nnz-Kreistags-Ticker
Dienstag, 09. Juli 2013, 18:25 Uhr
Zum letzten Mal vor der Sommerpause kommt am Nachmittag der Nordhäuser Kreistag zusammen. Im Mittelpunkt der Tagesordnung steht die Wahl des zweiten hauptamtlichen Beigeordneten. Mit der nnz sind die live dabei...
18.25 Uhr
Bürgerfest im Landratsamt (Foto: nnz)
Jetzt wird im Hof des Landratsamtes gefeiert. Die Kreisverwaltung hat Vertreter aus der Wirtschaft ebenso eingeladen wie ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Nordhausen.
17.41 Uhr
Die Kreistagssitzung ist jetzt für die Öffentlichkeit geschlossen, um 18 Uhr geht es mit dem Sommerfest weiter
17.40 Uhr
Nach einer Vereinbarung der Zusammenarbeit zum überörtlichen Brandschutz mit der Stadt Nordhausen wurde dann auch der ehemalige Landrat Joachim Claus für das Jahr 2011 entlastet. In seinem Statement ging Klaus Hummitzsch, der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, auf Details der Rechnungsprüfung ein. Der Haushalt spiegele eine defizitäre Situation wider, der Soll-Fehl-Betrag stieg auf 16,5 Millionen Euro an. Eine Rücklage gab es nicht. Eine Entwicklung, die seit 2006 andauerte und sich bis in dieses Jahr fortsetzt.
17.24 Uhr
Inge Klaan war die erste Gratulantin (Foto: nnz)
Gewählt: Stefan Nüßle erhielt von 43 anwesenden Kreistagsmitgliedern 33 Stimmen, für Klaus-Uwe Koch votierten 8 Anwesende. Zwei Stimmen waren ungültig.
17.09 Uhr
Jetzt beginnt der eigentliche Wahlgang.
17.07 Uhr
Jetzt wirbt Stefan Nüßle für seine Person: geboren am 29.12.1964 in Nordhausen, verheiratet, 7 Kinder, 4 eigene im Alter von 13 bis 29 und 3 Pflegekinder im Alter von knapp 3 bis 12
Diplom-Ingenieur für Informationstechnik - Studium von 1986 bis 1991 an der Technischen Hochschule Ilmenau.
Nüßle (Foto: nnz)
Weiterarbeit als Kreisgeschäftsführer/Kreisvorstand im Bereich der freien Wohlfahrtspflege (Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.), Abteilungsleiter Fachdienste im Landesverband Sachsen-Anhalt/Thüringen
(Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.)
Danach kamen Tätigkeiten bei Bildungsträgern. Deshalb will Nüßle alles unternehmen, um die Bildungslandschaft in Thüringen zu erhalten.
Die sozialen Strukturen sollen transparent und finanzierbar sein.
17.01 Uhr
Koch (Foto: nnz)
Klaus-Uwe Koch sagt, dass für das Gehalt von 5.600 Euro auch eine ganze Menge Arbeit erledigt werden muss. Er plädiert für eine Änderung der Aufgaben eines zweiten Beigeordneten. Seiner Meinung nach sollten die Zuständigkeitszuschnitte geändert werden - es soll einen Arbeits-Beigeordneten geben.
16.55 Uhr
Spannend wird, wen die Fraktionen noch vorschlagen: Die FDP schlägt Klaus-Uwe Koch vor. Weitere Vorschläge gibt es nicht.
16.53 Uhr
Jetzt wird gewählt. Los geht es mit dem Vorschlag der Landrätin namens Stefan Nüßle. Sechs Bewerbungen seien auf die Ausschreibung eingegangen, eine Bewerberin habe zurückgezogen. Alle anderen fünf erfüllen die Voraussetzungen.
16.51 Uhr
Gleich wird gewählt, gleich stellen sich die Kandidaten vor, vorher jedoch berichtet Landrätin Keller über den finanziellen Ist-Zustand der Verwaltung. 20,3 Millionen Euro vom Kassenkredit sind per 30.6. in Anspruch genommen worden. Außerdem stehen 1,6 Millionen Euro an Kreisumlage aus, hinzu kommen 500.000 Euro ausstehender Schulumlage.
