Di, 07:34 Uhr
08.05.2001
nnz-Forum: Spielplatzfreude und Bürokratismus
Steigerthal (nnz). Die Kinder im Nordhäuser Ortsteil Steigerthal haben einen neuen Spielplatz. Die Freude scheint groß, doch längst sind noch nicht alle Probleme gelöst. Ein Brief von nnz-Leser Volker Theuerkauf:
Die Freude über die Endphase der Fertigstellung des Spielplatzes für die Kinder in Steigerthal ist nun groß. Eine Seilbahn sorgt für Abwechslung und bringt bei mir längst vergessene Kinderträume wieder zum Vorschein. Kinder haben eben doch noch Ideen und sind schnell zu begeistern. Dennoch bleibt für mich als Bürger von Steigerthal ein Wermutstropfen. Zum einen bin ich der Auffassung, daß ein Spielplatzneubau nicht zu den Aufgaben eines Gartenbauamtes und des Bauhofes in der Stadtverwaltung, sondern im Rahmen der Auftragsvergabe oder zumindest als Vergabe-ABM in die private Wirtschaft gehört. Es gibt in Stadt- und Landkreis Nordhausen sicher einige Firmen, die freie Tiefbaukapazitäten haben und wegen schleppender Baukonjunktur über Personalabbau nachdenken müssen.
Zum anderen droht eine in Privatinitiative entwickelte Geldsammlung als projektbezogene Anteilsfinanzierung für die etwas älteren Kinder bzw. Jugendlichen, eine Zielgruppe, die der neue Spielplatz nicht abdeckt, an bürokratischen Hürden im städtischen Ordnungsamt zu scheitern. Was ich bisher nicht wußte, daß eine Sammlung nach Thüringer Sammlungsgesetz, im jeweiligen Zuständigkeitsbereich der Ordnungsbehörde auch privat einer Erlaubnis bedarf, aber grundsätzlich nicht als unzulässig dargestellt werden kann. Ich hatte wohl kurzzeitig vergessen, daß ich in Deutschland lebe und es ja bei jeder Initiative einer Erlaubnis bedarf. Die nachträgliche Heilung dieses Formfehlers wurde bisher abgelehnt, weil das Gesetz dafür angeblich keinen Spielraum vorsehe, so der zuständige Sachgebietsleiter.
Jugendarbeit in der Ortschaft Steigerthal muß aber nicht nur für die Kleinsten, sondern auch für die größeren Jugendlichen erfolgen. Es wäre wünschenswert, wenn es dem Ortsbürgermeister mit seiner Stimme im Stadtrat Nordhausen auch zukünftig gelingen würde, projektbezogene Mittel zeitnah für die weitere Kinder- und Jugendarbeit in Steigerthal zu erhalten. Die Jugendlichen haben zunächst einen Teil ihres Taschengeldes für diese Sammlung geopfert und gleichzeitig wurde die Oberbürgermeisterin schriftlich um weitere Unterstützung aus dem städtischen Haushalt ersucht.
Laut Mitteilung des Kinder-und Jugendbüros der Stadt Nordhausen waren aber die Haushaltsmittel 2000 schon allein durch den Kauf der Spielgeräte erschöpft. Diese wurden somit über den Winter eingelagert. An den Einbau der Spielgeräte hatte man wohl bei der Projekt- und Haushaltsplanung nicht gedacht. Die Zinsen für den Wert der bereits gekauften Spielgeräte hätte man sicher gut zur freien Verwendung im Haushalt von Steigerthal nutzen können, aber sicher gab es gute Gründe darauf zu verzichten und meckern kann hinterher schließlich jeder. Angesichts der Haushaltslage der Stadt, bleibt zu hoffen, daß die Sammlung auf erneuten Wunsch der Jugendlichen, nun in einem ordnungsrechtlich korrektem Rahmen weitergeführt werden kann und sich dann neben den Bürgern und Jugendlichen von Steigerthal noch weitere Nordhäuser Industrie- und Handwerksbetriebe sowie Privatpersonen finden, die mit einem Beitrag etwas für die Jugendarbeit in Steigerthal tun möchten. Allerdings, wer gegen ein Gesetz oder eine Verordnung verstößt, muß sich dafür auch verantworten. Schließlich sind Gesetze gemacht, um Rahmenbedingungen für alle zu setzen.
