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Di, 18:25 Uhr
09.07.2013

nnz-Kreistags-Ticker

Zum letzten Mal vor der Sommerpause kommt am Nachmittag der Nordhäuser Kreistag zusammen. Im Mittelpunkt der Tagesordnung steht die Wahl des zweiten hauptamtlichen Beigeordneten. Mit der nnz sind die live dabei...


18.25 Uhr

Bürgerfest im Landratsamt (Foto: nnz) Bürgerfest im Landratsamt (Foto: nnz)

Jetzt wird im Hof des Landratsamtes gefeiert. Die Kreisverwaltung hat Vertreter aus der Wirtschaft ebenso eingeladen wie ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Nordhausen.

17.41 Uhr
Die Kreistagssitzung ist jetzt für die Öffentlichkeit geschlossen, um 18 Uhr geht es mit dem Sommerfest weiter

17.40 Uhr
Nach einer Vereinbarung der Zusammenarbeit zum überörtlichen Brandschutz mit der Stadt Nordhausen wurde dann auch der ehemalige Landrat Joachim Claus für das Jahr 2011 entlastet. In seinem Statement ging Klaus Hummitzsch, der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, auf Details der Rechnungsprüfung ein. Der Haushalt spiegele eine defizitäre Situation wider, der Soll-Fehl-Betrag stieg auf 16,5 Millionen Euro an. Eine Rücklage gab es nicht. Eine Entwicklung, die seit 2006 andauerte und sich bis in dieses Jahr fortsetzt.

17.24 Uhr

Inge Klaan war die erste Gratulantin (Foto: nnz) Inge Klaan war die erste Gratulantin (Foto: nnz)

Gewählt: Stefan Nüßle erhielt von 43 anwesenden Kreistagsmitgliedern 33 Stimmen, für Klaus-Uwe Koch votierten 8 Anwesende. Zwei Stimmen waren ungültig.

17.09 Uhr
Jetzt beginnt der eigentliche Wahlgang.

17.07 Uhr
Jetzt wirbt Stefan Nüßle für seine Person: geboren am 29.12.1964 in Nordhausen, verheiratet, 7 Kinder, 4 eigene im Alter von 13 bis 29 und 3 Pflegekinder im Alter von knapp 3 bis 12
Diplom-Ingenieur für Informationstechnik - Studium von 1986 bis 1991 an der Technischen Hochschule Ilmenau.

Nüßle (Foto: nnz) Nüßle (Foto: nnz)

Weiterarbeit als Kreisgeschäftsführer/Kreisvorstand im Bereich der freien Wohlfahrtspflege (Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.), Abteilungsleiter Fachdienste im Landesverband Sachsen-Anhalt/Thüringen
(Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.)

Danach kamen Tätigkeiten bei Bildungsträgern. Deshalb will Nüßle alles unternehmen, um die Bildungslandschaft in Thüringen zu erhalten.

Die sozialen Strukturen sollen transparent und finanzierbar sein.

17.01 Uhr

Koch (Foto: nnz) Koch (Foto: nnz)

Klaus-Uwe Koch sagt, dass für das Gehalt von 5.600 Euro auch eine ganze Menge Arbeit erledigt werden muss. Er plädiert für eine Änderung der Aufgaben eines zweiten Beigeordneten. Seiner Meinung nach sollten die Zuständigkeitszuschnitte geändert werden - es soll einen Arbeits-Beigeordneten geben.

16.55 Uhr
Spannend wird, wen die Fraktionen noch vorschlagen: Die FDP schlägt Klaus-Uwe Koch vor. Weitere Vorschläge gibt es nicht.

16.53 Uhr
Jetzt wird gewählt. Los geht es mit dem Vorschlag der Landrätin namens Stefan Nüßle. Sechs Bewerbungen seien auf die Ausschreibung eingegangen, eine Bewerberin habe zurückgezogen. Alle anderen fünf erfüllen die Voraussetzungen.

16.51 Uhr
Gleich wird gewählt, gleich stellen sich die Kandidaten vor, vorher jedoch berichtet Landrätin Keller über den finanziellen Ist-Zustand der Verwaltung. 20,3 Millionen Euro vom Kassenkredit sind per 30.6. in Anspruch genommen worden. Außerdem stehen 1,6 Millionen Euro an Kreisumlage aus, hinzu kommen 500.000 Euro ausstehender Schulumlage.