16.41 Uhr
Nun die Anfragen. Zuerst Frank Hitzing (FD). Die Anfrage ist sehr umfänglich und beinhaltet die Zukunft der Schuldnerberatung im Landkreis Nordhausen.
Klaus-Dieter Drick hat auch eine Frage. Werden in diesen Sommerferien die Fenster der Schulen geputzt? Welche Auswirkungen hat der Einwohnerschwund im Landkreis für die Kreisverwaltung?
16.36 Uhr
Abschied (Foto: nnz)
Loni Grünwald scheidet aus dem Amt der zweiten Beigeordneten aus. Keller würdigte ihre Arbeit in der Landkreisverwaltung. Ihr Nachfolger soll heute gewählt werden. Grünwald dankte all denen, die sie in den zwölf Jahren begleitet haben.
16.30 Uhr
Im Bericht der Landrätin berichtete Birgit Keller über die anstehenden Sanierungs- und Reparaturarbeiten an Schulen in Trägerschaft des Landkreises. Die Situation des feuerwehr-technischen Zentrums habe sich nicht verändert.
16.25 Uhr
Jürgen Reinholz, seines Zeichens Umweltminister verteidigte die Haldenrichtlinie. Alles andere bringe höhere Kosten für die Betreiber. Widerstand gebe es nur aus Bleicherode.
16.21 Uhr
Landrätin Birgit Keller verteidigt die Entscheidung des Kreistags vom April dieses Jahres und gibt an, dass Fördermittel in Aussicht gestellt werden.
16.13 Uhr
Jetzt ist Reiner Levin an der Reihe, der in punkto Schulsporthalle argumentiert. Der Vorsitzende des VfL 28 Ellrich plädiert nach wie vor für eine Zweifelderhalle in der Südharzstadt.
16.08 Uhr
Jetzt ist die Einwohnerfragestunde dran. Der Betriebsrat der NDH-E will wissen, was bislang in punkto Haldenrekultivierung geschehen sei? Die neue Haldenrichtlinie gefährde den Weiterbetrieb der Rekultivierung und damit die dortigen Arbeitsplätze.
16.02 Uhr
Der Kreistag ist eröffnet, Landrätin Keller begrüßt die Gäste.
Autor: red18.25 Uhr
Bürgerfest im Landratsamt (Foto: nnz)
Jetzt wird im Hof des Landratsamtes gefeiert. Die Kreisverwaltung hat Vertreter aus der Wirtschaft ebenso eingeladen wie ehrenamtlich tätige Bürgerinnen und Bürger aus dem Landkreis Nordhausen.
17.41 Uhr
Die Kreistagssitzung ist jetzt für die Öffentlichkeit geschlossen, um 18 Uhr geht es mit dem Sommerfest weiter
17.40 Uhr
Nach einer Vereinbarung der Zusammenarbeit zum überörtlichen Brandschutz mit der Stadt Nordhausen wurde dann auch der ehemalige Landrat Joachim Claus für das Jahr 2011 entlastet. In seinem Statement ging Klaus Hummitzsch, der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, auf Details der Rechnungsprüfung ein. Der Haushalt spiegele eine defizitäre Situation wider, der Soll-Fehl-Betrag stieg auf 16,5 Millionen Euro an. Eine Rücklage gab es nicht. Eine Entwicklung, die seit 2006 andauerte und sich bis in dieses Jahr fortsetzt.
17.24 Uhr
Inge Klaan war die erste Gratulantin (Foto: nnz)
Gewählt: Stefan Nüßle erhielt von 43 anwesenden Kreistagsmitgliedern 33 Stimmen, für Klaus-Uwe Koch votierten 8 Anwesende. Zwei Stimmen waren ungültig.
17.09 Uhr
Jetzt beginnt der eigentliche Wahlgang.
17.07 Uhr
Jetzt wirbt Stefan Nüßle für seine Person: geboren am 29.12.1964 in Nordhausen, verheiratet, 7 Kinder, 4 eigene im Alter von 13 bis 29 und 3 Pflegekinder im Alter von knapp 3 bis 12
Diplom-Ingenieur für Informationstechnik - Studium von 1986 bis 1991 an der Technischen Hochschule Ilmenau.
