Wieninger fordert Aufklärung
Der SPD Fraktionsvorsitzende Andreas Wieninger distanziert sich entschieden von der Veröffentlichung eines internen Schreibens an die Kommunalaufsicht in der nnz und fordert den Oberbürgermeister zum Handeln auf...
„Es ist nicht hinnehmbar das Dokumente, in denen Angaben zu Personen und Vorgängen enthalten sind, deren Prüfung nicht abgeschlossen ist, an die Öffentlichkeit gelangen“, sagt Wieninger.
Und weiter: “Besonders besorgt bin ich über den Umstand, dass dies zum wiederholten Mal der Fall ist und durch Parallelen die Vermutung nahe liegt, das die Urheberschaft im Rathaus, bzw. Stadtrat zu suchen ist.
Der Oberbürgermeister muss unverzüglich tätig werden und entsprechende Maßnahmen ergreifen um den oder diejenigen Personen, welche dafür Verantwortlich sind, zu ermitteln, nicht zuletzt um die Persönlichkeitsrechte Betroffener zu schützen.“
Kommentare
Roland82
08.08.2014, 19:29 Uhr
Oberpeinlich!!!
Wie peinlich ist das denn?? Herr Wieninger fordert Aufklärung!! Er war es doch selbst, der interne Kenntnisse aus nichtöffentlichn Sitzungen (Ältestenrat) an die Presse gebracht hat, und nur durch die großzügige Geste der CDU Fraktion um eine Geldstrafe von 500 € davon gekommen ist!! Peinlich, Peinlich Herr Wieninger!!!!Und so ein Mensch will in den Landtag! Schlimmer gehts nimmer! Es gibt wirklich kein Fettnäppchen, in das Wieninger nicht hineintritt!!!
Gudrun1974
08.08.2014, 19:38 Uhr
Jendricke-Alarm: Datenschutzbeauftragten und mdr anrufen
Alarm! Alarm!
Sofort den Thüringer Datenschutzbeauftragten anrufen! Er springt, wenn seine Parteifreunde rufen.
Und bringt auch gleich das Fernsehen mit!
In Nordhausen ist Zirkus. Nicht nur auf dem Bebel-Platz. Sondern auch in der SPD-Geschäftsstelle.
Babette Klingert
08.08.2014, 19:44 Uhr
Wieninger will Dr. Zeh schützen. Das ist anständig!
Richtig, Herr Wieninger. Die Betroffenen müssen geschützt werden.
Hier ist nur einer betroffen: Dr. Zeh.
Es ist anständig, dass Sie sich für Dr. Zeh einsetzen. Eine positive Entwicklung.
Ha, Ha, Ha - die SPD kann bald Vergnügungssteuer erheben.
Serendipity
08.08.2014, 19:59 Uhr
NDH-Leaks
Ein äußerst interessantes und pikantes Dokument. Danke für die Veröffentlichtung!
othello
08.08.2014, 20:52 Uhr
Zirkus der Kommentatoren!
Da ich kein Politiker bin, kann ich es sagen, die Vorkommentatoren sind dumm und dreist.
Es werden über einen Blogger „ Rolands Welt „ nicht öffentliche Schreiben öffentlich gemacht und in dem Zusammenhang soll sich Herr Wieninger nicht aufregen und keine berechtigten Nachforschungen einfordern ? Wie frech muss man denn sein, dieses als Zirkus zu bezeichnen.
Zirkusaktivitäten zeigen doch nur die üblichen Verdächtigen unter den NNZ- Kommentatoren !
-Insider-
08.08.2014, 21:11 Uhr
es
nervt einfach nur noch...und wer ist schuld? der wähler! ganz klar. wer solche leute wählt ist selber schuld. armes nordhausen.
HUKL
08.08.2014, 23:05 Uhr
Die Spannung steigt weiter!
Mit der heute Nachmittag in der „nnz“ erschienenen öffentlichen Wortmeldung des Vorsitzenden der Stadtratsfraktion, Wieninger, (an die er sich vermutlich direkt wandte) nach den beiden schweren hintereinander folgenden „brandneuen“ Vorkommnissen vom 16. bzw. 17. Mai 2014 (Eröffnung des Verbandstages des „Kreisfeuerwehrverbandes“ in Sundhausen), die die Mauern der Stadt Nordhausen mächtig zu erschüttern schienen, will dieser scheinbar mit Brachialgewalt ein Schnellverfahren vom OB eingeleitet wissen. Der um Aufklärung ringende SPD-Mann erwähnte allerdings selbst, dass „die Prüfung der genaueren Umstände dessen schweren Doppel-Verfehlungen noch nicht abgeschlossen ist“, vermutet aber zugleich: „ Der Auslöser kann nur im Rathaus bzw. in der Stadtfraktion sitzen!“
Mir ist allerdings bekannt, dass der zur Sofortklärung aufgeforderte Rathauschef nach der Wahl der 2. Beigeordneten, Frau H.Haase (Die Linke) im Dezember 2012 durch ihren haushohen Sieg gegen einen SPD-Kandidaten (!) sehr froh war, weil damit die drei stärksten Fraktionen im Stadtrat waren! Von Tumulten der jeweiligen Veranstalter, die eventuell mit der Festrednerin unzufrieden gewesen sein könnten, ist allerdings bisher nichts durchgesickert!
