Vor allem im Südharz, in der Einheitsgemeinde Ellrich, wird die heutige Sitzung des Nordhäuser Kreistages mit Spannung erwartet. Wir halten Sie aktuell auf dem Laufenden...


19.15 Uhr
Die fünf Minuten Auszeit sind endlich vorbei. Egon Primas verkündet das Ergebnis: es wird in die Ausschüsse überwiesen, jedoch der Vorschlag hineinformuliert, dass die Verwaltung beauftragt wird, den Vorschlag der fünf Einreicher einzuarbeiten. Dem stimmt der Kreistag mehrheitlich zu, viele Ellricher hätten mehr erwartet als diesen Kompromiss.

19.05 Uhr
Landrätin Keller sprach sich für die Variante mit der Service-Gesellschaft aus, bezweifelte jedoch, ob das kommunale Unternehmen in diesem Jahr schon in der Lage für die Investition sei. Und jetzt gibt es noch eine Auszeit.

19.00 Uhr
Jutta Krauth wiederum warb für eine parallele Diskussion zum Haushalt. Man müsse der Verwaltung auch einmal Glauben entgegenbringen.

18.57 Uhr
Immer wieder Mattias Ehrhold. Er sieht einen Teil der Planungskosten bereits im diesjährigen Haushaltsentwurf. Und er beharrt auf der Beschlussfassung. Hier und heute!

18.54 Uhr
Inge Klaan (CDU) wies darauf hin, dass für die Beantragung der Fördermittel zwingend ein beschlossener Haushalt notwendig sei. deshalb soll noch einmal beraten werden.

18.52 Uhr
Die Diskussion scheint kein Ende zu nehmen. Gisela Hartmann möchte zustimmen, egal ob heute oder in der kommenden Sitzung. Am besten heute das Bekenntnis abgeben.

18.50 Uhr
Auch die LINKE ist für die Halle. Natürlich. Aber: es muss eine finanziell abgesicherte Entscheidung sein. Aber es muss die neue Vorlage beraten werden. Dafür müsse um Verständnis gebeten werden.

18.48 Uhr
Klaus-Dieter Drick (FDP) wollte den Versprechungen gern glauben, aber das mache er bereits seit vielen Jahren. Er verstehe nicht, warum jetzt nach Finanzierungsmodellen gesucht werde, ohne das sich der Landkreis irgendwie beteilige.

18.43 Uhr
Dagmar Becker (SPD) warb auch für die Zeit, noch einmal über die neue Vorlage diskutieren zu können. "Natürlich sind alle im Kreistag für die Halle in Ellrich." Auch sie wollte den Antrag in die Ausschüsse verweisen.

18.40 Uhr
Egon Primas (CDU) sagte: "Die Region um Ellrich braucht die Halle!" (Beifall) Es müsse nun über den Weg zum Bau einer solchen Halle nachgedacht werden. Zwei Anläufe seien beim Landesverwaltungsamt gescheitert. Einen dritten Fehlversuch könne man sich nicht leisten, sagte Primas. Den Weg über ein rentierliches Darlehen findet er nicht zielführend.

Beispielsweise könne die Stadt Ellrich die Halle bauen und der Landkreis könnte sich einmieten. Auch sei es möglich, die kreiseigene Service-Gesellschaft mit ins Boot zu holen. Primas wollte seine Wort als Diskussionsvorschlag verstanden wissen. Er schlug vor, den Entwurf zur Diskussion in die Ausschüsse zu geben.

18.34 Uhr
Wieder war es Jürgen Hohberg, der die Diskussion eröffnete. Der neue Antrag müsse nun in den Ausschüssen diskutiert werden. Und es müsse eine rechtliche Überprüfung stattfinden.

18.28 Uhr
Fast zweieinhalb Stunden hatten die Ellricher Bürger nun schon ausgeharrt. Jetzt war die Mehrzweckhalle dran: Für die fünf Einreicher der Vorlage ging Ellrichs Bürgermeister Ehrhold in die "Bütt". Ehrhold berichtete die finanziellen Einzelheiten der Investition von rund 4,7 Millionen Euro, von denen 2,4 Millionen Euro der Landkreis zu tragen habe. Jetzt aber wurde wieder eine neue Vorlage eingereicht, in deren Mittelpunkt eine Rentierlichkeit steht. Sollte die Rentierlichkeit für ein Darlehen nicht nachweisbar sein, dann soll das Projekt angepasst werden.

