Erwerb von Flächen in den Haushalt eingestellt. Auch muss der Notar die obere Naturschutzbehörde informieren, dass es ein Kaufinteresse seitens der Kommune gebe. Bislang habe es noch keine Information gegeben.

18.16 Uhr
Jetzt referiert die Ministerin. Sie macht auf die schwierige Situation bei der Grundstücksfrage aufmerksam.

18.11 Uhr
Zur besseren Orientierung stellen wir Ihnen hier die beiden Beschlussvorlagen zur Verfügung. (1) + (2)

18.10 Uhr
Dr. Zeh referierte noch einmal die Sachlage und freute sich über die Unterstützung seitens des Landkreises und des Freistaates.

18.08 Uhr
In den Informationen des OB führt Dr. Klaus Zeh in das Thema ein.

18.07 Uhr
Die Einwohnerfragestunde wird verschoben, dafür bekommt Frau Siegesmund frühzeitig das Rederecht.

18.05 Uhr
Für Norbert Klodt wurde Kathrin Mucke als Stadträtin verpflichtet. Mucke ist die Nachrückerin für den ausgeschiedenen langjährigen Fraktionsvorsitzenden Klodt.

18.01 Uhr
Zeh erläutert die Notwendigkeit der Sitzung und begrüßt Thüringens neue Umweltministerin Anja Siegesmund.

18.01 Uhr
Jetzt eröffnet Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh die Sitzung.

17.51 Uhr
In wenigen Minuten beginnt die Sitzung des Stadtrates es geht um mehr als 40.000 zusätzliche Euros, die für den Flächenankauf "locker" gemacht werden müssen.