Mit großer Spannung erwarten eigentlich nun die aufmerksamen Leser die nächste Reaktion des eigentlichen Wieninger-Ansprechpartners von der Nordhäuser Kommunalbehörde, Herrn Lorek! Die wird vermutlich aber nicht öffentlich erscheinen, weil der tapfer um Aufklärung kämpfende Antragsteller, A.W., überraschend diese Antwort nur an seine Privatadresse erbeten hat………
In Nordhausen ist schon immer etwas los, nicht nur im Fußball!
Gudrun1974
09.08.2014, 08:10 Uhr
Was wussten eigentlich die anderen SPD-Fraktionsmitglieder?
Die Dienstaufsichtsbeschwerde geschah im Namen der SPD-Fraktion.
Wussten die anderen Fraktionsmitglieder davon? Wurde darüber abgestimmt? Haben sie mit ihrer Unterschrift Legitimation erteilt? Darf Post für eine Fraktion an die Privatadresse?
Und: Warum hat unser Bürgermeister Jendricke nicht selbst die Beschwerde eingelegt?
altmeister
09.08.2014, 08:30 Uhr
Gib Laut
Es reicht doch, wenn der BM die Vorlagen für die Veröffentlichung liefert und dann durch Herrn Wieninger Krach gemacht wird.
Das alles mit dem Segen von Frau Rinke, welche an einem von ihr versprochenen offenen und ehrlichen Umgang anscheinend nicht interessiert ist.
Interessant ist auch die Anmaßung eines @othello, der immer wieder betont in keiner Partei zu sein, alle nicht seiner Meinung entsprechenden Kommentatoren als dumm zu bezeichnen. Das ist ganz schön überheblich und was das bedeutet kann @Othello selbst raus finden.
Uwe Chour
09.08.2014, 09:40 Uhr
Fraktionsmitglieder wurden später informiert
Die einfachen Mitglieder der SPD-Fraktion wurden zu einem späteren Zeitpunkt in einer Fraktionssitzung der schon neu gewählten Stadtratsmitglieder informiert. Wir hatten bis dato keine Kenntnis.
Es gab großen Unwillen gegen die Eigenmächtigkeit im Namen der SPD-Fraktion zu schreiben!
Die logische und auch richtige Folge des genannten Sachverhaltes ist nun, dass im Vorfeld von Schreiben, welche sich auf die Fraktion beziehen, alle Mitglieder und nicht nur der Vorstand in Kenntnis gesetzt werden. Dies gebietet auch der Umgang miteinander und sorgt nun endlich auch für gewisse Basisdemokratie in der Zukunft.
Uwe Chour
Gudrun1974
09.08.2014, 12:01 Uhr
Fraktionsvorstand? Oder nur Jendricke und Rinke?
Herrn Chours Wahrhaftigkeit ist eine riesen Erleichterung! Dessen wenige Zeilen schaffen eine große Portion Vertrauen für die Nordhäuser SPD. Das hat sie auch verdient.
Und vielleicht ist dies der 1. Schritt, um sich endlich von jenen zu lösen, die die SPD in den Schmutz gezogen haben und die den eigentlichen Fraktionsvorstand bilden und das seit Jahren: Matthias Jendricke und Barbara Rinke.
othello
09.08.2014, 15:47 Uhr
Überheblichkeit
Solange es keine inhaltliche Auseinandersetzung mit dem Thema, welches Herr Wieninger vorgebracht hat, durch die Kommentatoren gibt ( vor allem der Rolande), erlaube ich mir, diese Kommentatoren als dumm und dreist zu bezeichnen, auch wenn es überheblich wirken sollte. Ich begebe mich nur auf das Niveau dieser Kommentatoren. Traurig ist auch, dass Herr Chour nichts zu den tatsächlichen Inhalten der Vorwürfe des Herrn Wieninger sagt. Was sagt denn die Fraktion dazu ? @ Rolands Schwert Lob, sollte ihm zu denken geben.
NDHler
09.08.2014, 17:40 Uhr
Dem Schreiben nach
Führt nicht Jendrike gegen Zeh einen Kleinkrieg sondern eher umgekehrt! Nicht nur Jendrike muss kapieren das er kein OB geworden ist, auch Zeh muss lernen das Jendrike in dieses Amt gewählt wurde! Das was Zeh da treibt grenzt an Mobbing und ist so nicht zu dulden! Meines Erachtens ist die Beschwerde berechtigt!
Gudrun1974
09.08.2014, 19:31 Uhr
@othello: Es muss nicht alles Dummheit sein ...
... was sich Ihnen intellektuell nicht erschließt, lieber Othello.
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