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Fr, 18:55 Uhr
12.09.2014

nnz-Forum: Nichts in Politik verloren

Ich möchte mich im Folgenden zu den, von Inge Klaan, getroffenen Aussagen äußern. In einem Facebook-O-Ton Ihrerseits hat sie einst gesagt: „Wirtschaft, Bildung, Infrastruktur Spitzenklasse.“ Da muss ein nnz-Leser doch leider zweifeln, ob die Staatssekretärin in den vergangenen Jahren auch in Thüringen anwesend war?


Die Wirtschaft Spitzenklasse? Sie befindet sich zugegebenermaßen im Aufschwung. Doch wahrliche Spitzenklasse ist die Thüringer Wirtschaft nicht. Das findet man in Brandenburg, das das größte Wirtschaftswachstum aller Bundesländer nachweisen kann. Besser als Bayern und auch besser als Thüringen. Übrigens ein rot-rot regiertes Bundesland.

Infrastruktur Spitzenklasse? Allein in unserem Landkreis finden sich viele Gegenbeispiele. Überall, sei es in der Gemeinde Harztor oder der Landgemeinde Heringen, wird seit vielen Jahren bereits um einen Ausbau des Radwanderweges gekämpft, nur von Landesebene kommt wenig.

Zwischen Uthleben und Heringen musste erst ein Mensch auf dem Fahrrad bei einem Verkehrsunfall sterben, bevor der lange zuvor geforderte Radweg gebaut wurde. Mindestens genauso gefährlich ist die Strecke zwischen Uthleben und Sundhausen, bei der ein Autofahrer, wenn er über die Autobahnbrücke fährt, die Strecke hinter dem Hügel nicht einsehen kann.

Dabei ist die Straße dort so eng, dass bei Gegenverkehr und einem vorausfahrenden Fahrrad nahezu keine Chance besteht, diesem noch auszuweichen. Das hier noch kein Unglück geschehen ist, grenzt an ein Weltwunder! Selbst ihre eigenen Parteimitglieder riefen zu einer Demonstration (Fahrrad-Demo) auf, um die eigene Landesregierung vielleicht so zum Umdenken zu bewegen.

Doch selbst als zuletzt CDU-Bauminister Carius in der Landgemeinde Heringen zu Gast war, verweigerte er ein klares Bekenntnis zu dem Ausbau des Radwegnetzes. Doch nicht nur an Radwegen hapert es im Landkreis. Auch viele Straßen sind marode und bereits seit Jahren dringend sanierungsbedürftig.

Die Karl-Marx-Straße in Uthleben ist dabei nur eines von vielen Beispielen, wo selbst der Landgemeinde Bürgermeister (übrigens ebenfalls in ihrer Partei) in der Zeitung zitiert wird, dass er nicht mehr reinen Gewissens behaupten kann, dass dies noch eine Straße sei. Das muss man sich einmal vorstellen! Eine der Hauptverkehrsstraßen der Landgemeinde Heringen wird vom eigenen Bürgermeister so bezeichnet und Frau Klaan stellt sich hin und sagt unsere Infrastruktur ist Spitzenklasse.

Bildung Spitzenklasse? Wo soll man da nur anfangen? In dem Koalitionsvertrag der Thüringer CDU und SPD von 2009 steht vereinbart, dass bis 2014 2500 neue Lehrer eingestellt werden sollen, sprich 500 pro Jahr. Eingestellt worden bis jetzt tatsächlich aber erst 1200, also nicht einmal die Hälfte von dem zuvor vereinbartem.

Die Schuld daran trägt nicht Kultusminister Matschie (SPD), sondern Finanzminister Voß (CDU), der in den ersten drei Jahren diese zuvor geschlossene Koalitionsvereinbarung blockierte, so dass in den ersten drei Regierungsjahren zusammen (!) gerade einmal 450 Lehrer neu eingestellt worden sind. Das ist eine bewusste Täuschung der Wähler und des Koalitionspartners! Und jetzt wollen sie 1000 Lehrer neu einstellen, um den akuten Lehrermangel entgegenzutreten? Das ist doch ein hausgemachtes Problem! Dazu war die letzten 25 Jahre Zeit!

