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Di, 07:31 Uhr
12.08.2014

Gefährliche Ziegel

Die Stadt Nordhausen scheint sich mit Hilfe der Berufsfeuerwehr zu konsolidieren. Dieser Satz kommt nicht etwa aus der Politik, sondern aus dem Verwaltungsgericht in Weimar. Die nnz mit der ganzen Geschichte...


Es war im September des Jahres 2012. An einem Gebäude in der Freiherr-vom-Stein-Straße sollen sich Firstziegel gelöst haben. Sie könnten die Menschheit bedrohen.

Das in etwa muss das städtische Ordnungsamt gedacht haben und löste - da vermutlich Gefahr in Verzug - einen Einsatz der Berufsfeuerwehr aus. Die kam mit der Drehleiter und bannte die Gefahr, die vom Firstziegel auszugehen drohte.

Den Eigentümer des Grundstückes, den informierte man ob der Gefahr nicht, obwohl er bekannt war: Herrmann S. (Name ist von der Redaktion geändert). Nach einigen Tagen erhielt S. einen Bescheid und sollte rund 600 Euro für den Feuerwehreinsatz zahlen. Der Mann legte Widerspruch ein, dem wurde seitens der Behörde nicht abgeholfen und so reichte der Grundstücksbesitzer Klage beim Verwaltungsgericht in Weimar ein.

Vor einigen Tagen wurde nun in Weimar verhandelt und das Verfahren soll - so berichten es Insider - zu einem Debakel für die Stadt Nordhausen entwickelt haben. Herrmann S. hatte das Verfahren gewonnen, der Verwaltungsakt ist damit nichtig, beschreiben Juristen das Geschehen.

Nicht genau bekannt ist, ob Herr S. den Bescheid bezahlte oder nicht. Egal, sollte er bezahlt haben, dann bekommt er nun das Geld zurück. Zu allem Überdruss muss die Kommune natürlich noch die Kosten des Verfahrens bezahlen und der rettende Feuerwehreinsatz kommt uns allen teuer zu stehen.

Fragt man im Verwaltungsgericht nach, dann bekommt man hinter vorgehaltener Hand die Antwort, dass 80 Prozent aller derartig gelagerter Verfahren in der Stadt Nordhausen ihren Ursprung hat. Möglicherweise versuche die klamme Kommune so ihren Haushalt zu konsolidieren, flüstert man sich zu.

Einen ähnlichen Rettungseinsatz gab es an einem Gebäude von Martin H. vor rund zwei Jahren. Hier sicherte die Berufsfeuerwehr eine kleine eingeschlagene Fensterscheibe. Vom Hausbesitzer verlangte man dafür fast 540 Euro.
Peter-Stefan Greiner
Autor: red

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Kommentare
geloescht.20220913
12.08.2014, 11:58 Uhr
Gefahrenabwehr...
unter dieser (zugegebenermaßen ziemlich dehnbaren Floskel) versucht die Stadt wohl momentan Ihr Defizit zu bekämpfen. So geschehen am 23.Juni auf dem Grimmel-Parkplatz in der Weidenstraße.

Dort wurden doch tatsächlich Halter, welche ihre Fahrzeuge trotz Parkverbotsschild wegen „Grünarbeiten“ abstellten, mit einem Platzverweis! belegt. In der Begründung wird erläutert, dass ein Fahrzeug, welches einem Rasenmäher im Wege steht, „die öffentliche Sicherheit gefährdet“.

Die Stadt Nordhausen deutet ein Gesetz, welches im ursächlichen Sinne dazu da ist, gegen Randalierer, Vandalen, gewalttätige Demonstranten oder Gaffer bei Unglücksfällen vorzugehen, in eine Abzockmasche gegen die eigenen Bürger um.

Natürlich ist dieser Vorgang nicht zur Gefahrenabwehr oder zur Wiederherstellung der öffentlichen Sicherheit, sondern einzig und allein zur Erstellung eines zusätzlichen Gebührenbescheides gedacht.

Denn die Mitarbeiter des Ordnungsamtes, welche das Knöllchen über 25 € ausstellten, benötigen ja schliesslich nochmals 15 bzw 30 Minuten zur Erteilung jenes Platzverweises. Die Kosten belaufen sich dann übrigens auf 12 € je angefangene 15 Minuten. Bei einem Stundensatz von 60 € für „übrige Angestellte“ braucht man sich ja über die Haushaltslage der Stadt nicht mehr zu wundern.

