Es ist zu begrüßen, dass sich die neue Umweltministerin gerade angesichts der aktuellen Probebohrungen in der Rüdigsdorfer Schweiz mit klaren Worten gegen neue Steinbrüche im Gebiet des Südharzer Gipskarsts ausspricht. Damit gibt sie den Protestierern gerade jetzt eine wichtige Rückendeckung.

Leider hat sie nicht gesagt, wie sie neue Steinbrüche angesichts des gültigen Bergrechts verhindern möchte und sie hat auch nicht gesagt, was sie unter neuen Steinbrüchen versteht. Denn ein erweiterter, bereits bestehender Steinbruch, kann unter Umständen einen viel gravierenderen Eingriff in Natur und Landschaft beinhalten, als ein neuer.

Strenggenommen unterscheidet sich die Aussage der grünen Umweltministerin nicht von der ihrer Politikerkollegen von der CDU, die neue Steinbrüche ebenso ablehnen. Was wir brauchen, sind Aussagen, die sich mit der Beseitigung der Wurzeln des Übels beschäftigen: mit dem Bergrecht also und überhaupt mit dem unüberbrückbaren Gegensatz zwischen Steinbrüchen einerseits und unserer Landschaft andererseits.

Es fehlt die Aussage: „Wir wollen keinen Gipsabbau im Gebiet des Südharzer Zechsteinrandes, also keine neuen Steinbrüche UND keine Erweiterungen. Ich als Ministerin werde alles in meiner Macht stehende tun, dieses Ziel zu erreichen. Insbesondere sehe ich eine meiner Hauptaufgaben darin, auf eine zeitnahe Änderung des bestehenden Bergrechts hinzuarbeiten.“

Alles andere hatten wir schon mal, Frau Siegesmund. Zeigen Sie uns, dass Sie sich als Grüne sichtbar von ihren schwarzen Politikerkollegen unterscheiden. Als deutlich grüne Aussage jedoch ist sicher die Äußerung der neuen Ministerin bezüglich unserer FFH-Gebiete zu würdigen: Diese in ihrer EU-weiten Schutzfunktion aufzuwerten, halte ich für einen ganz wichtigen Gedanken. Diese Gebiete wurden nicht geschaffen, um sie per Ausnahmegenehmigung aufzuweichen und der Wirtschaft über Umwege doch noch zum Fraß vorzuwerfen.
Diese Äußerung der Ministerin sollten wir uns gut merken und Frau Siegesmund beim Wort nehmen.