Im Hauptausschuss ging es heute um den Stachel im Fleisch der Kommune - die Haushaltslage. Die optimistischen Schätzungen der vorangegangenen Jahre haben sich nicht bewahrheitet, zwischen Wunsch und Wirklichkeit klaffen Lücken in Millionenhöhe...


Grundlagen der heutigen Gespräche im Hauptausschuss war die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben sowie der Kredite und Investitionen.

Einnahmen und Ausgaben

Demnach war 2012 kein schlechtes Jahr für die Stadt. Fallende Zuschüsse des Landes konnten damals durch erfreulich hohe, eigene Steuereinnahmen von fast 20,6 Millionen Euro zumindest ein wenig kompensiert werden. Heute ist klar: es war ein "Einmaleffekt", wie Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh sagte.

Die Einnahme-Prognosen der Jahre 2013 und 2014 fußten allerdings auf diesen guten Ergebnissen. Wie auch andere Kommunen hatte man die Zahlen hierzu damals vom Finanzministerium bekommen und mit diesen gearbeitet, da keine eigenen Erhebungen vorlagen, so Oberbürgermeister Zeh.

Und es kam anders als erhofft. 2013 hatte man gut drei Millionen Euro weniger aus eigenen Steuereinnahmen wie der Gewerbe- oder der Hundesteuer im Stadtsäckel als erwartet, 2014 wird ein Minus von 2,73 Millionen prognostiziert. Auch die Zuweisungen vom Land fielen um fast 1,1 Million Euro geringer aus als erwartet. Und sie werden in Zukunft wohl weiter sinken.

Umgekehrt ging man auf der Ausgabenseite davon aus, das die Belastungen geringer ausfallen würden, als es am Ende der Fall war. 2014 werden die Ausgaben für Investitionen aus Eigenmitteln und die Kreisumlage um jeweils rund 1,2 und 1,1 Millionen Euro steigen. Hinzu kommen gestiegene Personalkosten. Gab die Stadt noch 2010 16,9 Millionen Euro für Personal aus, werden es 2014 rund 19,65 Millionen Euro sein. Der Entwicklung lägen vor allem gestiegene Tarife zu Grunde, aber auch absolut ist die Zahl der Mitarbeiter von 376 im Jahr 2010 auf 412 in diesem Jahr gestiegen.

Kredite und Schulden

Für die Kreditentwicklung und den Schuldenabbau war 2012 ebenfalls ein gutes Jahr. Da man Gelder unterhalb der Tilgung aufnehmen konnte, wurde der Kassenkredit wie auch die Schulden abgebaut. Diese hatten sich 2009 auf 33,25 Millionen Euro belaufen und waren bis 2012 auf 40 Millionen gestiegen. Für 2014 rechnet man nun mit einem Schuldenstand von 36,17 Millionen Euro.

Der Kassenkredit, die Investitionen aus Eigenmitteln und somit auch die Kreditaufnahme für Investitionen sind inzwischen jedoch wieder gestiegen. Die genehmigungsfreie Kreditobergrenze von 10,7 Millionen Euro ist für 2014 bereits so gut wie erreicht.

Während der jüngsten Sitzung des Stadtrates war schon angekündigt worden, dass man den Kassenkredit auf 18 Millionen erhöhen müsse. Inzwischen sieht man ein wenig klarer, der Mehrbedarf beträgt jetzt "nur" rund 6 Millionen Euro. Dies sei vor allem auf das mögliche Risiko einer Kreditablöse für die Stadtwerke Holding, die voraussichtlichen Mehrkosten für das Bürgerhaus auf Grund von Entschädigungsforderungen diverser Unternehmen, Steigerungen bei den Personalkosten und die Zuschüsse für Kitas und das Theater zurückzuführen.

Günstig wirkten sich die derzeit niedrigen Zinsen aus. Diese könnten sich aber jederzeit wieder nach oben bewegen, mahnte Oberbürgermeister Zeh an. In Sachen Haushalt kündigte Zeh bis Ende Januar drei Klausuren an, bei denen weiter zur finanziellen Lage beraten werden soll.

Fragen zu den Ausführungen hatte heute im übrigen keines der Mitglieder des Hauptausschusses. Zumindest nicht im öffentlichen Teil der Sitzung.

Man wird sehen müssen, wie die Nordhäuser Politik reagiert, sollte die Erhöhung des Kassenkredites nicht genehmigt werden. Denn dann würden der Stadt allein für das laufende Jahr gut sechs Millionen Euro fehlen.
Angelo Glashagel