Ich habe mich übrigens entschlossen, diesen Bescheid (wenn nötig) bis in die oberste Instanz anzufechten.
ente aus ndh
12.08.2014, 16:16 Uhr
richtig so
da ist doch der amtsschimmel endlich mal über seine eigenen beine gestolpert.solange die nähmlich meinen das die stadtkasse nicht belastet wird sind die mit solchen aktionen unter dem deckmantel der gefahrenabwehr ganz schnell bei der sache.wenn die mal ihren eigenen plichten wie zb den baum und strauchrückschnitt,der ja an manchen stellen die sicht der autofahrer zum teil stark behindert so schnell nachkommen würden währe uns allen schon viel geholfen.
Luftikus
12.08.2014, 19:00 Uhr
Berufseuerwehr und Bürgermeister
die beiden Sachen gehören zusammen. Der Bürgermeister Jendricke ist der zuständige Dezernent für die Berufsfeuerwehr. Hier kann man Geschichten über Geschichten schreiben. Während Frau Rinke hier residierte, würden keinen städtischen Prüfungen abgeschlossen die sich auf die Stadtkasse auswirkten. Kaum war ein neuer Oberbürgermeister im Amt, stellt die Berufsfeuerwehr fest, dass bei fast allen städtischen Kindergärten Brandschutztüren eingebaut werden müssen. da war Herrn Oberbürgermeister Zeh gleich mal eine halbe Mio. Euro weg. Natürlich geht´s auch anders. Da kann die Berufsfeuerwehr schon mal im Altendorf 48 beim Südharzer Fachwerkzentrum vorbeifahren und einige Ziegel geraden rücken. Natürlich gratis und mit Bild in der Zeitung. Das macht der Bürgermeister gern, den der damalige Vorsitzende des Vereins schreibt ja auch ständig gute Presse für Ihn in einer anderen Tageszeitung. Es wird also noch einiges auf uns zu kommen.
I.H.
12.08.2014, 19:46 Uhr
Lockere Ziegeln sind ein ernsthaftes Problem!
Man sollte da schon Verständnis für haben, dass im Altendorf 48 die Ziegeln kostenlos zurecht gerückt werden. So etwas sollte öfters mal passieren.

Aber das Nordhausen 80 Prozent solcher Klagen beim Verwaltungsgericht verursacht und vermutlich verliert zeigt doch eindeutig, dass es bei uns die meisten Leute mit lockeren Ziegeln gibt! Einige von denen koordinieren wahrscheinlich die Feuerwehreinsätze.
Wolfi65
13.08.2014, 16:57 Uhr
Man könnte eigentlich darüber lachen
Das Problem hat der Grundstücksbesitzer, wenn keine Rechtsschutzversicherung vorzuweisen ist. Denn bevor so einer Klage in Weimar überhaupt stattgegeben wird, will die dortige Justiz, einen angemessenen Vorschuss sehen. Der Anwalt des Klägers auch. So werden Kosten durch eine gewisse Klientel hier in NDH verursacht, welche sich der Folgen für den einzelnen Bürger gar nicht so recht bewusst ist. Man sollte dieser Klientel solche Aktionen von Lohn/Gehalt abziehen. Dann gibt es auf wundersame Weise in NDH nur noch gelockerte Dachziegeln nach einem Sturm.
von hier
14.08.2014, 13:01 Uhr
peinlich
Wenn man das liest und man erfährt das 80% bei dem Verwaltungsgericht solcher Possen nur aus Nordhausen sind, dann darf man über die Außenwirkung unserer Stadt und Teilen ihrer Verwaltung besser gar nicht nachdenken.

Welcher von dem Nordhäuser "Dreigestirn" ist denn zuständig also in Verantwortung für diese Feuerwehrluxuseinsätze. Der so viel gelobte Verwaltungsfachmann Herr BM Jendricke? Man muss ihm zu gute halten, was das Wissen über eine Kommunalverwaltung angeht, dass hat er sich autodidaktisch angeeignet, also so nebenbei, bei seinem neun Jahre andauernden Studium in Göttingen.
Aber schlimm ist auch, dass der OB hier keine Abhilfe schafft. Selbst im Stadtrat wurde über eine derartige Kostenabrechnung schon berichtet (es war eine Fensterscheibe im Parterre, so die Aussage vor dem Stadtrat, vom Stadtrat Höfer(FDP) in der Größe von 50cm x 60cm welche mittels einer Spanplatte ersetzt wurde durch fünf Feuerwehrleute einen Leiterwagen, ein Feuerlöschfahrzeug und ein Feuerlöschbegleitfahrzeug)passiert ist allerdings damals eigentlich auch nichts. Die Abrechnungsmodalitäten sind die selben und die anhängigen Prozesse ebenfalls.
Es ist langsam Zeit hier etwas zu unternehmen.
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