Fr, 21:22 Uhr
22.11.2013
Schwierige Zeiten in Neustadt
Im Neustädter Haushalt gibt es dickes Minus, ein Radweg nach Niedersachswerfen kann vorerst nicht gebaut werden und die Industrie möchte in der Region unterirdisch Gips abbauen - das sind die Probleme, die die Neustädter heute Abend in der Bürgerversammlung beschäftigten…
Rund 70 Einwohner aus Neustadt und Osterode kamen am Abend in den Neustädter Saal zur Bürgerversammlung. Unter Ihnen Vertreter des Jugendclubs, der Feuerwehr und der ansässigen Vereine. Mit großem Interesse verfolgten sie den Bericht des Bürgermeisters Dirk Erfurt, der über vergangene und anstehende Maßnahmen in der Gemeinde berichtete.
So müssen die Bäume in der beliebten Kastanienallee gefällt werden. Ein Gutachten hatte bestätigt, dass sie eine Gefahr für die Fußgänger darstellen. Die Gemeinde wird für die Fällungen Angebote einholen und plant bereits Nachpflanzungen, für die die Beteiligung der Bürger benötigt wird.
Die geplante Umrüstung der Straßenbeleuchtung wurde von der Kommunalaufsicht des Landkreises nicht genehmigt, berichtete Erfurt. Aufgrund der möglichen Einsparungen versuchen wir es aber beim Landesverwaltungsamt weiter, erklärte er.
Zwei Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss verhindern den Baubeginn des Radweges. Noch in diesem Jahr wird per Gericht entschieden, ob diese Klagen zugelassen werden. Der Radweg soll straßenbegleitend von Niedersachswerfen über Harzungen nach Neustadt führen und würde zu 100 Prozent vom Land Thüringen finanziert. Die Realisierung der alternativen Vorschläge müsste von den Gemeinden bezahlt werden, erläuterte Dirk Erfurt.
Die Argargenossenschaft in Harzungen und ein Harzunger Bürger hatten gegen den Verlauf geklagt. Peter Sieckel, ehemaliger Neustädter Bürgermeister, schlug auf der Bürgerversammlung vor, eine Bürgerinitiative zu gründen. Es kann nicht sein, dass das Vorhaben an zwei Personen scheitert, sagte Sieckel. Wenn touristisch etwas aufgebaut werden soll, dann brauchen wir den Radweg, gab er zu bedenken.
Die Internetversorgung in Osterode soll im kommenden Jahr verbessert werden, Anträge liegen bereits vor, jedoch ist Neustadt auf Zusagen der Gemeinden Harzungen und Harztor angewiesen. Vorgespräche haben bereits stattgefunden, berichtete Erfurt. Der Ausbau könnte von der Telekom übernommen und zu 75 Prozent mit Fördermitteln finanziert werden.
Große Hoffnungen setzt der Bürgermeister auf die Ausweisung eines Naturschutzgebietes, um den geplanten Gipsabbau zu verhindern. Zwei Grundstücke im Abbaugebiet gehören der Gemeinde Neustadt, diese werden nicht verkauft, ist sich Erfurt sicher. Er rief die Bürger auf, die Rüdigsdorfer bei der Aktion gegen den Gipsabbau zu unterstützen.
Durch Mindereinnahmen ist der Haushalt der Gemeinde Neustadt nicht ausgeglichen, berichtete Corinna Appenrodt, Vorsitzende des Finanzausschusses. Die Mittelzuweisung des Landes und die Steuereinnahmen sind geringer ausgefallen. So entstand ein Fehlbetrag in Höhe von 60.000 Euro. Wir haben nichts mehr im Sparschwein, sagte Bürgermeister Erfurt.
Sollte der Fehlbetrag mit ins nächste Jahr genommen werden müssen, dann könnte kein ausgeglichener Haushalt aufgestellt werden. Das würde bedeuten, dass die Gemeinde kein Geld mehr für freiwillige Leistungen, wie zum Beispiel den Tourismus ausgeben kann. Aktuell werden sieben Prozent der Einnahmen für freiwillige Leistungen ausgegeben. Ein Großteil der Einnahmen wird für die Umlagen an die Verwaltungsgemeinschaft und den Landkreis gezahlt. 175.620 Euro werden pro Jahr für den Kindergarten ausgegeben.
Keine Antwort bekamen die Bürger auf die strukturelle Entwicklung der Gemeinde. Die Verwaltungsgemeinschaft ist stabil, sagte Erfurt auf Nachfrage. Sie hat laut Kommunalaufsicht Bestand. Ob die Gemeinde Buchholz wirklich zur Stadt Nordhausen wechseln wird, hängt von den Beschlüssen der Gemeinderäte aller Gemeinden in der Verwaltungsgemeinschaft ab. Weiterhin müssen die Verbindlichkeiten der Gemeinde Buchholz gegenüber der VG geklärt werden. Tourismus hat für Neustadt Priorität, es ist nicht klar, ob das von Nordhausen oder der Landgemeinde Harztor auch so gesehen wird. 2016 fallen finanzielle Belastungen weg, dann wird Kassensturz gemacht und dann schauen wir mal, sagte Erfurt.
