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Sa, 17:53 Uhr
18.01.2014

Betrachtet: Rede ohne Selbstkritik

Zum Neujahrsempfang der Stadt Nordhausen und der Fachhochschule hielt Oberbürgermeister Klaus Zeh eine Rede. War es eine gute Ansprache? Wie so oft sind die Leser-Meinungen unterschiedlich. Kurt Frank hat sich die Doku in der nnz mehrfach durchgelesen...


Es war eine Rede voller Optimismus, die auf eine beeindruckende Bilanz des Jahres 2013 verwies: 240 Bauanträge für Neuinvestitionen und Erweiterungen; Baukräne in einer Zahl, wie sie bisher die Stadt nicht kannte; wieder mehr Babys und ein Industriegebiet, das noch in diesem Herbst soweit erschlossen sein wird, um es Investoren anbieten zu können. Der Ausblick, den der OB gab, war so optimistisch wie das Vorjahr für ihn und seine Stadt erfolgreich schien.

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Bei aller Euphorie und Wertschätzung des Geleisteten, so vermissten nicht nur viele nnz-Leser eines: Selbstkritische Worte. Dass sich das Stadtoberhaupt auf die Seite der Stadträte stellt, ist allzu logisch. Werden aber Bürger um Namensvorschläge für eine Bibliothek gebeten, die dann auch dem Ansinnen überaus zahlreich nachkommen und ihre Vorschläge einreichen, die dann bei der Namensgebung im Stadtrat allerdings außen vor bleiben, man trotz allem dennoch von einer demokratischen Entscheidung spricht, der macht sich, mit Verlaub, selbst was vor.

Da helfen auch keine Zahlenspiele – 31 Ja-Stimmen bei einer Gegenstimme und drei Enthaltungen – zu einem besseren Demokratieverständnis. Von welcher Seite man die Sache auch betrachten mag, es bleibt Fakt: Bürgermeinungen waren – auch die namhafter Persönlichkeiten - hier nicht gefragt. Da sollten doch weder Meinungsäußerungen über eine bürgerabgewandte Interessenvertretung, wie sie auch in dieser Zeitung zu finden waren, betroffen machen noch sollte man sich über Politikverdrossenheit wundern.

Bei aller persönlichen Wertschätzung für Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh und der Arbeit des Stadtrates hätte ich mir einige selbstkritische Bemerkungen in der Rede gewünscht. Sie wäre in der Öffentlichkeit besser angekommen. Bei dem Hick Hack der letzten Zeit ist es doch auch kein Geheimnis mehr, dass in der Stadtverwaltung nicht alles wie Butter in der Sonne läuft.
Kurt Frank
Autor: red

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Kommentare
Zukunft
18.01.2014, 19:21 Uhr
Reden
Reden halten ist einfacher und nicht so anstrengend als handeln, entscheiden.

Bitte nicht wieder eine Diskussion über den Namen des wahrscheinlich teuersten Bau in unserer Stadt. Mir ist nicht bekannt, dass eine Stadt von der Größe und Einwohnerzahl von Nordhausen sich so ein Bauwerk leisten kann. Hoffentlich bricht es der Stadt nicht das "Genick".
Harzer_jung
18.01.2014, 20:58 Uhr
kritikverträglichkeit
Der jetzige Stadtrat sieht sich anscheinend nicht als komprimierte Bürgervertretung. Sondern dieser Stadtrat hat einen Alleinherrschafftsanspruch,
er sieht sich als gewählt und damit als immer im Recht.

Es ist richtig das jeder Stadtrat für sich selber entscheiden soll wie er es für richtig hält.