Eine mir bekannte Lehrerin sagte zuletzt: „Als ich zur Wende an diese Schule kam, war ich die jüngste Lehrerin. Jetzt bin ich es immer noch.“ Doch nicht nur an Lehrern mangelt es in Thüringen, auch 8000 ErzieherInnen fehlen an den Kindergärten unseres Freistaates und den Universitäten und Fachhochschulen werden permanent die Gelder gekürzt, so dass Personal entlassen und Studienfächer gestrichen werden müssen.
Nicht finanzierbar? Doch! Durch die Auflösung des Landesverwaltungsamtes allein werden über 500 Millionen Euro eingespart! Steigert das die Arbeitslosenzahlen? Nein!

Denn 22000 Beschäftigte gehen in den kommenden Jahren bereits in Rente, daher gibt es keinen günstigeren Zeitpunkt mit der Abschaffung dieses Amtes zu beginnen. Positiver „Nebeneffekt“: Die Politik wird entbürokratisiert und direkter zwischen Kommunaler und Landesebene. Auch die Abschaffung des überflüssigen Landeselterngeldes und die Auflösung des Thüringer Verfassungsschutzes lassen sich die Einsparungen deutlich erhöhen, womit eine faire und sozialere Umverteilung machbar wird. Doch dagegen sträubt sich bisher lediglich die CDU.

Sehr geehrte Frau Klaan, wenn Sie das als Spitzenklasse ansehen, dann haben Sie in der Politik nichts verloren.
Tim Rosenstock
Autor: red

Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.

Kommentare

12.09.2014, 19.05 Uhr
Zukunft | LINKEr Jungkomminist
Sehr geehrter Herr Rosenstock. Warum schreiben Sie nicht, dass sie in der LINKE sind und aktiv die Wahlkämpfe von Frau Hummitzsch und Frau Mitteldorf unterstützt haben.

Als Hunderte Bürger für einen Radweg zwischen Niedersachswerfen und Neustadt demonstriert haben, wo waren sie da? Frau Klaan war dabei. Ob das was bringt oder nicht, sei dahin gestellt.

Und nun zum Vergleich zwischen Brandenburg und Thüringen. Da plappern Sie einfach alles nach, was ihre Parteizentrale vorgibt und was der Herr Gysi sagte.

Die DDR war auch immer Spitze in der Steigerung der Arbeitsproduktivität. Was davon übrig blieb, das haben wir beim Kassensturz 1990 erlebt. Thüringen oder Sachsen mit Brandenburg zu vergleichen, das hinkt gewaltig. Bitte seien Sie jetzt nicht ernüchtert. Aber das ist die Realität. Selbst bei der Bildung rangieren die beiden mitteldeutschen Länder in alle Pisa-Studien...

Na, Herr Rosenstock, Sie können es sich denken.

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12.09.2014, 19.45 Uhr
I.H. | Köstlich - Neues als der LINKE Anstalt
Die Geschichte vom rot-roten Schlaraffenland Brandenburg fand ich ganz besonders toll. Als Exilbrandenburger würde ich Ihnen gerne mal eine Reise auf Fontanes Spuren in die Mark Brandenburg empfehlen Herr Rosenstock. Denn Sie können dort noch niemals gewesen sein. Wundern Sie sich aber bitte nicht, wenn sie dort auf den Katzenkopfstraßen Wölfen begegnen. Sandmeer-Waldmeer-Nichtsmehr hat schon seinen Reiz, aber doch nicht als linkes Vorzeigeprojekt der Industrialisierung!

Und in Uthleben scheinen Sie auch noch nicht gewesen zu sein. Die Landesstraße Uthleben - Nordhausen und Uthleben - Heringen ist neu gemacht. Für die jämmerliche Ortsdurchfahrung sind Sie als Stadtrat und ihr Bürgermeisterzeuge verantwortlich und nicht die Klaan. Von Straßenbaulast haben Sie offensichtlich genauso viel Ahnung wie von Brandenburg und Friedhofssatzungen. Köstlich, weiter so. :):):)

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12.09.2014, 20.06 Uhr
Gelassenheit | Herr Rosenstock ist Journalist und jetzt nicht mehr unabhängig
Herr Rosenstock arbeitet für eine Nordhäuser Tageszeitung.

Das macht seine Parteinahme hier sehr problematisch.

Als Journalist ist er für mich ab sofort nicht mehr unabhängig, wie auch die gedruckte Nordhäuser Tageszeitung, für die er arbeitet. Deren Parteinahme ist sowieso schon offensichtlich.

