Nordhausen (nnz). Auf die Absetzung hatten sich am Mittag die Mitglieder des Ältestenrates gemeinsam mit dem Landrat verständigt. Im Tagesordnungspunkt "9" sollte über den Widerspruch gegen den Bescheid des Landesverwaltungsamtes bezüglich der Wahl des ersten hauptamtlichen Beigeordneten, den der Kreistag eingelegen sollte, beraten werden. Das hatte die SPD-Fraktion eingebracht. Da seitens Matthias Jendricke (SPD) jedoch ein Verfahren am Oberverwaltungsgericht angestrengt wurde, soll jetzt abgewartet werden, wie das OVG entscheidet. (nnz berichtete)
Abgesetzt wurden auch die Punkte, die sich mit dem Export von Abfällen aus dem Hoheitsgebiet des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Nordthüringen (ZAN), hier insbesondere aus dem Unstrut-Hainich-Kreis, ergeben. Hier habe man hinsichtlich einer Beschlussfassung keine Eile, so Claus zur nnz.
Der Ältestenrat beschäftigte sich auch mit der künftigen Besetzung der Ausschüsse, die Bestandteil des 15 Punkte umfassenden Konsolidierungsprogramms des Landrates sind (nnz berichtete mehrfach, siehe auch nnz-Archiv). Die Besetzung soll erst dann geregelt werden, wenn eine neuerliche Beigeordnetenwahl stattgefunden habe. Ebenfalls wurde am Vormittag über die Zusammenlegung verschiedener Ausschüsse beraten. Nicht einigen konnten sich die Fraktionsvorsitzenden bezüglich der Zahl der hauptamtlichen Beigeordneten. Hier gehen SPD und PDS beharrlich von zwei Beigeordneten aus, während Joachim Claus nur einen Beigeordneten an seiner Seite haben möchte.