Aber ich erwarte auch von den gewählten Vertretern das Sie mit den Bürgern der Stadt offensiv in kontakt tretten, sich informieren, und dann im Stadtrat nicht nur sich selbst, sondern wirklich Bürger vertreten.
Ein wenig mehr Kontroverse und Disskussion um das beste für die Stadt könnte wirklich nicht schaden.
alorac
18.01.2014, 21:09 Uhr
Alles zu seiner Zeit
Eine Ansprache zum neuen Jahr...wo, wenn nicht an dieser Stelle sollte optimistisch in die Zukunft gesehen werden... ? Wo sonst sollte der Anlass sein, Pläne und Visionen zu entfalten, die die Zuhörer mit einbezieht? Danke dafür!! Aber wenn nach jahrelanger Amtszeit das Rathaus verlassen wird, da wäre sicher die Zeit gewesen, selbstkritisch die eigene Person, die Entscheidungen und die Personalpolitik zu beleuchten...Alles zu seiner Zeit!
W.Roßmell
19.01.2014, 00:35 Uhr
Ohne Kritik geht doch alles besser...
Für mich war die Rede des OB ein einziger Flop. Man kann alles schönreden und dabei alles was man nicht gern hört oder nicht gern tut, bei einer solchen Rede weglassen. Dafür ist er ja immerhin der vom "Volke gewählte OB", auch wenn er ja nicht einmal 25 Prozent der Stimmen der Bürger erhalten hatte! Und so ist es besonders traurig, dass er als hauptamtlich bezahlter Angestellter der Stadt so eine schon banale Rede hält. Von seinen Mitstreitern und geladenen Gästen natürlich bekommt er Beifall ( so war es doch früher auch), aber von seinen Kritikern kann er dafür leider keinen Beifall bekommen! Er sprach so viel von Bürgerbeteiligung und denkt dabei wohl als Politiker immer noch, dass diese Beteiligung so besteht, indem man die Bürger einfach von wichtigen Entscheidungen ausschließt. Dieser OB weiß noch immer nicht, wie echte und verständliche Bürgerbeteiligung wirklich aussehen sollte und spricht deshalb lieber um den heißen Brei herum, wie er es oft oder fast immer Tat, als Bürger aufbegehrten. Hier wird über den Namen des Prunkpalastes gesprochen, dort über Bürgerinitiativen, die vergeblich versuchten, an den wirklichen Entscheidungen dabei zu sein. Herr Zeh aber nennt dies weiterhin Bürgerbeteiligung, die man so nicht erlebt hat. Man scheut sie, diese Buergerbeteitligung, denn sonst hätte man auch bei bestimmten Projekten wählen lassen können, doch das Ergebnis hätte dann anders ausgesehen, wie es gewünscht wäre! Deshalb kann ich vielen Lesern nur zustimmen die da meinen, dass diese Rede wohl nicht toll war und hätte sicher etwas mehr auch kritische Unterpunkte für das Jahr 2014 aufzeigen können. Nur in unserer Stadt ist ja alles top und alles ist in bester Ordnung...., die Preise für Bus, Straßenbahn, Badehaus und auch Theater haben ja gezeigt, dass man mit über 30 Prozent Steigerung die Bürger richtig wahlmüde machen kann und deshalb redet man darüber Leiber nicht und sagt schnell Prost auf ein gutes neues Jahr!
Rainer H.
19.01.2014, 12:46 Uhr
Die Rede war sehr gut, auch wenn es immer andere Sichtweisen gibt
Liest die die Kommentare, so werde diese immer so geschrieben, dass Andere immer schuld sind und der Stadtrat in irgendeiner Form immer schuldig ist. Das die gewählten Damen und Herren aus allen Schichten der Bevölkerung kommen und zudem noch unterschiedlichen Parteien angehören oder gar parteilos für eine Fraktion arbeiten.

Von den ca. 1000 Beschlüssen die im Laufe von 5 Jahren zusammen kommen, sind natürlich einige eine bittere Pille für die Bürger, aber alle wurden demokratisch entschieden. Und in einem Punkt hat der Bürgermeister recht, die Bürger können stolz sein, dass es eine Mehrheit im Nordhäuser Stadtrat gab, der die vom Finanzbürgermeister vorgeschlagene Steuererhöhung ablehnte.

Somit blieben Grundstückseigentümer und Häusebauer verschont, denn der bisherige Satz ist für eine Kreisangehärige Stadt schon sehr hoch. Das gleiche betraf die Gewerbesteuer. Hätte mann hier die Hebesätze erhöht, wäre vermutlich manch eine neue Betriebsniederlassung nicht gekommen. Die Steuererhöhung hätte der Stadt gut 1,5 Mio. Euro eingebracht.

Wie der Oberbürgermeister damals sagte, ist es ihm wichtig, dass der Bürger nicht jedesmal zur Kasse gebeten wird, wenn irgendwo Geld fehlt. Mann muß sich langfristig mit weniger Geld einrichten und den Haushalt danach ausrichten. Das bei solchen Entlastungen die Bevölkerung keinen Jubelschrei auslöst ...?! Nein lieber polarisiert man mit dem Namen Bürgerhaus, dem sich alle Fraktionen anschlossen und erst in Verbindung mit den Wahlen ihren Namen aus der Schlinge zogen, was Sie aber nicht konnten, wenn es ein einstimmiges Abstimmungsergebnis gab. Solche Leute nannte man früher Wendehälse. Heute würde ich diese nicht noch einmal wählen, denn was sind deren Entscheidungen wert, wenn sie diese 2 Tage später widerrufen.
Luftikus
19.01.2014, 13:29 Uhr
Abstimmungsverhalten und Stimmung machen
spielt manchmal zusammen oder stößt sich ab. Im Falle des Bürgerhauses war es nicht eine breite Bürgerschaft, sondern gezielt eine Gruppe um die ehemalige Oberbürgermeisterin. Sie brauchen doch nur die gestellten Leserbriefe einer anderen Zeitung nehmen, suchen sich die Namen im Internet zusammen und werden sehen, dass die Autoren aus dem Südharzer Fachwerkzentrum kamen oder aus dem Förderverein Park Hohenrode.

