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Mi, 10:18 Uhr
17.07.2013

Ja, nein, vielleicht

Heute ist Stichtag, denn heute sollte das Urteil des Verwaltungsgerichtes Weimar, in Hinblick auf die ungültige Gemeinderatswahl in Harztor, rechtskräftig werden. Bis jetzt herrscht jedoch immer noch der Schwebezustand...


"Wir warten, wir warten was passiert", sagte Stephan Klante, Bürgermeister der Gemeinde Harztor, heute der nnz. Bis jetzt ist das Urteil noch nicht bestandskräftig, es gibt noch kein Schreiben vom Verwaltungsgericht Weimar. Der Gemeinderat befindet sich also noch immer im Schwebezustand, wie es der stellvertretende Fachbereichsleiter der Nordhäuser Kommunalaufsicht in der jüngsten Gemeinderatssitzung bezeichnete.

Mittlerweile haben zwei Gemeinderatsmitglieder gegen das Urteil des Verwaltungsgerichtes vom 12. Juni 2013 Berufung eingelegt. Ob diese dann zugelassen und es zu einer weiteren Verhandlung kommt, ist noch ungewiss. Eins ist jedoch klar, der Gemeinderat hat noch etwas Zeit bekommen.
Sandra Witzel
Autor: red

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