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Mi, 21:11 Uhr
17.12.2014

Demokratie ist nicht immer leicht

Zur letzten Sitzung des Bleicheröder Stadtrates traf man sich heute Abend in Obergebra. Im Ortsteil verlief die Sitzung ein wenig anders als man das in Bleicherode gewohnt ist. Die Diskussion um einen neuen Pachtvertrag für das Gewerbegebiet des Dorfes geriet zu einem Lehrstück über die Erwartungen von Politik und Bürger aneinander...


Es begann alles wie gehabt mit den Informationen des Bürgermeisters Frank Rostek. Er rekapitulierte die Kämpfe und Erfolge des Jahres wie das gelungene Haushaltssicherungskonzept und den damit verbundenen, ausgeglichenen Haushalt, den Umzug der Verwaltung in das Haus 2 sowie den Stand der Dinge in Sachen Großbäckerei und Investitionsmaßnahmen. Im Januar soll die neue Bäckerei ihren Probebetrieb aufnehmen und die ersten 60 Arbeitskräfte werden dann ihren Dienst antreten können.

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Desweiteren wurde über außerplanmäßige Ausgaben in Höhe von 20.500 Euro abgestimmt, die durch das Wunsch- und Wahlrecht, das Eltern bei der Auswahl des Kindergartens haben, verursacht sind. Insgesamt werden 31 Kinder in anderen Gemeinden außerhalb Bleicherodes betreut.

Dann kam der Knackpunkt des Abends auf die Tagesordnung - die Neuverpachtung der Gewerbeflächen "Unterm Lohraer Weg". Wie auch schon anderswo in Bleicherode wollte der Stadtrat beschließen dem Gesuch eines Investors stattzugeben, die 2,2 ha zu pachten, um dort Photovoltaikanlagen zu errichten. Die Stadt erhofft sich bei einer Laufzeit von gut 20 Jahren Einnahmen in Form von Pachtzinsen und Gewerbesteuern.

Die letzte Sitzung des Bleicheröder Stadtrates fand heute in Obergebra statt (Foto: Angelo Glashagel) Die letzte Sitzung des Bleicheröder Stadtrates fand heute in Obergebra statt (Foto: Angelo Glashagel)

Aus Sicht des Stadtrates eignet sich das Gebiet derzeit für keine andere Ansiedlung, was vor allem daran liegt, dass der Bebauungsplan aus dem Jahr 1992/93 restriktive Vorgaben für die Nutzung der Flächen macht. Den B-Plan umzuschreiben würde ein Zeit- und Kostenaufwändiges Verfahren verlangen.

Einem anderen Interessenten hatte man eben wegen der Vorgaben des alten Planes absagen müssen. Mit dem jetzigen Plan waren die zahlreich erschienen Obergebraer allerdings auch nicht wirklich einverstanden. Zum einen sei eine Photovoltaikfläche nicht mit dem dörflichen Charakter des Ortes zu vereinbaren, der dieses Jahr an der Aktion "Unser Dorf hat Zukunft" teilgenommen hat und nur wenige Stunden zuvor eine entsprechende Auszeichung erhielt. "Solche Photovoltaikanlagen gehören nicht auf die Fläche, wir haben genug Häuser, auf denen die Anlagen angebracht werden könnten", sagte Frau Weber, die ein Nachbargrundstück bewohnt. Man befürchtete zudem, das der Investor pleite gehen könnte und die Stadt auf den Kosten einer Beräumung des Geländes sitzen bleiben würde oder die Anlagen einfach zuwuchern könnten.

Der Stadtrat wie auch Ortsbürgermeister Frank Saalbach zeigten sich überrascht ob der Diskussion. Ähnliche Pläne wurden häufig besprochen, da derselbe Investor schon 2012 sein Interesse bekundet hatte, sich dann aber wieder zurückzog. Die Obergebraer würden aber zu den Sitzungen des Ortsteilbeirates nur selten erscheinen, so Saalbach.

Die direkten Nachbarn des Gebietes, Frau Weber und Herr Lübecke, die ihre Pferde seit zehn Jahren auf der Brache weiden lassen, hatten erst am Samstag von den Planungen erfahren, als sie die Tagesordnungspunkte der Ratssitzung in der Zeitung entdeckten. Wenn auf die Photovoltaikanlage verzichtete werde, würden sie selbst die Pachtzinsen übernehmen, schlug Frau Weber schließlich vor.

