Fr, 16:30 Uhr
22.11.2013
Mehr Kommunikation wäre besser
Im nnz-Interview befragt Olaf Schulze Landrätin Birgit Keller zu Dienstwagen, Kommunikationsstörungen, Gebietsreform und möglichen Koalitionen.
nnz: Frau Keller, Ihr Dienstwagen ist eine weiße, auffällige Luxuslimousine. Wie lässt sich das mit Ihrer politischen Gesinnung vereinbaren? Hätten Sie als linke Landrätin nicht bescheidener und sparsamer sein müssen?
Birgit Keller: Ich hatte mir schon Gedanken gemacht, für welchen Dienstwagen wir uns entscheiden sollen. Und wissen Sie, wer ihn am Ende ausgesucht hat?
nnz: Nein.
Birgit Keller: Die Kreiskasse. Wir wählten das günstigste Angebot aus. Ein Kommunalleasing, das wir abschlossen, nachdem wir alle Angebote geprüft haben. Und ich glaube nicht, dass links zu sein bedeutet, ein altes Auto zu fahren oder ineffektiv und unwirtschaftlich zu sein.
nnz: Was ist aus dem schicken schwarzen Mercedes Ihres Vorgängers geworden?
Birgit Keller: Der ist nach Ablauf der Leasingzeit wieder ins Autohaus zurückgegangen.
nnz: In der Stadt Nordhausen sind Kulturveranstalter empört über eine Allgemeinverfügung aus Ihrem Hause, die Freiluftveranstaltungen beschränkt und ernsthaft festlegt, dass bis auf drei Veranstaltungen alle 22 Uhr beendet werden müssen. Abgesehen davon, dass formalrechtlich dagegen nichts zu sagen ist, wie ist Ihre persönliche Meinung zu diesem Erlass?
Birgit Keller: Ich kann die Empörung der Veranstalter genauso nachvollziehen, wie die der Beschwerdeführer. Im Mai wurde die Allgemeinverfügung zum ersten Mal veröffentlicht und vorab haben unsere Mitarbeiter auf der behördlichen Ebene mit der Stadtverwaltung gesprochen. Leider hat auf der politischen Ebene keine Kommunikation stattgefunden. Es geht aber auch nur um einige Punkte in der Innenstadt, nicht um ganz Nordhausen. Die vom Lärm Betroffenen könnten ihr Recht genauso gut einklagen. Ich hätte es begrüßt, wenn in der Sache mehr miteinander geredet worden wäre. Kompromisse finden ist immer besser als amtlich verfügen.
nnz: Wäre der Erlass wieder rückgängig zu machen, wenn es zu einer Einigung zwischen den Veranstaltern und den Betroffenen käme?
Birgit Keller: Ja, aber natürlich nur gemeinsam mit der Stadt Nordhausen.
nnz: Mit Ihrem Amtsantritt nach 22 Jahren CDU-Herrschaft im Kreis haben sie die Fachbereiche im Landratsamt von 16 auf 7 reduziert. Eingespart wurde dadurch nichts, weil alle die Mitarbeiter ihre Lohngruppe behielten. Was hat sich verbessert und warum können sieben Fachbereiche die Arbeiten erledigen, die vorher von 16 beackert wurden?
Birgit Keller: Die Fachgebiete sind ja geblieben. Aber ich habe hier mehr Häuptlinge als Indianer vorgefunden. Durch die Reform erreichen wir in fünf Jahren eine junge, moderne Leitungsebene im Landratsamt, denn die Altersstruktur der derzeitigen Mitarbeiter besagt, dass eine ganze Reihe leitender Mitarbeiter bis dahin in Rente gehen werden.
Im zweiten Schritt möchte ich einen Bürgerservice einführen, der den Bürgern ihre Wege erleichtert. Sie müssen dann wegen einer Sache nicht mehr zu mehreren Ämtern gehen. Dafür wurden Aufgabengebiete meiner Mitarbeiter jetzt schon zusammengeführt.
nnz: Die Kreisgebietsreform scheint von der Landesregierung erst einmal abgeblasen zu sein. Wie wünschen Sie sich ein modernes Nordthüringen?
