Nordhausen (nnz). Sowohl im Bund als auch in den Ländern wird ständig darüber nachgedacht, wie durch Steuern die Einnahmen in Ordnung gebracht werden können. Auch in Sollstedt hat man sich jetzt Gedanken gemacht und will ... aber klicken Sie selbst.


Seitens der Gemeindeverwaltung wird derzeit eine Beschlussvorlage erarbeitet, in Sollstedt als Pilotprojekt eine Mautersatzsteuer für die Benutzung der Straßen und Wege entlang der A 38 einzuführen.

Zielstellungen dabei sind folgende Überlegungen:

1. Bundesverkehrsminister Stolpe soll bei seiner fehlgeschlagenen Einführung des Mautsystems mit konstruktiven Vorschlägen aus dem Osten unterstützt werden, um das entstandene Finanzdefizit abzubauen.

2. Auch unser geschätzter Bundeskanzler soll für den zur Chefsache erklärten „Aufschwung Ost“ umsetz- und finanzierbare Vorschläge aus dem Osten in die Hand bekommen.

3. Da die Mautsteuer in Sollstedt erst erhoben werden kann, wenn die A38 (und zwar möglichst dicht an Sollstedt vorbei) gebaut ist, könnte mit unserem Vorhaben ein Impuls für die Beschleunigung des Planfeststellungsverfahrens gegeben werden.

Gedacht ist dabei möglichst alle Bürger (Gleichheitsgrundsatz nach Grundgesetz) an der Zahlung der Steuer teilhaben zu lassen. Damit aber nicht genug. Der Ideenreichtum der Sollstedter Verwalter scheint nahezu unerschöpflich. So wird zum Beispiel über eine „Fahrzeugreifenabriebsteuer für Gummiabrieb auf Kommunalstraßen“, eine Katzensteuer, Garten- und Rabattensteuer sowie eine Regenwassernutzungssteuer nachgedacht. Und wenn die Sollstedter Bürger sich an der außergewöhnlichen Ideenfindung beteiligen wollen, dann sollten Sie sich sputen, denn heute (18 Uhr) ist Abgabeschluß, schließlich soll in den kommenden Tagen der Gemeinderat dazu die entsprechenden Beschlüsse fassen.