Von fehlendem Fingerspitzengefühl und mangelnder Sensibilität des Oberbürgermeisters im Umgang mit den Stadträten spricht Andreas Wieninger vor dem Hintergrund der nnz-Berichterstattung und der darauf folgenden Pressemeldung, die Stadt habe in der vergangenen Woche die Klage gegen Probebohrungen eines Gipsunternehmens zurückgezogen...


Was der OB von den Stadträten halte, dokumentiert die Abfolge der Ereignisse. Erst wird durch im Namen der Stadt eine Entscheidung, ohne Information zumindest der Fraktionsvorsitzenden, getroffen.

"Dann wird eine Woche später die Öffentlichkeit durch Recherchen der nnz informiert und einen Tag danach interessierte Kreise zu einem Informations- und Strategiegespräch eingeladen und wieder einen Tag später, nachdem man sich vermutlich der Existenz eines Stadtrates erinnert hat, werden auch diese zum genannten Gespräch eingeladen", gibt Wieninger zu bedenken.

Die Stadträte durften in der zurückliegenden Zeit öfter aus der Presse Informationen über Entscheidungen oder Vorhaben erhalten bei denen sie nicht beteiligt wurden und sich dann von den Bürgern Vorhaltungen machen lassen, was sie (die Stadträte) denn wieder beschlossen hätten, sagt Wieninger.

Es gehe nicht an, dass wichtige Entscheidungen im Alleingang getroffen werden, ohne mindestens die Stadträte darüber zu informieren. Wenn es aber darum gehe Verantwortung für das Korrigieren der finanziellen Schieflage der Stadt zu übernehmen, dann dürfen die Stadträte die entsprechenden Einschnitte beschließen.

"Wenn die immer wieder durch den OB gern ins Feld geführte Gemeinsamkeit in schwierigen Situationen Wirklichkeit werden soll, dann ist ein entsprechender Umgang mit den Entscheidungsträgern eine, von mehreren unabdingbaren Voraussetzungen", sagt Wieninger abschließend.