Und die Abgeordneten hatten richtig viel Zeit sich für einen Namen zu entscheiden - mehr als drei Monate. Schneller ging´s jedoch, dass Gesicht zu verlieren. Kaum aus dem Stadtrat raus titelte Frau Hartmann gegen die von ihr getragene Entscheidung und sprach sogar davon man hätte sie getäuscht. Manch Bürger mag das sogar glauben, aber eine Fraktionsvorsitzende die ihre Beschlüsse nicht liest und zu allem ja und amen sagt und dann aber schnell die Nase in den Wind richtet, sollte sich mehr um den Park kümmern und die Politik verlassen.

Auch die SPD hätte Ende 2013 einiges in neue Bahnen lenken können. Sie aber vertat die Chance! Statt Fehler aufzuarbeiten werden für das Auftauchen neuer Probleme immer gleich die Täter gesucht, dann natürlich im Erzfeind CDU.

Aber liebe Genossen, Köpfe werden meist in den eigenen Reihen gehauen. Ist es da nicht verwunderlich, wenn man mit allen Mitteln versucht alte Strukturen zu retten, dass eigene Genossen die ja JEDEN genau kennen, nun die Füße weg hauen. Jeder ist ersetzbar!
In Chefetagen nennt man dass: am Stuhl des anderen sägen!
Der Gerd
Gudrun1974
19.01.2014, 13:50 Uhr
Gelassen bleiben Dr, Zeh ...
... und sich nicht treiben lassen, so mein Rat. Der OB ist in der unglücklichen Situation, aufräumen zu müssen. Da trifft er offenbar ein lange gespanntes Netzwerk, auf Absonderlichkeiten wie gelöschte Daten, auf einen hinterlassennen Schuldenberg von 40 Mio Euro, auf einen Stellvertreter - mit Verlaub - der falsch spielt. Zeh wird für alles verantwortlich gemacht.

So what! Die Beteiligten wissen besser, dass es nicht so ist, trotz aller Anti-Zeh Kampagnen des Zentralkomittees der SPD Rinke, Jendricke, Wieninger.

Also: Weiter aufräumen Dr. Zeh und dabei ruhig und konsequent bleiben.
von hier
19.01.2014, 15:00 Uhr
einfach nur gut .
Der OB hat die Ereignisse und Ergebnisse vom Jahr 2013 dargestellt, hat Erfolge und weinige tolle Ereignisse benannt, hat die Peinlichkeiten anderer nicht erwähnt - er hat auf die geplanten Dinge hingewiesen die nun kommen werden - er hat also in seiner Rede alles richtig gemacht.

Im Unterschied zu seiner Vorgängerin hat er sich bei seinen Kollegen aus der Verwaltung und seinen Kollegen aus dem Stadtrat bedankt.

Was manche erwartet hätten, ist hier überhaupt nicht die Frage, was wichtig war wurde benannte und was weniger wichtig war kaum erwähnt und was unwichtig war weggelassen - genau wie er sie hielt, so sollte so eine Rede sein - Punkt!
punktum
19.01.2014, 16:59 Uhr
nur mal so am Rand bemerkt,
Wenn der OB nochmal auf die Namensfindung und die demokratischen Modalitäten in seiner Rede erklärte, so ist das ausgesprochen nett und eigentlich nicht nötig gewesen. Dieser Name für eines der hässlichsten Gebäude unserer Stadt ist weiß Gott nicht so wichtig.

Um was handelt es sich denn eigentlich? Um eine Bibliothek, besser Leihbücherei, der Stadt, um einen sehr kleinen Versammlungsraum genannt Bürgersaal, um ein Kaffee (ohne Küche). Für welchen Fremden soll dieses Gebäude eigentlich interessant sein.

Wenn ich eine andere Stadt besuche renne ich nicht zur Stadtbibliothek, oder in den Versammlungssaal der Stadt oder in ausgerechnet das Kaffee. Wo es immerhin allein vier Kaffees mit ausgesprochen schönen Ambiente und frischem Kuchen in direkter Umgebung gibt. So einen Bau als ein "Forum" zu bezeichnen irritiert nur Fremde, die in unsere Stadt kommen, denn die erweckten Erwartungen werden nicht erfüllt.
Suse
19.01.2014, 21:42 Uhr
Ach @Sonnenblatt
da passt doch ein altes Sprichwort" Alles im Leben wiederholt sich!"
Das durften die Nachfolger des ehemaligen Finanzministers Zeh wohl auch: Aufräumen war da wohl auch angesagt für seinen Nachfolger!
Ich glaube auch das hat Zeh gelassen hingenommen. So schnell lässt er sich nicht aus der Ruhe bringen und an Herzdrücken wegen versäumten Problemen litt und leidet er sicher auch nicht. Ach und warum auch Ärger einhandeln, die wohl verdiente Rente ist nicht mehr weit!
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