Fr, 15:30 Uhr
20.09.2013
Unverständnis
Etwas mehr als eine Woche ist es her, da der Stadtrat beschlossen hatte, die Kulturbibliothek künftig Bürgerhaus zu benennen. Jetzt soll der Beschluss rückgängig gemacht werden...
Zwei SPD-Stadträte wollen es so, weil sie den Bürgerwillen ungenügend berücksichtigt sehen. Barbara Schencke, die Fraktionsvorsitzende der LINKE im Stadtrat, versteht die ganz Aufregung nicht. "Eine satte Mehrheit, übrigens auch innerhalb der SPD-Fraktion, hat sich für diesen Namen ausgesprochen. Und warum sollen wir jetzt plötzlich einen mit solcher Mehrheit gefassten Beschluss wieder aufheben", sagt die Linke. Das, was da jetzt aus der SPD heraus veranstaltet wird, ist populistisch und ist eine Ablenkung von den inneren Problemen der Partei und in der Fraktion, so Barbara Schenke. Ich habe zwar noch nicht mit meinen Fraktionskollegen gesprochen, glaube aber, dass dieser SPD-Antrag keine Mehrheit bekommt.
Ähnlich sieht das Martin Höfer. Der FDP-Fraktionsvorsitzende erläutert, dass sich der zuständige Ausschuss schon Gedanken gemacht habe, wie man verschiedene Vorschläge von Nikolai-Forum bis zu Hagelstange-Bibliothek unter einen Schirm bekomme. Und das sei mit dem Oberbegriff "Bürgerhaus" gelungen. "Ich denke nicht, dass sich die Stadträte durch eine gezielte Kampagne weniger Nordhäuser erpressen lassen sollten. Dann müssten wir vielleicht auch eines Tages den Beschluss zum Bau der Biomethananlage rückgängig machen", sagt Höfer.
Verwundert ob dieses Vorstoßes der beiden SPD-Fraktionäre zeigt sich Norbert Klodt, da der Stadtrat mit einer überaus deutlichen Mehrheit sich für den Namen "Bürgerhaus" ausgesprochen habe. Für den CDU-Fraktionsvorsitzenden gibt es im jetzigen Verhalten der SPD deutliche Parallelen zur einstigen Debatte um den Autohof in Sundhausen. Auch damals seien Teile der SPD im Stadtrat umgekippt. "Der jetzige Antrag zeigt, dass mit der sozialdemokratischen Fraktion keine verlässliche Politik im Stadtrat zu machen ist", so Klodt, der anderen Formen der demokratischen Mitbestimmung wie einem Bürgerbegehren nicht im Wege stehen wird.
Autor: redZwei SPD-Stadträte wollen es so, weil sie den Bürgerwillen ungenügend berücksichtigt sehen. Barbara Schencke, die Fraktionsvorsitzende der LINKE im Stadtrat, versteht die ganz Aufregung nicht. "Eine satte Mehrheit, übrigens auch innerhalb der SPD-Fraktion, hat sich für diesen Namen ausgesprochen. Und warum sollen wir jetzt plötzlich einen mit solcher Mehrheit gefassten Beschluss wieder aufheben", sagt die Linke. Das, was da jetzt aus der SPD heraus veranstaltet wird, ist populistisch und ist eine Ablenkung von den inneren Problemen der Partei und in der Fraktion, so Barbara Schenke. Ich habe zwar noch nicht mit meinen Fraktionskollegen gesprochen, glaube aber, dass dieser SPD-Antrag keine Mehrheit bekommt.
Ähnlich sieht das Martin Höfer. Der FDP-Fraktionsvorsitzende erläutert, dass sich der zuständige Ausschuss schon Gedanken gemacht habe, wie man verschiedene Vorschläge von Nikolai-Forum bis zu Hagelstange-Bibliothek unter einen Schirm bekomme. Und das sei mit dem Oberbegriff "Bürgerhaus" gelungen. "Ich denke nicht, dass sich die Stadträte durch eine gezielte Kampagne weniger Nordhäuser erpressen lassen sollten. Dann müssten wir vielleicht auch eines Tages den Beschluss zum Bau der Biomethananlage rückgängig machen", sagt Höfer.
Verwundert ob dieses Vorstoßes der beiden SPD-Fraktionäre zeigt sich Norbert Klodt, da der Stadtrat mit einer überaus deutlichen Mehrheit sich für den Namen "Bürgerhaus" ausgesprochen habe. Für den CDU-Fraktionsvorsitzenden gibt es im jetzigen Verhalten der SPD deutliche Parallelen zur einstigen Debatte um den Autohof in Sundhausen. Auch damals seien Teile der SPD im Stadtrat umgekippt. "Der jetzige Antrag zeigt, dass mit der sozialdemokratischen Fraktion keine verlässliche Politik im Stadtrat zu machen ist", so Klodt, der anderen Formen der demokratischen Mitbestimmung wie einem Bürgerbegehren nicht im Wege stehen wird.