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12.09.2014, 20.28 Uhr
-Insider- | da
hier brandenburg als rot-rotes erfolgsmodell angepriesen wurde, nur mal ein paar errungenschaften was rot-rot dort fabriziert hat:

- eine marode infrastruktur die seines gleichen sucht
- im Bildungsvergleich auf dem drittletzten platz (dabei u.a. mit abstand die schlechtesten Noten im unwichtigen Fach "Deutsch")
- wenigste ausgaben für hochschulen im gesamten bundesgebiet
- steigende kriminalität gerade im grenzbereich
- top-projekt BER (!!!!!!!!!!!)


wem also bildung, forschung, infrastruktur und auch der soziale bereich (siehe skandal hier vor ort im LRA) egal ist, der kann ganz beruhigt die linke wählen.

Opposition anführen und Verantwortung tragen - das sind und bleiben 2 Paar Schuhe!

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12.09.2014, 20.54 Uhr
Tim Rosenstock | Lieber Statler Waldorf, liebe andere
Die Geschichte mit der Friedhofssatzung haben Sie scheinbar immer noch nicht verstanden - Schade!
Wenn Sie mich kennen würden, dann wüssten Sie auch, dass ich in Uthleben wohne und lebe. Die Karl-Marx-Straße ist jedoch eine Landesstraße und keine Kommunalstraße. Somit ist das Land Thüringen dafür zuständig und nicht die Landgemeinde Heringen. Soviel zu meiner Ahnung.
Als diese Demonstration war, war ich mit ehrenamtlicher Vereinsarbeit beschäftigt. Teilen konnte ich mich leider nicht.
Wenn Sie weiter mit mir persönlich diskutieren möchten, stehe ich Ihnen gern zur Verfügung. In der Kreisgeschäftsstelle meiner Partei können Sie gern einen Termin vereinbaren.

Mit besten Grüßen

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12.09.2014, 21.17 Uhr
I.H. | Wie kommt er darauf,
dass ich mit ihm diskutieren möchte? Und warum sollte ich Termine auf der Ortsparteileitung machen?

Ich habe leider das Gefühl, dass gerade die Genossen von Links immer noch nicht verstanden haben, dass es sich hier um eine Kommentarfunktion und nicht um eine Stelle für Staatsratseingaben handelt!

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12.09.2014, 22.24 Uhr
Mathilde | Guter Artikel Herr Rosenstock
treffender hätte man den Artikel nicht formulieren können. Da dreht ein Finanzminister Voß den Gemeinden sprichwörtlich den Geldhahn zu und bringt damit auch seine CDU Bürgermeister in finanzielle Schieflage und die allwissenden Kommentatoren werfen Ihnen Unsachlichkeit vor.

Da graben Frau Klaan und Herr Carius (beide CDU) die Wahlversprechungen von einem CDU Minister Gerold Wucherpfennig aus, die dieser im Landtagswahlkampf 2009 abgegeben hatte und behauptet, trotz dem keines dieser Wahlversprechen in den letzten fünf Jahren im Kreis Nordhausen umgesetzt wurde, dass ihr CDU geführtes Ministerium für Nordthüringen gute Arbeit geleistet hätte.

Ich habe heute auch schon die Pflöcke am Fahrbahnrand der B 243 gesehen die Frau Klaan für die Neuplanung eingeschlagen hat (die NNZ berichtete „Straßenbauprojekte im Visier“), nur waren an den Pflöcken keine Vermessungspunkte für die neue Trasse zu erkennen sondern es waren an den Pflöcken kurz vor Holbach Ziegen angebunden.

Wenn dann Frau Klaan erst einmal im Landtag sitzt, wird sich, so wie seit der Landtagswahl 2009, an der B 243 nichts ändern. Zur Landtagswahl 2019 kann sie ja dem vergesslichen Wahlvolk die alten Versprechungen wieder vortragen.

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12.09.2014, 23.02 Uhr
Rainer H. | Uthleben als Nabel der Welt, Herreden kein Radweg
Lieber Herr Rosenstock, als ich ihren blauäugigen Artikel las dachte ich nur: Mensch wo lebt der denn? Und wie naiv ist der überhaupt! Ihre Landrätin braucht doch nur Fördermittel für die Radwege beantragen. Da bekommt sie bestimmt auch eine gewisse Summe bereitgestellt, doch an den Eigenmitteln tut es meist scheitern.