18.17 Uhr
Last but not least - die Bündnisgrünen, die der Verwaltung Respekt zu zollen, dass doch ein Entwurf angeboten werden konnte. Gisela Hartmann sagte, dass eine Klausurtagung zwar wichtig, aber nicht das Allheilmittel sei. Der Einwurf eines Bürgerhaushaltes fehlte in diesem Jahr.

18.15 Uhr
Mattias Ehrhold (pl) sagte eigentlich das Gleiche und machte darauf aufmerksam, dass trotz der Beibehaltung der Kreisumlage die Belastung bei über 50 Prozent liege. Ein Spitzenwert in Thüringen.

18.14 Uhr
Die SPD-Fraktion wolle sich natürlich auch an der Haushaltsdiskussion beteiligen, wiederholte Dagmar Becker die Kernaussagen ihrer Vorredner.

18.11 Uhr
Wie immer ist sich die LINKE-Fraktion ihrer Verantwortung bewusst, gab Rainer Bachmann kund und pflichtete Primas bei. Man solle die Sachen auf den Prüfstand stellen, die die geringsten Auswirkungen auf die Menschen im Landkreis haben.

18.09 Uhr
Claus-Peter Roßberg (FDP) sagte, dass seine Fraktion wieder Anträge einbringen werde. Und man werde die Diskussion begleiten und freue sich auf die Einsparvorschläge aus den anderen Fraktionen.

18.06 Uhr
Für die CDU-Fraktion ging deren Vorsitzender Egon Primas ans Mikro. Der lobte erst einmal die Verwaltung. Seinem Gefühl nach werde der Landkreis nur 2 Millionen Euro vom Land erhalten. Es müssen also die fast 500.000 Euro eingespart werden.

18.02 Uhr
Der Vorsitzende des Finanzausschusses, Jürgen Hohberg (pl) eröffnete die Diskussion. Er machte auf die angespannte Haushaltssituation aufmerksam und darauf, dass auch im Vorjahr eine Bedarfszuweisung nicht erfolgt sei. Mit der Zuweisung sei der Haushaltsentwurf ausgeglichen. Mehrheitsfähige Einsparungen seien bislang nicht in Sicht.

17.58 Uhr
Jutta Krauth sagte, dass man jede Ausgabeposition "umgedreht" habe, um Einsparungen zu finden. Ziel sei es, durch einen Willen zur Haushaltskonsolidierung eine Bedarfszuweisung vom Land zu erhalten. Im Klartext: der Landkreis muss betteln gehen. Und es soll als ein weiterer Beschluss der Austritt des Landkreis aus der Harzer Schmalspurbahnen GmbH überprüft werden. Momentan zahlt der Landkreis rund 150.000 Euro an die HSB. Die plant Investitionen, von denen der Landkreis nicht profitieren kann.

17.39 Uhr
Krauth (Foto: nnz) Jetzt die sogenannte Königsdisziplin - die Beratung zum Entwurf des ersten Doppelhaushaltes der Kreisverwaltung. Vizelandrätin Jutta Krauth referierte die bisherige Historie der Entwurfserstellung, sagte, dass man noch einmal 1,5 Millionen Euro eingespart habe und dass man die Kreisumlage stabil halten wolle, wie die Personalkosten. Das sei ein sehr motiviertes Ziel, weil da ja schon die Tariferhöhung eingeplant werden müsse.

17.12 Uhr
Wirrwarr bei der Tagesordnung, Gisela Hartmann wollte den Tagesordnungspunkt zur Mehrzweckhalle in Ellrich vorziehen, dem wurde im ersten Anlauf auch mehrheitlich stattgegeben. Als darauf verwiesen wurde, dass doch erst einmal der Haushaltsentwurf beraten werden müsse, wurde die Abstimmung einfach wiederholt. Danach wurde mehrheitlich abgelehnt. Und alle hatten es verstanden...Erst einmal Pause.

17.08 Uhr
Jetzt geht es ans "Eingemachte", an die Liquidität der Kreisverwaltung. Bislang seien rund 24 Millionen Euro an Ausgaben im Veraltungshaushalt getätigt, mehr als fünf Millionen Euro seien Personalkosten. Und übrigens habe man im Controling alles im Griff.

