Nordhausen (nnz). Sparhaushalte sind in diesem Jahr an der Tagesordnung, sie kommen aber nicht überraschend. Das Land als Absender der Schlüsselzuweisungen hatte bereits Ende des vergangenen Jahres verkündet, die Kommunen finanziell zu beschneiden. Warum konnte man sich eigentlich nicht darauf einstellen? Die Frage beantwortet sich leicht: Die Kommunen müssen Pflichtaufgaben erledigen, müssen sich aber auch einen bescheidenen Rest an kommunaler Selbstverwaltung erhalten.
Im Fall der Stadt Nordhausen wird die Betrachtung etwas komplizierter. Betrachtet man die Kreisumlageplanung der Stadt, dann wurde im vergangenen Jahr von 16,1 Millionen Mark und im kommenden Jahr von 16,5 Millionen Mark ausgegangen. Nur dieses Jahr weist einen Rückgang auf 14,7 Millionen Mark aus. Die Differenz erklärt sich aus einem Pokerspiel. Nordhausen setzt darauf, daß die Klage gegen die Kreisumlage vor den Thüringer Verwaltungsgerichten positiv entschieden wird. Das würde der Stadt rund zwei Millionen Mark in ihre Kassen spülen. Absender wäre der Landkreis. Das Geld sollte eigentlich nicht fließen, sondern in diesem Jahr gegengerechnet werden. Nur haben die Gerichte noch nicht entschieden. Das zumindest würde die Nordhäuser Planungsdifferenz von zwei Millionen Mark ausmachen. Nun beträgt der Anteil der Rolandstadt an der Kreisumlage 18,7 Millionen Mark, das macht eine Differenz von satten vier Millionen Mark. Woher soll man die vier Millionen nehmen? Bekommt sie die Stadt, fehlen sie dem Landkreis. Treibt der Landkreis sie als Kreisumlage ein, dann steht die Stadt "auf dem Schlauch". Da soll es in der kommenden Woche zwar eine erste Krisensitzung zwischen Oberbürgermeisterin und Landrat geben, doch Millionen können da wohl kaum aus dem Hut gezaubert werden.
Für den Chef des Gemeinde- und Städtebundes im Landkreis Nordhausen, Jürgen Hohberg, läuft die gegenwärtige Situation zwischen dem Landkreis und seinen Kommunen auf einen Crash-Kurs hinaus. Warum habe Landrat Claus, der um die Höhe der städtischen Kreisumlage wußte, nicht das Gespräch hin zur Stadt gesucht? Warum hat die Stadt nicht versucht, das Gespräch zu suchen? Man wußte ja um die verschiedenen Entwürfe des Kreishaushaltes, auch um die Dimension der Umlage. Die Antwort ist eine alte: Ein solch kleiner Landkreis hält eine derart große Stadt einfach nicht aus. Egal, wer oder welche Parteien an den Spitzen agieren, diesen Widerspruch kann und will man nicht beseitigen. Eine Lösung muß her, denn die gegenwärtige Situation gefährdet sowohl die Handlungsfähigkeit der Stadt Nordhausen als auch die Existenz des Landkreises. Nur muß man den Mut haben, das auch auszusprechen und nach Lösungen zu suchen.