16.41 Uhr
Nun die Anfragen. Zuerst Frank Hitzing (FD). Die Anfrage ist sehr umfänglich und beinhaltet die Zukunft der Schuldnerberatung im Landkreis Nordhausen.

Klaus-Dieter Drick hat auch eine Frage. Werden in diesen Sommerferien die Fenster der Schulen geputzt? Welche Auswirkungen hat der Einwohnerschwund im Landkreis für die Kreisverwaltung?

16.36 Uhr
Abschied (Foto: nnz) Abschied (Foto: nnz)

Loni Grünwald scheidet aus dem Amt der zweiten Beigeordneten aus. Keller würdigte ihre Arbeit in der Landkreisverwaltung. Ihr Nachfolger soll heute gewählt werden. Grünwald dankte all denen, die sie in den zwölf Jahren begleitet haben.

16.30 Uhr
Im Bericht der Landrätin berichtete Birgit Keller über die anstehenden Sanierungs- und Reparaturarbeiten an Schulen in Trägerschaft des Landkreises. Die Situation des feuerwehr-technischen Zentrums habe sich nicht verändert.

16.25 Uhr
Jürgen Reinholz, seines Zeichens Umweltminister verteidigte die Haldenrichtlinie. Alles andere bringe höhere Kosten für die Betreiber. Widerstand gebe es nur aus Bleicherode.

16.21 Uhr
Landrätin Birgit Keller verteidigt die Entscheidung des Kreistags vom April dieses Jahres und gibt an, dass Fördermittel in Aussicht gestellt werden.

16.13 Uhr
Jetzt ist Reiner Levin an der Reihe, der in punkto Schulsporthalle argumentiert. Der Vorsitzende des VfL 28 Ellrich plädiert nach wie vor für eine Zweifelderhalle in der Südharzstadt.

16.08 Uhr
Jetzt ist die Einwohnerfragestunde dran. Der Betriebsrat der NDH-E will wissen, was bislang in punkto Haldenrekultivierung geschehen sei? Die neue Haldenrichtlinie gefährde den Weiterbetrieb der Rekultivierung und damit die dortigen Arbeitsplätze.

16.02 Uhr
Der Kreistag ist eröffnet, Landrätin Keller begrüßt die Gäste.
Autor: red

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Kommentare
Eckenblitz
09.07.2013, 17:16 Uhr
Kreis Stadt
Da heißt es, “ dass für das Gehalt von 5.600 Euro auch eine ganze Menge Arbeit erledigt werden muss. Mich würde einmal genau interessieren, wie sich diese Arbeit so aufgliedert.
Ein Gewöhnlicher Arbeitnehmer bekommt keine 5. 600 € und der muss für sein Geld ganz schön reinhauen.

Es würde mich freuen, wenn sie einmal Konkret sagen, was für Arbeit so ein Beigeordneter zu erledigen hat.
H.Buntfuß
09.07.2013, 17:40 Uhr
Alle haben es gewuss,t……
dass Herr Nüßle das gewählt wird, nur die Kreistagesmitglieder nicht. Es ist schon eine Schande, wie man die so hoch gepriesene DEMOKRATIE verdreht, ja sie wird regelrecht mit Füßen und zwar von vielen Füßen getreten, oder nicht. Jeder der so ein Abstimmungsverhalten mitmacht, sollte sich schämen, oder?
Trotz alledem mein Glückwunsch.
Alex Gösel
09.07.2013, 17:45 Uhr
Herzlichen Glückwunsch
an die neue BürgermeisterIn Hannelore Haase sowie den neuen Beigeordneten des LK's Stafan Nüßle. Merken Sie etwas, liebe LeserInnen und Leser? Das nennt man wohl Ironie!
Mister X
09.07.2013, 17:49 Uhr
So geht das
Der Klüngel lässt GRÜSSEN. Herr Nüßle ist völlig überrascht von der Wahl, oder etwa nicht?
NDHler
09.07.2013, 17:52 Uhr
Nordhäuser Klüngel!
Na da ist es doch endlich geschafft, nach einem harten Wahlkampf hat Herr Nüßle die Wahl gewonnen, Glückwunsch! Die alten Seilschaften funktionieren immer noch, super! Ich bin mal gespannt, welche Absprachen greifen wenn demnächst ein Nachfolger für Herrn Jendricke gewählt werden muss! Es bleibt spannend im politischen Nordhausen, oder auch nicht, man muß nur 1&1 zusammenzählen!
W.Roßmell
09.07.2013, 18:43 Uhr
Einfach nur traurig!
Für mich ist diese Wahl einfach nur traurig! Das hat mit ehrlicher Politik nichts mehr zu tun, wenn Parteien untereinander klüngeln und im Prinzip vor der Wahl der Sieger bereits feststeht!