Sandra Witzel
Autor: redRund 70 Einwohner aus Neustadt und Osterode kamen am Abend in den Neustädter Saal zur Bürgerversammlung. Unter Ihnen Vertreter des Jugendclubs, der Feuerwehr und der ansässigen Vereine. Mit großem Interesse verfolgten sie den Bericht des Bürgermeisters Dirk Erfurt, der über vergangene und anstehende Maßnahmen in der Gemeinde berichtete.
So müssen die Bäume in der beliebten Kastanienallee gefällt werden. Ein Gutachten hatte bestätigt, dass sie eine Gefahr für die Fußgänger darstellen. Die Gemeinde wird für die Fällungen Angebote einholen und plant bereits Nachpflanzungen, für die die Beteiligung der Bürger benötigt wird.
Die geplante Umrüstung der Straßenbeleuchtung wurde von der Kommunalaufsicht des Landkreises nicht genehmigt, berichtete Erfurt. Aufgrund der möglichen Einsparungen versuchen wir es aber beim Landesverwaltungsamt weiter, erklärte er.
Die Argargenossenschaft in Harzungen und ein Harzunger Bürger hatten gegen den Verlauf geklagt. Peter Sieckel, ehemaliger Neustädter Bürgermeister, schlug auf der Bürgerversammlung vor, eine Bürgerinitiative zu gründen. Es kann nicht sein, dass das Vorhaben an zwei Personen scheitert, sagte Sieckel. Wenn touristisch etwas aufgebaut werden soll, dann brauchen wir den Radweg, gab er zu bedenken.
Die Internetversorgung in Osterode soll im kommenden Jahr verbessert werden, Anträge liegen bereits vor, jedoch ist Neustadt auf Zusagen der Gemeinden Harzungen und Harztor angewiesen. Vorgespräche haben bereits stattgefunden, berichtete Erfurt. Der Ausbau könnte von der Telekom übernommen und zu 75 Prozent mit Fördermitteln finanziert werden.
Große Hoffnungen setzt der Bürgermeister auf die Ausweisung eines Naturschutzgebietes, um den geplanten Gipsabbau zu verhindern. Zwei Grundstücke im Abbaugebiet gehören der Gemeinde Neustadt, diese werden nicht verkauft, ist sich Erfurt sicher. Er rief die Bürger auf, die Rüdigsdorfer bei der Aktion gegen den Gipsabbau zu unterstützen.
Durch Mindereinnahmen ist der Haushalt der Gemeinde Neustadt nicht ausgeglichen, berichtete Corinna Appenrodt, Vorsitzende des Finanzausschusses. Die Mittelzuweisung des Landes und die Steuereinnahmen sind geringer ausgefallen. So entstand ein Fehlbetrag in Höhe von 60.000 Euro. Wir haben nichts mehr im Sparschwein, sagte Bürgermeister Erfurt.
Sollte der Fehlbetrag mit ins nächste Jahr genommen werden müssen, dann könnte kein ausgeglichener Haushalt aufgestellt werden. Das würde bedeuten, dass die Gemeinde kein Geld mehr für freiwillige Leistungen, wie zum Beispiel den Tourismus ausgeben kann. Aktuell werden sieben Prozent der Einnahmen für freiwillige Leistungen ausgegeben. Ein Großteil der Einnahmen wird für die Umlagen an die Verwaltungsgemeinschaft und den Landkreis gezahlt. 175.620 Euro werden pro Jahr für den Kindergarten ausgegeben.
Keine Antwort bekamen die Bürger auf die strukturelle Entwicklung der Gemeinde. Die Verwaltungsgemeinschaft ist stabil, sagte Erfurt auf Nachfrage. Sie hat laut Kommunalaufsicht Bestand. Ob die Gemeinde Buchholz wirklich zur Stadt Nordhausen wechseln wird, hängt von den Beschlüssen der Gemeinderäte aller Gemeinden in der Verwaltungsgemeinschaft ab. Weiterhin müssen die Verbindlichkeiten der Gemeinde Buchholz gegenüber der VG geklärt werden. Tourismus hat für Neustadt Priorität, es ist nicht klar, ob das von Nordhausen oder der Landgemeinde Harztor auch so gesehen wird. 2016 fallen finanzielle Belastungen weg, dann wird Kassensturz gemacht und dann schauen wir mal, sagte Erfurt.
Sandra Witzel