Birgit Keller: Die Kreisgebietsreform muss kommen. Bis zum Jahre 2020 haben wir 2 Mrd. Euro weniger zur Verfügung als noch 2012. Wenn wir weiterhin Einwohner verlieren, müssen auch Verwaltungen effizienter miteinander arbeiten. Mit der gemeinsamen Rettungsleitstelle des Landkreises mit dem Kyffhäuserlandkreis haben wir einen Anfang gemacht. Da geht zukünftig noch deutlich mehr. Beispielsweise im Tourismus.
Das Leben der Bürger findet aber in den Kommunen statt und die müssen ihre Aufgaben erfüllen können. Kreiszusammenlegungen würden auch Personalfragen vereinfachen. Wir suchen derzeit bspw. einen stellvertretenden Amtsarzt und finden keinen. Ich bin dafür, enger mit dem Kyffhäuserkreis zusammen zu rücken. Aber entscheiden sollten das die Bürger selbst. Hauptsache es wird nicht über unsere Köpfe hinweg von außen entschieden.
nnz: Seit den Äußerungen aus der Landes-SPD am letzten Wochenende scheint ein Bündnis aus LINKE und SPD in Erfurt möglich. Wird sich dadurch nun vor Ort in Nordhausen etwas ändern?
Birgit Keller: Ich suche immer den sachlichen Kontakt und den durchaus auch überparteilich. Die Inhalte stehen im Vordergrund. Der Landkreis zeigt, dass es auch zwischen den drei großen Parteien gut funktionieren kann. Aber Rot-Rot im Land ist für mich die beste Option.
nnz: Wäre es nicht auch für die LINKE und die SPD in Nordhausen an der Zeit, ihr angespanntes Verhältnis zu verbessern?
Birgit Keller: Das ist immer abhängig von den Akteuren, die für ihre Partei stehen.
nnz: Vor wenigen Tagen spielten Sie in einem kleinen Film zum Harzer Sagenpfad mit? Wird man Sie nun bald auf der Leinwand sehen?
Birgit Keller: Nein, für Kino und Fernsehen bin ich nicht geeignet, aber das Drehen hat viel Spaß gemacht. Ich bin von sehr engagierten Ehrenamtlern angesprochen worden, an diesem Beitrag über den Harzer Sagenpfad mitzuwirken. Die kleinen Filme sollen Lust auf die wunderschöne Landschaft im Naturpark Südharz machen. Und das wollte ich gerne unterstützen.
nnz: Frau Keller, vielen Dank für dieses Gespräch.
Autor: nnznnz: Frau Keller, Ihr Dienstwagen ist eine weiße, auffällige Luxuslimousine. Wie lässt sich das mit Ihrer politischen Gesinnung vereinbaren? Hätten Sie als linke Landrätin nicht bescheidener und sparsamer sein müssen?
Birgit Keller: Ich hatte mir schon Gedanken gemacht, für welchen Dienstwagen wir uns entscheiden sollen. Und wissen Sie, wer ihn am Ende ausgesucht hat?
nnz: Nein.
Birgit Keller: Die Kreiskasse. Wir wählten das günstigste Angebot aus. Ein Kommunalleasing, das wir abschlossen, nachdem wir alle Angebote geprüft haben. Und ich glaube nicht, dass links zu sein bedeutet, ein altes Auto zu fahren oder ineffektiv und unwirtschaftlich zu sein.
nnz: Was ist aus dem schicken schwarzen Mercedes Ihres Vorgängers geworden?
Birgit Keller: Der ist nach Ablauf der Leasingzeit wieder ins Autohaus zurückgegangen.
nnz: In der Stadt Nordhausen sind Kulturveranstalter empört über eine Allgemeinverfügung aus Ihrem Hause, die Freiluftveranstaltungen beschränkt und ernsthaft festlegt, dass bis auf drei Veranstaltungen alle 22 Uhr beendet werden müssen. Abgesehen davon, dass formalrechtlich dagegen nichts zu sagen ist, wie ist Ihre persönliche Meinung zu diesem Erlass?
Birgit Keller: Ich kann die Empörung der Veranstalter genauso nachvollziehen, wie die der Beschwerdeführer. Im Mai wurde die Allgemeinverfügung zum ersten Mal veröffentlicht und vorab haben unsere Mitarbeiter auf der behördlichen Ebene mit der Stadtverwaltung gesprochen. Leider hat auf der politischen Ebene keine Kommunikation stattgefunden. Es geht aber auch nur um einige Punkte in der Innenstadt, nicht um ganz Nordhausen. Die vom Lärm Betroffenen könnten ihr Recht genauso gut einklagen. Ich hätte es begrüßt, wenn in der Sache mehr miteinander geredet worden wäre. Kompromisse finden ist immer besser als amtlich verfügen.
nnz: Wäre der Erlass wieder rückgängig zu machen, wenn es zu einer Einigung zwischen den Veranstaltern und den Betroffenen käme?