Neben meiner eigenen Spende für die Jugendlichen werde ich wohl jetzt
nochmals in die Tasche greifen müssen um die laut Katalog festgelegte Ordnungsstrafe zu bezahlen, meinen eigenen Kindern werde ich aber so schnell nicht erzählen, warum die nächste Freizeitveranstaltung für sie ausfallen muß. Lehrgeld eben, aber auch das muß man ja positiv sehen, schließlich hat das städtische Ordnungsamt dadurch Einnahmen und vielleicht ist es mit Beschluß des Stadtrates ja möglich, meinen Anteil am Einnahmesegen dieses Amtes herauszulösen und dem Haushaltsbudget der Ortschaft Steigerthal, für die Förderung der Jugendarbeit zur Verfügung zu stellen. Damit wäre der Geldkreislauf wieder geschlossen. Leider ist ja noch das riesen Loch aus der hohen Kreisumlage.
Wie sagten mir die weisen Alten immer, "Junge denke daran, aus Erfahrung wird man klug". Ach wie glücklich müssen doch Menschen sein, die sich zurücklehnen können und weiter nichts zu tun haben, als anstehende Aufgaben zu delegieren ohne ihr Gesicht zu zeigen. Am Ende machen diese ja noch nicht einmal selbst die Fehler und wenn mal etwas schief gehen sollte, dann sind es ja die anderen. Aber ich frage mich, woher nehmen diese Menschen denn nur ihre Erfahrung? Können sie auch die Ergebnisse überwachen und steuernd eingreifen oder ist es egal was herauskommt, Hauptsache es läuft irgendwie? Frei nach dem Motto, die Bürger merken es ja ohnehin nicht, denn Politik interessiert ja keinen.
Volker Theuerkauf, Steigerthal
Autor: nnzDie Freude über die Endphase der Fertigstellung des Spielplatzes für die Kinder in Steigerthal ist nun groß. Eine Seilbahn sorgt für Abwechslung und bringt bei mir längst vergessene Kinderträume wieder zum Vorschein. Kinder haben eben doch noch Ideen und sind schnell zu begeistern. Dennoch bleibt für mich als Bürger von Steigerthal ein Wermutstropfen. Zum einen bin ich der Auffassung, daß ein Spielplatzneubau nicht zu den Aufgaben eines Gartenbauamtes und des Bauhofes in der Stadtverwaltung, sondern im Rahmen der Auftragsvergabe oder zumindest als Vergabe-ABM in die private Wirtschaft gehört. Es gibt in Stadt- und Landkreis Nordhausen sicher einige Firmen, die freie Tiefbaukapazitäten haben und wegen schleppender Baukonjunktur über Personalabbau nachdenken müssen.
Zum anderen droht eine in Privatinitiative entwickelte Geldsammlung als projektbezogene Anteilsfinanzierung für die etwas älteren Kinder bzw. Jugendlichen, eine Zielgruppe, die der neue Spielplatz nicht abdeckt, an bürokratischen Hürden im städtischen Ordnungsamt zu scheitern. Was ich bisher nicht wußte, daß eine Sammlung nach Thüringer Sammlungsgesetz, im jeweiligen Zuständigkeitsbereich der Ordnungsbehörde auch privat einer Erlaubnis bedarf, aber grundsätzlich nicht als unzulässig dargestellt werden kann. Ich hatte wohl kurzzeitig vergessen, daß ich in Deutschland lebe und es ja bei jeder Initiative einer Erlaubnis bedarf. Die nachträgliche Heilung dieses Formfehlers wurde bisher abgelehnt, weil das Gesetz dafür angeblich keinen Spielraum vorsehe, so der zuständige Sachgebietsleiter.
