Di, 15:46 Uhr
12.08.2014
Verschmelzung soll Einsparungen bringen
Auf der September-Sitzung wird Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh den Stadträten Vorschläge zur Straffung der Strukturen in der Stadtwerke Holding unterbreiten: Die Verschmelzung der Parkhaus- und Bädergesellschaft mit der Badehaus GmbH sowie die Re-Kommunalisierung der „Neuen Mitte GmbH“...
„Nach einer ausgiebigen Analyse samt externer Expertise werden dies die ersten Schritte zur Gesundung des städtischen Haushalts sein“, sagte der Oberbürgermeister. „Es ist der Auftakt für die umfassende Haushaltskonsolidierung.“
„Mit der Straffung der Strukturen gewinnt der Stadtwerke-Konzern die nötige Kraft und kann sich zukunftsfest machen. Dies ist wichtig, da die Stadtwerke der wesentliche Dienstleister für die elementare Daseinsfürsorge der Menschen ist. In die Nähe einer Situation, wie sie derzeit zum Beispiel bei den Stadtwerken in Gera Realität ist, darf Nordhausen nicht kommen. Deshalb wäre eine Zustimmung durch die Stadträte vorteilhaft“, sagte Dr. Zeh.
„Da in den letzten Jahren die Neue Mitte GmbH das Ergebnis der Stadtwerke Holding mit jährlich rund 250.000 Euro Verlust belastet hat, empfiehlt das von uns beauftragte Wirtschaftsfprüf-Unternehmen die Re-Kommunalisierung als dringendsten Schritt. Die Wirtschaftsprüfer rechnen mit einer jährlichen finanziellen Entlastung der Stadtwerke Holding von etwa 100.000 Euro.“
„Überlegungen, die Strukturen in der Stadtwerke-Holding zu straffen, gibt es in der Stadtverwaltung bereits seit 2009. Schon damals existierten Überlegungen, die Neue Mitte GmbH aus dem Stadtwerkeverbund wieder auszugliedern“, so der Oberbürgermeister.
„Das Vermögen der GmbH ist bildlich gesprochen sehr überschaubar: Es handelt sich hauptsächlich um die metallenen Steineinfassungen, die Gabionen, auf dem Petersberg. Diese werden in das Eigentum der Stadt übernommen. Die Grundstücke auf denen sich die Gabionen befinden, sind bereits Stadteigentum“ sagte Dr. Zeh.
Die „Neue Mitte GmbH“ war als „Landesgartenschau Nordhausen 2004 GmbH“ gegründet worden, um steuerliche Vorteile einer GmbH zu nutzen. Die entsprechenden steuerlichen Fristen sind im Wesentlichen zum 1. Januar 2015 abgelaufen. Die GmbH sei ein so genannter „geborener Verlustbetrieb“. „Sie hat Aufgaben, die bei Anwendung der kaufmännischen Rechnungslegung fast immer Verluste produzieren.“ Die GmbH soll – so die Beschlussvorlage - ihre Geschäftstätigkeit zum 1. Januar einstellen und abgewickelt werden.
Ebenfalls in der September-Sitzung sollen die Stadträte entscheiden über die Verschmelzung der Parkhaus- und Bäder GmbH mit der Badehaus GmbH. „Durch die Verschmelzung der Badbesitz und mit der Badbetreibungsgesellschaft wird ein Einsparpotential von rund 87.000 Euro jährlich erreicht. Auch diese Verschmelzung soll zum 1. Januar 2015 gelten. Für die Mitarbeiter ändert sich durch die Verschmelzung nichts“, so der Oberbürgermeister.
„Erste Ideen, Gesellschaften zusammenzuführen, gibt es auch hier schon seit 5 Jahren. Im Jahr 2011 wurde geprüft, die Parkhaus- und Bäder GmbH, mit der „Neuen Mitte GmbH und der Stadtwirtschaft zu verschmelzen.“
Autor: red„Nach einer ausgiebigen Analyse samt externer Expertise werden dies die ersten Schritte zur Gesundung des städtischen Haushalts sein“, sagte der Oberbürgermeister. „Es ist der Auftakt für die umfassende Haushaltskonsolidierung.“
„Mit der Straffung der Strukturen gewinnt der Stadtwerke-Konzern die nötige Kraft und kann sich zukunftsfest machen. Dies ist wichtig, da die Stadtwerke der wesentliche Dienstleister für die elementare Daseinsfürsorge der Menschen ist. In die Nähe einer Situation, wie sie derzeit zum Beispiel bei den Stadtwerken in Gera Realität ist, darf Nordhausen nicht kommen. Deshalb wäre eine Zustimmung durch die Stadträte vorteilhaft“, sagte Dr. Zeh.
„Da in den letzten Jahren die Neue Mitte GmbH das Ergebnis der Stadtwerke Holding mit jährlich rund 250.000 Euro Verlust belastet hat, empfiehlt das von uns beauftragte Wirtschaftsfprüf-Unternehmen die Re-Kommunalisierung als dringendsten Schritt. Die Wirtschaftsprüfer rechnen mit einer jährlichen finanziellen Entlastung der Stadtwerke Holding von etwa 100.000 Euro.“
„Überlegungen, die Strukturen in der Stadtwerke-Holding zu straffen, gibt es in der Stadtverwaltung bereits seit 2009. Schon damals existierten Überlegungen, die Neue Mitte GmbH aus dem Stadtwerkeverbund wieder auszugliedern“, so der Oberbürgermeister.
„Das Vermögen der GmbH ist bildlich gesprochen sehr überschaubar: Es handelt sich hauptsächlich um die metallenen Steineinfassungen, die Gabionen, auf dem Petersberg. Diese werden in das Eigentum der Stadt übernommen. Die Grundstücke auf denen sich die Gabionen befinden, sind bereits Stadteigentum“ sagte Dr. Zeh.
Die „Neue Mitte GmbH“ war als „Landesgartenschau Nordhausen 2004 GmbH“ gegründet worden, um steuerliche Vorteile einer GmbH zu nutzen. Die entsprechenden steuerlichen Fristen sind im Wesentlichen zum 1. Januar 2015 abgelaufen. Die GmbH sei ein so genannter „geborener Verlustbetrieb“. „Sie hat Aufgaben, die bei Anwendung der kaufmännischen Rechnungslegung fast immer Verluste produzieren.“ Die GmbH soll – so die Beschlussvorlage - ihre Geschäftstätigkeit zum 1. Januar einstellen und abgewickelt werden.
Ebenfalls in der September-Sitzung sollen die Stadträte entscheiden über die Verschmelzung der Parkhaus- und Bäder GmbH mit der Badehaus GmbH. „Durch die Verschmelzung der Badbesitz und mit der Badbetreibungsgesellschaft wird ein Einsparpotential von rund 87.000 Euro jährlich erreicht. Auch diese Verschmelzung soll zum 1. Januar 2015 gelten. Für die Mitarbeiter ändert sich durch die Verschmelzung nichts“, so der Oberbürgermeister.
„Erste Ideen, Gesellschaften zusammenzuführen, gibt es auch hier schon seit 5 Jahren. Im Jahr 2011 wurde geprüft, die Parkhaus- und Bäder GmbH, mit der „Neuen Mitte GmbH und der Stadtwirtschaft zu verschmelzen.“
