Mi, 22:13 Uhr
01.10.2014
Liberale Idee vom OB aufgegriffen
Zustimmend hat die FDP im Nordhäuser Stadtrat den Sparvorschlag des Oberbürgermeisters zur Kenntnis genommen, einen hauptamtlichen Beigeordneten einzusparen...
„Wir hatten bereits mehrfach genau diesen Antrag gestellt – zuletzt im Jahr 2012. Leider wurde dies immer wieder abgelehnt von den Mehrheitsfraktionen im Stadtrat.“ erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Martin Höfer.
„Wir freuen uns jedoch, dass unser Ansinnen – wenn auch spät – dennoch aufgegriffen wird. Ähnlich verhielt es sich ja auch mit unserem Antrag im Jahr 2012, die Himmelgartenbibliothek in der Flohburg unterzubringen, der auch erst abgelehnt wurde. Es zeigt, dass wir Nordhäuser Liberalen den Finger immer wieder in die richtige Wunde legen.“ so Höfer weiter.
Der stellvertretende Kreis- und Ortsvorsitzende der FDP, Manuel Thume, ergänzt noch dazu: „Auch unsere Kreistagsfraktion hat immer wieder beantragt und darauf gedrängt, auch im Landkreis nur noch einen hauptamtlichen Beigeordneten zu beschäftigen. Gerade in Hinblick der finanziellen Situation sind zwei hauptamtliche Beigeordnete nicht nur Luxus, sondern blanker Irrsinn. Wir hoffen mal, dass auch im Landratsamt bzw. Kreistag derselbe Erkenntnisprozess wie im Rathaus einsetzt. Beantragen werden wir es jedenfalls wieder.“
Jedoch stoßen nicht alle Vorschläge von Oberbürgermeister Dr. Zeh auf Gegenliebe bei den Liberalen: „Eine Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuer ist mit uns nicht zu machen. Bereits jetzt verfügen wir über eine der mit höchsten Hebesätze in Thüringen. Nur noch 20 % trennen uns von Jena. Gerade die Erhöhung der Grundsteuer führt vor allem zur Belastung der gesamten Bevölkerung. Auch Mieter müssen dies über die Betriebskostenabrechnung tragen. Bei der letzten Diskussion im Stadtrat dazu, hat man gemerkt, dass hier bei einigen Stadträten offenkundig eine große Unkenntnis vorhanden ist“, sagt Fraktionschef Martin Höfer.
Die Nordhäuser Liberalen wollen jedenfalls keine Haushaltssanierung auf dem Rücken und auf Kosten der Bürger mittragen und werden dies auch mit Unterstützung der Bevölkerung verhindern.
Autor: red„Wir hatten bereits mehrfach genau diesen Antrag gestellt – zuletzt im Jahr 2012. Leider wurde dies immer wieder abgelehnt von den Mehrheitsfraktionen im Stadtrat.“ erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Martin Höfer.
„Wir freuen uns jedoch, dass unser Ansinnen – wenn auch spät – dennoch aufgegriffen wird. Ähnlich verhielt es sich ja auch mit unserem Antrag im Jahr 2012, die Himmelgartenbibliothek in der Flohburg unterzubringen, der auch erst abgelehnt wurde. Es zeigt, dass wir Nordhäuser Liberalen den Finger immer wieder in die richtige Wunde legen.“ so Höfer weiter.
Der stellvertretende Kreis- und Ortsvorsitzende der FDP, Manuel Thume, ergänzt noch dazu: „Auch unsere Kreistagsfraktion hat immer wieder beantragt und darauf gedrängt, auch im Landkreis nur noch einen hauptamtlichen Beigeordneten zu beschäftigen. Gerade in Hinblick der finanziellen Situation sind zwei hauptamtliche Beigeordnete nicht nur Luxus, sondern blanker Irrsinn. Wir hoffen mal, dass auch im Landratsamt bzw. Kreistag derselbe Erkenntnisprozess wie im Rathaus einsetzt. Beantragen werden wir es jedenfalls wieder.“
Jedoch stoßen nicht alle Vorschläge von Oberbürgermeister Dr. Zeh auf Gegenliebe bei den Liberalen: „Eine Erhöhung der Gewerbe- und Grundsteuer ist mit uns nicht zu machen. Bereits jetzt verfügen wir über eine der mit höchsten Hebesätze in Thüringen. Nur noch 20 % trennen uns von Jena. Gerade die Erhöhung der Grundsteuer führt vor allem zur Belastung der gesamten Bevölkerung. Auch Mieter müssen dies über die Betriebskostenabrechnung tragen. Bei der letzten Diskussion im Stadtrat dazu, hat man gemerkt, dass hier bei einigen Stadträten offenkundig eine große Unkenntnis vorhanden ist“, sagt Fraktionschef Martin Höfer.
Die Nordhäuser Liberalen wollen jedenfalls keine Haushaltssanierung auf dem Rücken und auf Kosten der Bürger mittragen und werden dies auch mit Unterstützung der Bevölkerung verhindern.
