Wieninger fordert Aufklärung
Freitag, 08. August 2014, 17:51 Uhr
Der SPD Fraktionsvorsitzende Andreas Wieninger distanziert sich entschieden von der Veröffentlichung eines internen Schreibens an die Kommunalaufsicht in der nnz und fordert den Oberbürgermeister zum Handeln auf...
„Es ist nicht hinnehmbar das Dokumente, in denen Angaben zu Personen und Vorgängen enthalten sind, deren Prüfung nicht abgeschlossen ist, an die Öffentlichkeit gelangen“, sagt Wieninger.
Und weiter: “Besonders besorgt bin ich über den Umstand, dass dies zum wiederholten Mal der Fall ist und durch Parallelen die Vermutung nahe liegt, das die Urheberschaft im Rathaus, bzw. Stadtrat zu suchen ist.
Der Oberbürgermeister muss unverzüglich tätig werden und entsprechende Maßnahmen ergreifen um den oder diejenigen Personen, welche dafür Verantwortlich sind, zu ermitteln, nicht zuletzt um die Persönlichkeitsrechte Betroffener zu schützen.“
Autor: red„Es ist nicht hinnehmbar das Dokumente, in denen Angaben zu Personen und Vorgängen enthalten sind, deren Prüfung nicht abgeschlossen ist, an die Öffentlichkeit gelangen“, sagt Wieninger.
Und weiter: “Besonders besorgt bin ich über den Umstand, dass dies zum wiederholten Mal der Fall ist und durch Parallelen die Vermutung nahe liegt, das die Urheberschaft im Rathaus, bzw. Stadtrat zu suchen ist.
Der Oberbürgermeister muss unverzüglich tätig werden und entsprechende Maßnahmen ergreifen um den oder diejenigen Personen, welche dafür Verantwortlich sind, zu ermitteln, nicht zuletzt um die Persönlichkeitsrechte Betroffener zu schützen.“