Mangelnde Kommunikation war der Hauptkritikpunkt der Obergebraer. "Uns ist schon klar, dass uns das Gelände nicht gehört und das die Stadt die Einnahmen gut gebrauchen kann", sagte Herr Lübecke, "aber das wir hier im Dorf das erst aus der Zeitung erfahren das geht nicht".

Für gewöhnlich halten sich die Diskussionen im Bleicheröder Stadtrat in Grenzen. "Bei uns ging es nie um Parteien oder Köpfe, sondern immer um die Sache", sagte Bleicherodes Bürgermeister Frank Rostek später. In diesem Sinne tat man etwas, was ebenfalls eher unüblich ist, man unterbrach die Sitzung für eine Beratung der Fraktionsvorsitzenden. Am Ende stand der Kompromiss. Die Beschlussfassung wird auf die nächste Sitzung im neuen Jahr verschoben. Im Vorfeld soll im Hauptausschuss und im Ortsteilrat noch einmal über den Sachverhalt beraten werden.

"Demokratie ist nicht immer leicht", sagte Rostek, "Ich bitte sie das Amtsblatt zu lesen, sich zu erkundigen und ihre Möglichkeiten im demokratischen Prozess zu nutzen".

Es war ein Lehrstück in Sachen demokratischer Kultur was an diesem Abend im kleinen zu beobachten war. Wie man auch in Nordhausen in den letzten Jahren immer wieder beobachten konnte erwartet die Politik vom Bürger sich selber rechtzeitig zu informieren, die Bürger erwarten von der Politik direkter und früher einbezogen zu werden.

Bürgermeister Frank Rosteck, hier mit der ersten Bleicheröder Mütze, will auch in Zukunft weiter für Bleicherode arbeiten (Foto: Angelo Glashagel) Bürgermeister Frank Rosteck, hier mit der ersten Bleicheröder Mütze, will auch in Zukunft weiter für Bleicherode arbeiten (Foto: Angelo Glashagel) Bevor man zum gemütlichen Teil der letzten Sitzung des Jahres überging, wurde Bürgermeister Rostek von seinem Stadtrat noch ein kleines Präsent überreicht: die erste Bleicheröder Mütze aus den Händen der Weiberwirtschaft. Rostek ließ das Jahr noch einmal kurz Revue passieren. "Ich habe viel Spaß dabei, für Bleicherode zu arbeiten und das wird auch in den kommenden Jahren so bleiben", sagte Rosteck. Einer etwaigen Kandidatur als Landrat im neuen Jahr scheint Rostek damit eine Absage erteilt zu haben.

Die nächste Stadtratssitzung findet am 29. Januar des kommenden Jahres statt. Dann dürfte sich auch der eine oder andere Obergebraer nach Bleicherode aufmachen.
Angelo Glashagel
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Kommentare

18.12.2014, 11.52 Uhr
Hans Dittmar | Demokratie und eigene Interessen
Lieber Herr Glashagel, ganz so wie Sie das Resümee schreiben ist es nicht! Ihr Artikel zeigt ganz klar, dass sich kein Mensch für die Angelegenheiten im Dorf (Politik) interessiert. Amtsblätter dienen zur Information! werden aber selten gelesen.

Wozu hat Obergebra einen Gemeinderat mit eigenen Ortsteilbürgermeister, wenn dort nichts besprochen oder weitergetragen wurden?! Oder doch! Die meisten wird es nicht interessiert haben sondern nur die 2 Nutznießer der Pferdekoppel, welche sich in Ihrem Vorteil beschnitten sahen. Nun, wollen Sie die Pacht bezahlen! Standen Sie vorher dort umsonst? Doch das bisschen Pacht ist nicht die große Einnahme, sondern die Gewerbesteuer! Die wird nun fehlen.

Am Ende kann man sagen, dass es die Demokratie ermöglicht, dass man Einwohnern die bisher alles verschlafen haben, trotzdem die Möglichkeit für ein Veto einräumt und einen Beschluß vertragt.

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