Birgit Keller: Ja, aber natürlich nur gemeinsam mit der Stadt Nordhausen.
nnz: Mit Ihrem Amtsantritt nach 22 Jahren CDU-Herrschaft im Kreis haben sie die Fachbereiche im Landratsamt von 16 auf 7 reduziert. Eingespart wurde dadurch nichts, weil alle die Mitarbeiter ihre Lohngruppe behielten. Was hat sich verbessert und warum können sieben Fachbereiche die Arbeiten erledigen, die vorher von 16 beackert wurden?
Birgit Keller: Die Fachgebiete sind ja geblieben. Aber ich habe hier mehr Häuptlinge als Indianer vorgefunden. Durch die Reform erreichen wir in fünf Jahren eine junge, moderne Leitungsebene im Landratsamt, denn die Altersstruktur der derzeitigen Mitarbeiter besagt, dass eine ganze Reihe leitender Mitarbeiter bis dahin in Rente gehen werden.
Im zweiten Schritt möchte ich einen Bürgerservice einführen, der den Bürgern ihre Wege erleichtert. Sie müssen dann wegen einer Sache nicht mehr zu mehreren Ämtern gehen. Dafür wurden Aufgabengebiete meiner Mitarbeiter jetzt schon zusammengeführt.
nnz: Die Kreisgebietsreform scheint von der Landesregierung erst einmal abgeblasen zu sein. Wie wünschen Sie sich ein modernes Nordthüringen?
Birgit Keller: Die Kreisgebietsreform muss kommen. Bis zum Jahre 2020 haben wir 2 Mrd. Euro weniger zur Verfügung als noch 2012. Wenn wir weiterhin Einwohner verlieren, müssen auch Verwaltungen effizienter miteinander arbeiten. Mit der gemeinsamen Rettungsleitstelle des Landkreises mit dem Kyffhäuserlandkreis haben wir einen Anfang gemacht. Da geht zukünftig noch deutlich mehr. Beispielsweise im Tourismus.
Das Leben der Bürger findet aber in den Kommunen statt und die müssen ihre Aufgaben erfüllen können. Kreiszusammenlegungen würden auch Personalfragen vereinfachen. Wir suchen derzeit bspw. einen stellvertretenden Amtsarzt und finden keinen. Ich bin dafür, enger mit dem Kyffhäuserkreis zusammen zu rücken. Aber entscheiden sollten das die Bürger selbst. Hauptsache es wird nicht über unsere Köpfe hinweg von außen entschieden.
nnz: Seit den Äußerungen aus der Landes-SPD am letzten Wochenende scheint ein Bündnis aus LINKE und SPD in Erfurt möglich. Wird sich dadurch nun vor Ort in Nordhausen etwas ändern?
Birgit Keller: Ich suche immer den sachlichen Kontakt und den durchaus auch überparteilich. Die Inhalte stehen im Vordergrund. Der Landkreis zeigt, dass es auch zwischen den drei großen Parteien gut funktionieren kann. Aber Rot-Rot im Land ist für mich die beste Option.
nnz: Wäre es nicht auch für die LINKE und die SPD in Nordhausen an der Zeit, ihr angespanntes Verhältnis zu verbessern?
Birgit Keller: Das ist immer abhängig von den Akteuren, die für ihre Partei stehen.
nnz: Vor wenigen Tagen spielten Sie in einem kleinen Film zum Harzer Sagenpfad mit? Wird man Sie nun bald auf der Leinwand sehen?
Birgit Keller: Nein, für Kino und Fernsehen bin ich nicht geeignet, aber das Drehen hat viel Spaß gemacht. Ich bin von sehr engagierten Ehrenamtlern angesprochen worden, an diesem Beitrag über den Harzer Sagenpfad mitzuwirken. Die kleinen Filme sollen Lust auf die wunderschöne Landschaft im Naturpark Südharz machen. Und das wollte ich gerne unterstützen.
nnz: Frau Keller, vielen Dank für dieses Gespräch.