So viel ich weiß, sammelten die Herreder Unterschriften und kamen sogar mit Kinder in den Stadtrat. Die Landrätin weigerte sich Fördermittel zu beantragen, obwohl die Stadt Nordhausen die Eigenmittel in den Haushalt einstellte. Frau Klaan damals noch Baudezernentin bereitete dies vor und Herr Dr. Zeh wollte dies umsetzen. Für ein Dorf wie Herreden -wo ein Großteil die LINKE wählen- wahrlich ein Heimspiel, aber die Landrätin hat die Herreder abblitzen lassen. Hoffentlich erinnert sich der Wähler morgen daran.

Frau Klaan ist als Staatssekretärin für ganz Thüringen unterwegs. Sie schreiben hier, als läge Uthleben am Nabel der Welt. Vergleichen politisch Birnen mit Bananen. Versuchen der CDU etwas von Bildungspolitik zu erzählen obwohl sie wissen, dass die Bildung in Thüringen der SPD unterstellt ist. Sie wissen auch, dass die CDU sehr unglücklich damit ist.

Gepaart mit der Bildungspolitik der LINKEN hätten wir dann bei Rot-Rot, die schlechteste Bildung der Länder in Deutschland. Aber die Kinder können sich ja dann mit Drogen trösten, denn Dank der Linken sollen die ja frei verfügbar sein. Mit den Landtagskandidaten der LINKEN ziehen sie umher und unterstützen deren Wahlkampf aktiv mit und wollen hier als normaler Bürger ein Statement abgeben.

Herr Rosenstock, machen Sie weiterhin Dorfpolitik in Uthleben und versuchen sich nicht in Sphären die mehr als eine Nummer zu groß sind für sie. Denn selbst bei Ihren beiden Kandidatinnen klappern die Schuhe.

PS: Wenn Sie einmal dabei sind nach Fehlern zu suchen, fahren sie mal in das Landratsamt zu Ihrer Landrätin und fragen Sie mal dort, was Sie seit dem Amtsantritt alles geändert hat. Von einer Politik der LINKEn ist nichts zu merken. Es lebt sich halt schön, wenn man im Kapitalismus angekommen ist.

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13.09.2014, 00.46 Uhr
90Modern | Rosarot
Hr.Rosenstock,
wenn man mal sich Brandenburg genauer anschaut, kann man das Bundesland nicht mit Thüringen vergleichen.

Brandenburg hängt vielen Bundesländern hinterher in Ostdeutschland. Es ist ja toll das Brandenburg nachziehen tut, es aber auf die ROT-ROTE Regierung zurück zuführen ist ein wenig weit her geholt. Rot-Rot in Brandenburg schafft es ja nicht mal den BER FLUGHAFEN fertig zustellen, also nicht alles so schön im Rosa Roten Bundesland.

Zum Thema Radwege kann ich die Kritik nicht nachvollziehen. Das Land stellt die nötigen Gelder zur verfügung, die Gemeinden stellen auch ihren Eigenanteil. Das einzige Problem ist hier das Rosarote Landratsamt das die Eigenanteil nicht zur Verfügung stellen tut!

Die Karl-Marx-Straße wird 2016 saniert, das gab Minister Carius in ihrer Anwesenheit ja bekannt. Das einige Dinge sich nicht von heut auf morgen erledigen lassen , ist doch verständlich.

Hr. Rosenstock gerade Sie aus der PDS/SED Partei sagen hier ist alles marode und nicht i.O.. Es hat 25 Jahre lang gebraucht die Misswirtschaft ihrer Genossen wieder aufzubauen. Es wurde viel erreicht aber das sehen Sie nicht!

Komisch das Sie jetzt alles so schrecklich finden wo ja Fr. Hummitzsch in ihrem vergangenen Artikel geschrieben hat, wie toll alles in der Aue ist. Kann sich die LINKE nicht entscheiden?

Hr. Rosenstock backen Sie erstmal kleinere Brötchen, arbeiten Sie sich erstmal in die Kommunalpolitik ein und bekommen Sie eigene eindrücke, Erfahrungen und urteilen Sie dann. Man muss sich nicht für jeden Wahlkampf Artikel hergeben.

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13.09.2014, 07.42 Uhr
Babette Klingert | Gefälligkeitsjournalismus: Journalist Rosenstock darf Frau Mitteldorf interviewen
Ein Hoch auf die "unabhängigen" Medien.

Am 19. August durfte "Journalist" Rosenstock (LINKE) die Linke-Kandidatin Katja Mitteldorf zu ihrer Kandidatur für den Landtag "interviewen" in der gedruckten Tageszeitung.

Wie das Interview aussieht, kann sich jeder vorstellen. Das ist unabhängiger Journalismus in Nordhausen!!

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