Man kann sich deshalb nur wünschen, dass genau diese großen Parteien bei der nächsten Bundestags- und nachfolgender Kommunalwahl in Nordhausen einen gehörigen Denkzettel erhalten, damit diese Seilschaften durch andere Parteien unterbrochen werden! Kein Schwarz, kein Rot, kein Grün, keine FDP und auch nicht links, sondern eine Partei, die für die Bürger auch da sein will!
Schnell
09.07.2013, 21:32 Uhr
@ndhler: SPD-Klüngel im Rathaus
... na dann wirds aber auch mal Zeit, den SPD-Klüngel im Rathaus durchzulüften. Da dürfte mehr als eine Handvoll zusammenkommen. :-)
NDHler
10.07.2013, 06:53 Uhr
@Schnell
Nur zu, nur zu mir soll's Recht sein! Unter Rinke und Jendricke war's die SPD heute sind's die CDU mit den LINKEN! Schlimmer als zu tiefsten DDR Zeiten benimmt man sich hier!
Serendipity
10.07.2013, 08:00 Uhr
Postengeschachere in Nordhausen
Einfach ein parteipolitisches Postengeschachere! Schande! Der zweite Beigeordnete hätte abgeschafft werden sollen. Da bin ich von der CDU sehr enttäuscht.
lumpi22
10.07.2013, 08:52 Uhr
Geld sparen gilt nur beim Bürger!
Die Stadt hatte es vor einiger Zeit und der Kreis hat es gestern bewiesen, dass es mit den Finanzen gar nicht so schlecht stehen muss, denn man wirft mit Posten herum, die eine ordentliche Entlohnung bedeuten, obwohl diese keiner von uns Bürgern braucht oder gar versteht! Wir müssen das auch nicht verstehen, denn wir Bürger sollen am liebsten schweigen und nur noch zahlen!

Und das Geklüngel von Parteien in dieser Stadt, das schreit gen Himmel! Ich kann Frau Keller nicht verstehen, dass sie sich dieser Politik anschließt und nicht endlich einmal die Reißleine gezogen hat. Das hätte der linken Politikerin ganz sicher bei den Bürgern mehr Ansehen gebracht, aber die Angst der politischen Gegner scheint enorm zu sein! Nordhausen hat nun bewiesen, was man mit politischen Posten alles so treiben kann!

Da wird selbst einem "kaufbaren Politiker" wieder Tür und Tor geöffnet und ein noch höher dotierter Posten angeboten und hineingehievt, der im Jahr über 70T€ Lohnkosten verschlingt. Da wird die Erhaltung der Lebensqualität vieler Bürger von Bielen mit den Füßen getreten, weil eine Biomethananlage genau 70m neben den in vielen Jahren aufgebauten Grundstücken gebaut werden muß, weil kein anderer Standort möglich ist, da werden Millionen Steuergelder zusätzlich verbraucht (Flohburg, Kulturbibliothek) und keiner will Schuld haben, da plant man ein riesiges Pumpspeicherwerk in einer der schönsten Landschaften unserer Region, um Millionen € Gewinne zu machen und viele Büger dabei zu enteignen! Diese Politik ist eine absolute Schande und die Frage stellt sich ganz offensichtlich, wen sollen und können wir nur noch wählen?
Ich hoffe nur, die Kosten für das Sommerfest mit den Politikern und den Wirtschaftsbossen haben sie nicht auch noch von den Steuergeldern unserer fleißigen Bürger abgezweigt, es wäre nur allzugut nachvollziehbar! Die Politiker nehmen mit großen Händen, aber der Bürgerwille soll am liebsten immer verschwiegen werden, der gilt in diesem Land nicht mehr! Schade eigentlich, aber vielleicht wehren sich die Bürger in der Zukunft auf ihre Art in großem Stil...
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