Nüßle (Foto: nnz)
Weiterarbeit als Kreisgeschäftsführer/Kreisvorstand im Bereich der freien Wohlfahrtspflege (Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.), Abteilungsleiter Fachdienste im Landesverband Sachsen-Anhalt/Thüringen
(Johanniter-Unfall-Hilfe e.V.)
Danach kamen Tätigkeiten bei Bildungsträgern. Deshalb will Nüßle alles unternehmen, um die Bildungslandschaft in Thüringen zu erhalten.
Die sozialen Strukturen sollen transparent und finanzierbar sein.
17.01 Uhr
Koch (Foto: nnz)
Klaus-Uwe Koch sagt, dass für das Gehalt von 5.600 Euro auch eine ganze Menge Arbeit erledigt werden muss. Er plädiert für eine Änderung der Aufgaben eines zweiten Beigeordneten. Seiner Meinung nach sollten die Zuständigkeitszuschnitte geändert werden - es soll einen Arbeits-Beigeordneten geben.
16.55 Uhr
Spannend wird, wen die Fraktionen noch vorschlagen: Die FDP schlägt Klaus-Uwe Koch vor. Weitere Vorschläge gibt es nicht.
16.53 Uhr
Jetzt wird gewählt. Los geht es mit dem Vorschlag der Landrätin namens Stefan Nüßle. Sechs Bewerbungen seien auf die Ausschreibung eingegangen, eine Bewerberin habe zurückgezogen. Alle anderen fünf erfüllen die Voraussetzungen.
16.51 Uhr
Gleich wird gewählt, gleich stellen sich die Kandidaten vor, vorher jedoch berichtet Landrätin Keller über den finanziellen Ist-Zustand der Verwaltung. 20,3 Millionen Euro vom Kassenkredit sind per 30.6. in Anspruch genommen worden. Außerdem stehen 1,6 Millionen Euro an Kreisumlage aus, hinzu kommen 500.000 Euro ausstehender Schulumlage.
16.41 Uhr
Nun die Anfragen. Zuerst Frank Hitzing (FD). Die Anfrage ist sehr umfänglich und beinhaltet die Zukunft der Schuldnerberatung im Landkreis Nordhausen.
Klaus-Dieter Drick hat auch eine Frage. Werden in diesen Sommerferien die Fenster der Schulen geputzt? Welche Auswirkungen hat der Einwohnerschwund im Landkreis für die Kreisverwaltung?
16.36 Uhr
Abschied (Foto: nnz)
Loni Grünwald scheidet aus dem Amt der zweiten Beigeordneten aus. Keller würdigte ihre Arbeit in der Landkreisverwaltung. Ihr Nachfolger soll heute gewählt werden. Grünwald dankte all denen, die sie in den zwölf Jahren begleitet haben.
16.30 Uhr
Im Bericht der Landrätin berichtete Birgit Keller über die anstehenden Sanierungs- und Reparaturarbeiten an Schulen in Trägerschaft des Landkreises. Die Situation des feuerwehr-technischen Zentrums habe sich nicht verändert.
16.25 Uhr
Jürgen Reinholz, seines Zeichens Umweltminister verteidigte die Haldenrichtlinie. Alles andere bringe höhere Kosten für die Betreiber. Widerstand gebe es nur aus Bleicherode.
16.21 Uhr
Landrätin Birgit Keller verteidigt die Entscheidung des Kreistags vom April dieses Jahres und gibt an, dass Fördermittel in Aussicht gestellt werden.
16.13 Uhr
Jetzt ist Reiner Levin an der Reihe, der in punkto Schulsporthalle argumentiert. Der Vorsitzende des VfL 28 Ellrich plädiert nach wie vor für eine Zweifelderhalle in der Südharzstadt.
16.08 Uhr
Jetzt ist die Einwohnerfragestunde dran. Der Betriebsrat der NDH-E will wissen, was bislang in punkto Haldenrekultivierung geschehen sei? Die neue Haldenrichtlinie gefährde den Weiterbetrieb der Rekultivierung und damit die dortigen Arbeitsplätze.
16.02 Uhr
Der Kreistag ist eröffnet, Landrätin Keller begrüßt die Gäste.