Der Kassenkredit ist bislang in einer Höhe 21,7 Millionen Euro in Anspruch genommen worden. 2,1 Millionen Euro gebe es an Rückständen aus der Zahlung der Kreis- und Schulumlage.

16.51 Uhr
In der Diskussion zum Bericht der Landrätin ging Barbara Rinke ans Pult und erinnerte an die Abstimmung im Gemeinderat der Landgemeinde Harztor zum weiteren Gipsabbau und dem damit verbundenen Rechtsstreit. Sie erinnerte auch an eine Zweckvereinbarung aus dem Jahr 2009, die nicht von allen Kommunen unterzeichnet wurde. Die Gemeinden wie Harztor brauchen die Unterstützung der Landrätin.

16.47 Uhr
Nach dem Bericht wird die langjährige Leiterin des Kreistagsbüros, Christine Asche, in den Ruhestand verabschiedet. Sie selbst dankte für die Glückwünsche und stand damit zum ersten und zum letzten Mal am Rednerpult des Kreistages.

16.38 Uhr
Die nnz stellt den Bericht an den Kreistag als Download zur Verfügung

16.34 Uhr
Keller ging auch auf den Bau der Mehrzweckhalle in Ellrich ein. Wenn es eine andere finanzielle Situation im Landkreis und in den Kommunen gebe, dann brauche über eine Mehrzweckhalle nicht nachgedacht werden. Gerade aber der Aspekt eines Mehrzwecks sei nicht finanzierbar, eine Schulturnhalle schon.

16.31 Uhr
In diesem Jahr werden es trotz aller Anstrengungen immer noch ein Defizit von 2,5 Millionen Euro geben, im nächsten Jahr seien es 2,1 Millionen Euro, sagte Keller in ihrem Bericht.

16.29 Uhr
Jetzt ist der Bericht der Landrätin dran. Sie erinnert daran, dass im Mittelpunkt der heutigen Sitzung die Einbringung des Haushaltes steht. Dazu gebe es politische Botschaften. Für die Jahre 2013/14 soll die Kreisumlage stabil gehalten und die Schulumlage gesenkt werden.

16.28 Uhr
Dr. Franz Busch wird als neues Mitglied des Kreistages verpflichtet. Er folgt in der CDU-Fraktion auf den ausgeschiedenen René Schröter Appenrodt.

16.23 Uhr
Der nächste Bürger ist Lehrer in Ellrich und Vorsitzender des VfL 28. Er erinnert an das gemeinsame Bemühen von Ellrich und dem Landkreis, eine Zweifelder-Halle in der Südharzstadt zu etablieren. Es seien Fördermittel gewährt worden. Das Problem seien die Eigenanteile, die aufgebracht werden müssen, damit die Eigenanteile nicht verfallen.

16.19 Uhr
Egon Primas (CDU) antwortet: Das geht so nicht, das Gutachten würde nicht passen, da das Gutachten von Tonhalden ausgehe. Der zuständige Landtagsausschuss werde sich des Themas annehmen. Birgit Keller erinnerte an das Treffen von drei Nordthüringer Landräten (siehe unser Archiv) und sichert weiter Unterstützung zu.

16.12 Uhr
Die Einwohnerfragestunde ist eröffnet. Ein Vertreter des Betriebsrates des Unternehmens NDH-E in Bleicherode übergibt eine Petition, die sich gegen eine neue Haldenrichtlinie der Thüringer Landesregierung wendet.

16.04 Uhr
Offiziell wird das Ausscheiden von Mark Schröter aus der CDU-Fraktion bekanntgegeben. Die Besetzung der Ausschüsse ändert sich nicht. Schröter ist jetzt "Einzelgänger".

16.02 Uhr
Die Sitzung des Kreistages wird durch Landrätin Birgit Keller eröffnet und gratuliert Prof. Dr. Heinrich Markgraf zu dessen Geburtstag.


Der Plenarsaal den Nordhäuser Landratsamtes ist knackevoll mit Bürgern aus der Einheitsgemeinde Ellrich. Sie wollen für den Bau einer Zweifelder-Turnhalle demonstrieren. Ob heute jedoch eine Entscheidung getroffen wird ist fraglich.