Jugendarbeit in der Ortschaft Steigerthal muß aber nicht nur für die Kleinsten, sondern auch für die größeren Jugendlichen erfolgen. Es wäre wünschenswert, wenn es dem Ortsbürgermeister mit seiner Stimme im Stadtrat Nordhausen auch zukünftig gelingen würde, projektbezogene Mittel zeitnah für die weitere Kinder- und Jugendarbeit in Steigerthal zu erhalten. Die Jugendlichen haben zunächst einen Teil ihres Taschengeldes für diese Sammlung geopfert und gleichzeitig wurde die Oberbürgermeisterin schriftlich um weitere Unterstützung aus dem städtischen Haushalt ersucht.
Laut Mitteilung des Kinder-und Jugendbüros der Stadt Nordhausen waren aber die Haushaltsmittel 2000 schon allein durch den Kauf der Spielgeräte erschöpft. Diese wurden somit über den Winter eingelagert. An den Einbau der Spielgeräte hatte man wohl bei der Projekt- und Haushaltsplanung nicht gedacht. Die Zinsen für den Wert der bereits gekauften Spielgeräte hätte man sicher gut zur freien Verwendung im Haushalt von Steigerthal nutzen können, aber sicher gab es gute Gründe darauf zu verzichten und meckern kann hinterher schließlich jeder. Angesichts der Haushaltslage der Stadt, bleibt zu hoffen, daß die Sammlung auf erneuten Wunsch der Jugendlichen, nun in einem ordnungsrechtlich korrektem Rahmen weitergeführt werden kann und sich dann neben den Bürgern und Jugendlichen von Steigerthal noch weitere Nordhäuser Industrie- und Handwerksbetriebe sowie Privatpersonen finden, die mit einem Beitrag etwas für die Jugendarbeit in Steigerthal tun möchten. Allerdings, wer gegen ein Gesetz oder eine Verordnung verstößt, muß sich dafür auch verantworten. Schließlich sind Gesetze gemacht, um Rahmenbedingungen für alle zu setzen.
Neben meiner eigenen Spende für die Jugendlichen werde ich wohl jetzt
nochmals in die Tasche greifen müssen um die laut Katalog festgelegte Ordnungsstrafe zu bezahlen, meinen eigenen Kindern werde ich aber so schnell nicht erzählen, warum die nächste Freizeitveranstaltung für sie ausfallen muß. Lehrgeld eben, aber auch das muß man ja positiv sehen, schließlich hat das städtische Ordnungsamt dadurch Einnahmen und vielleicht ist es mit Beschluß des Stadtrates ja möglich, meinen Anteil am Einnahmesegen dieses Amtes herauszulösen und dem Haushaltsbudget der Ortschaft Steigerthal, für die Förderung der Jugendarbeit zur Verfügung zu stellen. Damit wäre der Geldkreislauf wieder geschlossen. Leider ist ja noch das riesen Loch aus der hohen Kreisumlage.
Wie sagten mir die weisen Alten immer, "Junge denke daran, aus Erfahrung wird man klug". Ach wie glücklich müssen doch Menschen sein, die sich zurücklehnen können und weiter nichts zu tun haben, als anstehende Aufgaben zu delegieren ohne ihr Gesicht zu zeigen. Am Ende machen diese ja noch nicht einmal selbst die Fehler und wenn mal etwas schief gehen sollte, dann sind es ja die anderen. Aber ich frage mich, woher nehmen diese Menschen denn nur ihre Erfahrung? Können sie auch die Ergebnisse überwachen und steuernd eingreifen oder ist es egal was herauskommt, Hauptsache es läuft irgendwie? Frei nach dem Motto, die Bürger merken es ja ohnehin nicht, denn Politik interessiert ja keinen.
Volker Theuerkauf, Steigerthal
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