Es gibt 35 einzelnen Punkte auf der Tagesordnung der heutigen Sitzung des Nordhäuser Hauptausschusses. Einer davon könnte sehr "interessant" werden. Er trägt die Nummer 10.1...


11.53 Uhr


17.06 Uhr
Damit ist der öffentliche Teil des Hauptausschusses beendet. Der Ticker verabschiedet sich aus dem Europazimmer des Nordhäuser Rathauses.

17.04 Uhr
In weiteren Vorlagen, die abschließend im nächsten Stadtrat behandelt werden, gehören zum Beispiel die Unterstützung der Jugendkunstschule mit 45.000 Euro, die Förderung sozialer Einrichtungen in Nordhausen wie die Nordhäuser Tafel mit insgesamt 38.000 Euro oder die die Förderung der Jugendarbeit in Höhe von insgesamt 200.000 Euro.

16.56 Uhr
Im ökumenischen Kindergarten sollen 12 zusätzliche Plätze für Kinder im Alter von 1 bis 2 Jahren geschaffen werden. Für die Stadt bedeutet das Ausgaben von rund 61.000 Euro. Fördermittel in Höhe von 306.000 Euro sind zugesichert.

16.54 Uhr
Der Antrag von Wieninger wird mehrheitlich abgelehnt. Im Klartext: die Hängepartie für einen Feuerwehrneubau geht weiter.

16.53 Uhr
Norbert Klodt plädiert dafür, alternative Standorte zu prüfen, allerdings so schnell wie möglich.

16.48 Uhr
Jendricke will das so nicht stehen lassen und erinnert an gemeinsame Gespräche mit dem Landkreis.

16.43 Uhr: Die Stadt muss noch sechs Millionen an Eigenmitteln seit 2013 aufbringen, 3,5 Millionen können über Kredite finanziert werden, der „Rest“ müsste aus Einsparungen und laufenden Einnahmen realisiert werden. Karin Spieß, die Kämmerin: „Die Haushaltssituation ist nicht so besonders, aber das ist in anderen Städten auch so.“

16.40 Uhr: Zeh erteilt der Möglichkeit, einen Eingenbetrieb zu gründen, eine Abfuhr. Das bedeute nicht, dass die Zorgestraße abgeschrieben wird.

16.35 Uhr:
Dr. Klaus Zeh (CDU) plädiert für eine Diskussion zu alternativen Standorten. Wenn es einen deutlich preiswerteren Standort als den in der Zorgestraße geben soll, dann sollte der gründlich geprüft werden. Schließlich sei man Treuhänder des Vermögens der Bürger. Eventuell könne es einen Preisnachlass von zwei Millionen Euro geben.

16.31 Uhr
Andreas Wieninger wollte im Beschlusstext das Wort "sofort" hineingeschrieben wird. Höfer darauf: es gebe Besonderheiten beim Grundstückserwerb zu beachten.

16.29 Uhr
Martin Höfer (FDP) erinnerte daran, dass der 2010 beschlossene Beschluss vorbehaltlich der notwendigen Finanzen realisiert werden kann. Sprich: Bau nur, wenn auch Geld vorhanden ist.

16.26 Uhr
Jendricke sagte, dass auch der Landkreis Nordhausen zum Neubau und dessen Finanzierung stehe und sich an denen auch beteiligen werde.

16.25 Uhr
Die Planungen seien erforderlich, um die notwendigen Fördermittel zu beantragen.

16.20 Uhr
Jetzt sind die Planungen für eine neue Feuerwehrwache an der Reihe. Der Presse hat bislang noch keine Vorlage erhalten.

16.18 Uhr
So soll unter anderem ein Konzept zur Anbindung der Fachhochschule an den ÖPNV oder die öffentliche Übertragung von Stadtratssitzung per Audio- oder Videostream diskutiert und beraten werden.

16.16 Uhr
In der nächsten Stadtratssitzung werden unter anderem Anträge der SPD und der Linke behandelt. Das wurde mehrheitlich beschlossen.


16.13 Uhr
Die ersten Tagesordnungspunkte sind abgestimmt, wie immer sind es zu Beginn der Sitzung Formalien.

16.03 Uhr
In wenigen Minuten beginnt die Sitzung.