Mi, 08:12 Uhr
25.09.2013
Unverständnis im Kreisverband
Am Montag trafen sich die Vorstandsmitglieder des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen des Kreisverbandes Nordhausen im Rathaus der Stadt Ellrich. Auf der Tagesordnung standen unter anderem...
... die Beratung über den Haushaltsplan des Kreisverbandes und das Umlagesoll für das Haushaltsjahr 2014. Eine Verabschiedung des Haushaltes ist in der Mitgliederversammlung im Monat November vorgesehen.
Als eines der wesentlichen Themen der Sitzung erwies die bisherige und zukünftige Zusammenarbeit mit dem Landkreis. Kritik übten hier die Bürgermeister an dem formal sicher richtigen aber im Zuge einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit nicht fördernden Vorgehen des Landkreises Nordhausen, dass auch dem Landkreis Nordhausen Zwangsvollstreckungen gegen einige Kommunen genehmigt wurden, die ihren Zahlungsverpflichtungen aus Kreis- und Schulumlage nicht nachkommen können.
Sollte die Entwicklung der stetigen Steigerung der Umlagen des Landkreises und die schrumpfende Finanzausstattung des Freistaates weiter wie bisher erfolgen, ist der totale finanzielle Kollaps nahezu aller Kommunen nicht nur im Landkreis Nordhausen zu befürchten. Festgestellt wurde in dieser Sitzung, dass sich mittlerweile alle Grundzentren des Landkreises unverschuldet in der Haushaltskonsolidierung befinden.
Selbst die neu gegründete Landgemeinde Harztor ist aufgefordert, ein Haushaltssicherungskonzept zu erstellen. In dieser Sitzung wurde aber auch eine Forderung gegenüber der Landesgeschäftsstelle des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen in Erfurt aufgemacht, sich insbesondere für unverschuldet in finanzielle Schieflage geratene Kommunen mehr und intensiver einzusetzen.
Eine rege Diskussion erfolgte auch zum Thema Schulnetzplanung. Negativ wirkten sich hier die Schließungen von Schulen, wie das Gymnasium in der Gemeinde Harztor und die Förderschule in Sülzhayn aus. Schulen sind insbesondere im ländlichen Raum wesentliche Standortfaktoren, die es zu erhalten gilt. Mit dem Wegfall von Schulen sterbe das Leben im ländlichen Raum und der letzte mache dann das Licht aus, um hier auf ein Thema der Aktuellen Stunde der Landrätin Birgit Keller vom 27. Februar diesen Jahres Bezug zu nehmen.
Aufklärung zur Höhe und Verwendung der Schulumlage und der Schulinvestitionspauschale im ländlichen Raum der vergangenen zehn Jahre soll hier eine Anfrage durch den Kreisverband an den Landkreis bringen.
Autor: red... die Beratung über den Haushaltsplan des Kreisverbandes und das Umlagesoll für das Haushaltsjahr 2014. Eine Verabschiedung des Haushaltes ist in der Mitgliederversammlung im Monat November vorgesehen.
Als eines der wesentlichen Themen der Sitzung erwies die bisherige und zukünftige Zusammenarbeit mit dem Landkreis. Kritik übten hier die Bürgermeister an dem formal sicher richtigen aber im Zuge einer partnerschaftlichen Zusammenarbeit nicht fördernden Vorgehen des Landkreises Nordhausen, dass auch dem Landkreis Nordhausen Zwangsvollstreckungen gegen einige Kommunen genehmigt wurden, die ihren Zahlungsverpflichtungen aus Kreis- und Schulumlage nicht nachkommen können.
Sollte die Entwicklung der stetigen Steigerung der Umlagen des Landkreises und die schrumpfende Finanzausstattung des Freistaates weiter wie bisher erfolgen, ist der totale finanzielle Kollaps nahezu aller Kommunen nicht nur im Landkreis Nordhausen zu befürchten. Festgestellt wurde in dieser Sitzung, dass sich mittlerweile alle Grundzentren des Landkreises unverschuldet in der Haushaltskonsolidierung befinden.
Selbst die neu gegründete Landgemeinde Harztor ist aufgefordert, ein Haushaltssicherungskonzept zu erstellen. In dieser Sitzung wurde aber auch eine Forderung gegenüber der Landesgeschäftsstelle des Gemeinde- und Städtebundes Thüringen in Erfurt aufgemacht, sich insbesondere für unverschuldet in finanzielle Schieflage geratene Kommunen mehr und intensiver einzusetzen.
Eine rege Diskussion erfolgte auch zum Thema Schulnetzplanung. Negativ wirkten sich hier die Schließungen von Schulen, wie das Gymnasium in der Gemeinde Harztor und die Förderschule in Sülzhayn aus. Schulen sind insbesondere im ländlichen Raum wesentliche Standortfaktoren, die es zu erhalten gilt. Mit dem Wegfall von Schulen sterbe das Leben im ländlichen Raum und der letzte mache dann das Licht aus, um hier auf ein Thema der Aktuellen Stunde der Landrätin Birgit Keller vom 27. Februar diesen Jahres Bezug zu nehmen.
Aufklärung zur Höhe und Verwendung der Schulumlage und der Schulinvestitionspauschale im ländlichen Raum der vergangenen zehn Jahre soll hier eine Anfrage durch den Kreisverband an den Landkreis bringen.
