Nordhausen (nnz). Wenn man in Nordhausen Auskunft zur finanziellen Situation erhalten will, bekommt man im angenehmsten Fall eine beschwichtigende Antwort. Niemand ist kompetent. Die Oberbürgermeisterin ist in Bonn, der Bürgermeister hat sich am Mittag in seinen Urlaub verabschiedet. Dafür wird vor allem in Sonderhausen diskutiert, dass sich Baufirmen, welche für die Stadt Nordhausen tätig sind, Sorgen um die Bezahlung ihrer Rechnungen machen. Der SPD-Fraktionsvorsitzende des Nordhäuser Stadtrates, Matthias Jendricke, sagte dazu: "Ich würde zwar eigentlich gern das Gespräch mit der OB am Montag abwarten, aber da aufgrund der Diskussion derartige Sorgen entstehen, werde ich schon jetzt Stellung beziehen. Natürlich schränkt eine hohe Kreisumlage die Finanzkraft und den Spielraum der Stadt Nordhausen extrem ein, gerade dann wenn dafür andere sinnvolle Ausgaben sterben müssen. Und deshalb ist es völlig richtig, wenn Barbara Rinke dies zum öffentlichen Thema macht. Allerdings fordere ich schon eine Abwägung durch den Stadtrat, was die notwendigen Sofortmaßnahmen betrifft, um ein Haushaltsdefizit zu verhindern", meinte Matthias Jendricke zu den angedachten Vorschlägen der Oberbürgermeisterin in Hinsicht auf Schließung des städtischen Sozialamtes. Schließlich gäbe es ja auch den Schulbereich, welchen man an den Landkreis abgeben könnte.
Aus Sicht von Jendricke, ist die Stadt zur Zeit aber nicht Pleite, weder gibt es ein Liquiditätsproblem in der Stadtkasse noch ist Nordhausen überschuldet. Insbesondere bei der Verschuldung liegt die Stadt im Thüringer Vergleich ziemlich gut. "Es müssen also weder Firmen noch Bürger Sorgen haben, dass die Stadt ihre Zahlungsverpflichtungen ihnen gegenüber nicht einhalten kann", erklärte Jendricke. Vielmehr spiele sich der Finanzstreit hauptsächlich zwischen Stadt- und Landkreisverwaltung ab und wird finanziell erst im letzten Quartal dieses Jahres richtig akut werden, wenn dann die letzte Rate der Kreisumlage ansteht. Bekanntlich gibt es aber seit 1994 jährlich wiederkehrende Widersprüche und Klagen gegen die Höhe der Kreisumlage. Die Stadt Nordhausen habe dazu bereits in der ersten Instanz vor dem Verwaltungsgericht Recht bekommen, jetzt liegt es am Oberverwaltungsgericht, um endgültige Klarheit zu schaffen. "Wenn die Stadt auch hier gewinnt, ist sie die Finanzsorgen los und die Sorgen liegen dann beim Landkreis, weil dieser dann mehrere Millionen an Rückzahlungen aufbringen müsste", erklärte Jendricke dazu.
Jendricke stimmt Barbara Rinke ausdrücklich zu, was ihre Ausführungen zu einer notwendigen neuen Gebietsreform betrifft. Um die Probleme langfristig zu lösen, wäre ein Nordthüringer Kreis von ca. 300.000 Einwohnern nötig - also von Artern bis Heiligenstadt. Die Entfernung zur Kreisstadt spielt heute für den Bürger keine wesentliche Rolle, da fast alle wesentlichen Aufgaben dezentral von den Kommunen gelöst werden bzw. gelöst werden könnten. "Die derzeitige Struktur des Landkreises Nordhausen mit 50.000 Einwohnern im Landkreis und die andere Hälfte in einer großen Stadt ist einfach Schwachsinn und so nicht haltbar", meinte Matthias Jendricke.