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Di, 10:51 Uhr
18.05.2004

Arbeitslose werden ärmer

Nordhausen (nnz). Auf die steigende Langzeitarbeitslosigkeit und ein wachsendes Verarmungsrisiko der Arbeitslosenhilfeempfänger in der Region Nordthüringen hat der DGB-Regionsvorsitzende Ulrich Hannemann in Nordhausen aufmerksam gemacht. Der DGB belegt diese Aussagen mit konkreten Zahlen.


Wie der Vorsitzende der DGB-Region Nordthüringen berichtete, waren im Februar dieses Jahres bereits 17.778 Menschen auf die Arbeitslosenhilfe der Arbeitsagentur Nordhausen angewiesen. Ihre Zahl habe sich innerhalb von zwölf Monaten um 900 erhöht. Im Schnitt mussten sie mit einer Unterstützungsleistung von 442,58 Euro pro Monat über die Runden kommen. Dies waren 11,23 Euro weniger als noch im März vergangenen Jahres. Unter Berücksichtigung von Einmalzahlungen (wie Weihnachtsgeld etc.) müssen Langzeitarbeitslose bereits heute mit rund der Hälfte ihres vorherigen Nettoarbeitseinkommens auskommen.

Seit Anfang vergangenen Jahres wird „sonstiges Einkommen und Vermögen“ verschärft bei der Arbeitslosenhilfe angerechnet. Dies betrifft sowohl das Einkommen und Vermögen des Arbeitslosen selbst wie auch das des (Ehe-) Partners. Lediglich für diejenigen, die vor dem 1. Januar 1948 geboren sind, gelten noch die alten großzügigeren Freibeträge. „Insbesondere Vermögen, das der Altersvorsorge dient, ist nicht ausreichend geschützt“, sagte Hannemann.

Er wies darauf hin, dass mit der deutlichen Verschärfung der Anrechnungsbestimmungen die Zahl der abgelehnten Anträge enorm angestiegen ist. Allein im Bezirk der Agentur Nordhausen wurden im Februar 231 Anträge auf Arbeitslosenhilfe wegen Anrechnung von Einkommen oder Vermögen abgelehnt und Leistungen eingestellt. Andere mussten wegen der verschärften Anrechnungsbedingungen eine Kürzung der Unterstützungsleistungen hinnehmen.

Der DGB befürchtet, dass mit der bereits beschlossenen Abschaffung der Arbeitslosenhilfe und der neuen Grundsicherung für Arbeitslose (Arbeitslosengeld II) weit mehr Menschen in finanzielle Not getrieben werden. „Nicht zuletzt dadurch wird auch der regionalen Wirtschaft Kaufkraft entzogen“, sagte der Regionsvorsitzende.
Autor: nnz

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