Mo, 12:57 Uhr
17.05.2004
nnz-Forum: Abfallentsorgung unklar
Nordhausen (nnz). Ab Mitte des Jahres 2005 muß der Abfall auch in Nordthüringen etwas anders behandelt werden. Dazu eine Anmerkung der Bündnisgrünen aus dem Eichsfeld im Forum der nnz.
Eher mit Sorge betrachten die Eichsfelder GRÜNEN die Entwicklung der Abfallentsorgung ab 2005. Da kann aus Sicht der GRÜNEN auch nicht die Aussage des Landrates und ZAN-Vorsitzenden Dr. Werner Henning beruhigen, dass bei den Müllgebühren nicht mit gravierenden Veränderungen zu rechnen sei. Dies ist die typische Schönfärberei vor den Wahlen und danach kommt dann das böse Erwachen. Hier wird einfach etwas behauptet, ohne klare Fakten auf den Tisch zu legen. Bis heute besteht immer noch Unklarheit über die künftige Preispolitik des Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN), obwohl der Zuschlag auf die Ausschreibung längst erfolgt ist. Aber richtig informiert wurde der Bürger über die Konditionen des Vertrags bis heute nicht. Vielmehr scheint die oberste Priorität des ZAN zu sein, den Bürger im Unklaren zu lassen.
Diese Intransparenz kann nur den Grund haben, dass nicht vor der Wahl rauskommt, was für ein schlechter Vertrag gemacht wurde und dass die Firma Rethmann den Verband praktisch in der Hand hat. Bis heute ist die Biomüllverwertung – zum Beispiel im Landkreis Eichsfeld - noch völlig ungeklärt. Sollte die Biotonne nicht eingeführt werden, so müsste der gesamte Restmüll bei Rethmann entsorgt werden und somit auch dort bezahlt werden. Dazu kommt, dass sich der Verband der Möglichkeit beraubt hat, auf das Entsorgungsverfahren gestaltend einzuwirken.
Ein weiterer unklarer Punkt ist das gemeinsame Sammeln des Restmülls mit dem Grünen Punkt, was nicht berücksichtigt wurde. Technisch ist es in Zukunft möglich, diese Mengen mit einem Mal abzutransportieren und sehr gut maschinell zu separieren. Diese Chancen sind aber im ZAN offenbar nicht bedacht worden und somit dann für die nächsten 15 Jahre erst einmal verbaut worden. Diese Fragen sind von den GRÜNEN bereits seit Jahren immer wieder auf die Tagesordnung gesetzt worden, aber leider gab es dazu immer nur abwiegelnde und ausweichende Reaktionen.
Michael Hoffmeier, Bündnis90/Die Grünen
Autor: nnzEher mit Sorge betrachten die Eichsfelder GRÜNEN die Entwicklung der Abfallentsorgung ab 2005. Da kann aus Sicht der GRÜNEN auch nicht die Aussage des Landrates und ZAN-Vorsitzenden Dr. Werner Henning beruhigen, dass bei den Müllgebühren nicht mit gravierenden Veränderungen zu rechnen sei. Dies ist die typische Schönfärberei vor den Wahlen und danach kommt dann das böse Erwachen. Hier wird einfach etwas behauptet, ohne klare Fakten auf den Tisch zu legen. Bis heute besteht immer noch Unklarheit über die künftige Preispolitik des Zweckverband Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN), obwohl der Zuschlag auf die Ausschreibung längst erfolgt ist. Aber richtig informiert wurde der Bürger über die Konditionen des Vertrags bis heute nicht. Vielmehr scheint die oberste Priorität des ZAN zu sein, den Bürger im Unklaren zu lassen.
Diese Intransparenz kann nur den Grund haben, dass nicht vor der Wahl rauskommt, was für ein schlechter Vertrag gemacht wurde und dass die Firma Rethmann den Verband praktisch in der Hand hat. Bis heute ist die Biomüllverwertung – zum Beispiel im Landkreis Eichsfeld - noch völlig ungeklärt. Sollte die Biotonne nicht eingeführt werden, so müsste der gesamte Restmüll bei Rethmann entsorgt werden und somit auch dort bezahlt werden. Dazu kommt, dass sich der Verband der Möglichkeit beraubt hat, auf das Entsorgungsverfahren gestaltend einzuwirken.
Ein weiterer unklarer Punkt ist das gemeinsame Sammeln des Restmülls mit dem Grünen Punkt, was nicht berücksichtigt wurde. Technisch ist es in Zukunft möglich, diese Mengen mit einem Mal abzutransportieren und sehr gut maschinell zu separieren. Diese Chancen sind aber im ZAN offenbar nicht bedacht worden und somit dann für die nächsten 15 Jahre erst einmal verbaut worden. Diese Fragen sind von den GRÜNEN bereits seit Jahren immer wieder auf die Tagesordnung gesetzt worden, aber leider gab es dazu immer nur abwiegelnde und ausweichende Reaktionen.
Michael Hoffmeier, Bündnis90/Die Grünen
| Anmerkung der nnz-Redaktion: Die im nnz-Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor. |
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