Mi, 18:53 Uhr
08.10.2014
Neue Feuerwache als ÖPP-Projekt?
Zur heutigen Sitzung des Hauptausschuss berichtete Oberbürgermeister Dr. Zeh auch von einem Besuch in Celle. Die Stadt hat vor kurzem eine neue Feuerwache eröffnet, gebaut und bezahlt mit der Hilfe privater Investoren...
Der Bau öffentlicher Einrichtungen oder Infrastruktur durch private Investoren ist auch als "ÖPP" - Öffentlich-Private Partnerschaft bekannt. In der 70.000 Einwohnerstadt Celle hatte man eine Machbarkeitsstudie durchgeführt, deren Ergebnissdie ÖPP - Variante als die insgesamt günstigste herausstellte. In nur 15 Monaten sei die neue Feuerwehrwache hochgezogen worden, berichtete Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh anlässlich des heute tagenden Hauptausschusses.
Wirtschaftsminister Gabriel hat dieser Tage eine Renaissance der öffentlich-privaten Partnerschaften ins Gespräch gebracht und vorgeschlagen, das finanzkräftige Unternehmen aus der Versicherungsbranche Investitionen im Bereich Infrastruktur übernehmen.
Dabei stehen ÖPP-Projekte immer wieder in der Kritik. Oft mangelt es an Qualität, etwa bei der Autobahn A1 zwischen Hamburg und Bremen, und am Ende werden die ÖPP-Projekte für den Steuerzahler häufig doch teurer, als angekündigt. Dies hatte der Bundesrechnungshof moniert.
Auch in Nordhausen hat man schon Erfahrungen, und zwar nicht nur positive, mit derlei Partnerschaften gemacht, so sind die Polizei am Darrweg und das neue Landratsamt durch ÖPP entstanden.
In Sachen Feuerwehr stünde ein privater Investor schon bereit. Anfang des Jahres hatte Oliver Wönnmann, seines Zeichens Feuerwehrenthusiast und Geschäftsführer des Kurbelwellenherstellers Feuer Powertrain, angeboten, die neue Wache in der Rothenburgstraße zu errichten.
"Ich traue mir zu, durch meine Kontakte zu Banken solch günstige Zinskonditionen auszuhandeln, die den kommunalen Konditionen ähnlich sind. Dann haben wir in der Nordhäuser Region genügend Unternehmen, die als ARGE zum Beispiel in der Lage sind, die baulichen Herausforderungen zu realisieren", sagte Wönnmann damals. Nach Informationen der nnz war beim Besuch in Celle auch Wönnmann mit dabei.
Da der Spielraum der Kommunen für Investitionen immer geringer werde, müsse man über alternative Wege der Finanzierung nachdenken, so Zeh. Sowohl das Land Thüringen, das ein Kompetenzzentrum für ÖPP eingerichtet hat, als auch der Bund könnten derlei Projekte fördern, erläuterte Zeh. In Sachen Feuerwehr bliebe die Aufgabe natürlich hoheitlich und würde nicht in private Hand gegeben, Bau und Betrieb der Feuerwache könnten aber durchaus privat geregelt werden.
Autor: redDer Bau öffentlicher Einrichtungen oder Infrastruktur durch private Investoren ist auch als "ÖPP" - Öffentlich-Private Partnerschaft bekannt. In der 70.000 Einwohnerstadt Celle hatte man eine Machbarkeitsstudie durchgeführt, deren Ergebnissdie ÖPP - Variante als die insgesamt günstigste herausstellte. In nur 15 Monaten sei die neue Feuerwehrwache hochgezogen worden, berichtete Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh anlässlich des heute tagenden Hauptausschusses.
Wirtschaftsminister Gabriel hat dieser Tage eine Renaissance der öffentlich-privaten Partnerschaften ins Gespräch gebracht und vorgeschlagen, das finanzkräftige Unternehmen aus der Versicherungsbranche Investitionen im Bereich Infrastruktur übernehmen.
Dabei stehen ÖPP-Projekte immer wieder in der Kritik. Oft mangelt es an Qualität, etwa bei der Autobahn A1 zwischen Hamburg und Bremen, und am Ende werden die ÖPP-Projekte für den Steuerzahler häufig doch teurer, als angekündigt. Dies hatte der Bundesrechnungshof moniert.
Auch in Nordhausen hat man schon Erfahrungen, und zwar nicht nur positive, mit derlei Partnerschaften gemacht, so sind die Polizei am Darrweg und das neue Landratsamt durch ÖPP entstanden.
In Sachen Feuerwehr stünde ein privater Investor schon bereit. Anfang des Jahres hatte Oliver Wönnmann, seines Zeichens Feuerwehrenthusiast und Geschäftsführer des Kurbelwellenherstellers Feuer Powertrain, angeboten, die neue Wache in der Rothenburgstraße zu errichten.
"Ich traue mir zu, durch meine Kontakte zu Banken solch günstige Zinskonditionen auszuhandeln, die den kommunalen Konditionen ähnlich sind. Dann haben wir in der Nordhäuser Region genügend Unternehmen, die als ARGE zum Beispiel in der Lage sind, die baulichen Herausforderungen zu realisieren", sagte Wönnmann damals. Nach Informationen der nnz war beim Besuch in Celle auch Wönnmann mit dabei.
Da der Spielraum der Kommunen für Investitionen immer geringer werde, müsse man über alternative Wege der Finanzierung nachdenken, so Zeh. Sowohl das Land Thüringen, das ein Kompetenzzentrum für ÖPP eingerichtet hat, als auch der Bund könnten derlei Projekte fördern, erläuterte Zeh. In Sachen Feuerwehr bliebe die Aufgabe natürlich hoheitlich und würde nicht in private Hand gegeben, Bau und Betrieb der Feuerwache könnten aber durchaus privat geregelt werden.
