Nordhausen (nnz). Können Sie sich noch an die Vorgänge zum Kauf der Fläche des ehemaligen Gaswerkes in Nordhausen erinnern? Da gab es sogar einen Untersuchungsausschuß im Kreistag. Dann wurde geschwiegen...


Das mit dem Untersuchungsausschuß – von der SPD gefordert – hatte sich schnell erledigt, auch Ermittlungen der Staatsanwaltschaft waren ohne Ergebnis eingestellt worden. Umfangreiche Infos gibt es dazu im Archiv der nnz. Trotzdem liegt das mit Altlasten verseuchte Gelände noch entlang der Zorge vor sich so rum und wartet auf seine Sanierung. Die soll jetzt losgehen. Übernehmen soll diese Sanierung die Entwicklungsgesellschaft Südharz-Kyffhäuser (ESK), eine LEG-Tochter. Das Geld steuern zu 80 Prozent das Land Thüringen und zu 20 Prozent der Landkreis bei. In der ersten Stufe des so genannten Entwicklungsvertrages sollen erst einmal 7.500 Euro locker gemacht werden, wurde heute im Kreisausschuß mitgeteilt und beschlossen. Vor Jahren schwebten mal mehrere Millionen Euro aus Sanierungskosten im Nordhäuser Raum herum.

Auch die nächste Kreistagssitzung wurde am Mittag in der Runde vorbereitet. So müssen während der Sitzung am kommenden Dienstag zwei Beschlüsse wieder aufgehoben werden. Das betrifft zum einen den von der CDU eingebrachten Beschluß zur Aufstellung von Windrädern. Hier sah das Landesverwaltungsamt raumordnerische Probleme und beanstandete den von Bündnis 90/Die Grünen massiv kritisierten Beschluß. Weiterhin muß ein Beschluß hinsichtlich einer Bürgschaft an die TVN GmbH erneut gefasst werden. Der war in einer nichtöffentlichen Sitzung beschlossen worden. Diese Sitzung (siehe nnz-Archiv) war so geheim, daß sie vom Landratsamt erst gar nicht öffentlich angekündigt worden war.

Nur – Sitzungen des Kreistages sind immer anzukündigen und sie sind immer öffentlich. Nur kann während der Sitzung die Nichtöffentlichkeit hergestellt werden. Vielleicht wird beim nächsten Mal daran gedacht.