Kommentare
Boris Weißtal
27.03.2013, 16:19 Uhr
Protest von den Sitzplätzen
Wir die pünktlich erschienen Bürger auf den Sitzplätzen im Bürgersaal können nichts sehen, weil die zu spät gekommenen Protestler sich einfach in die erste Reihe stellen.
->EchterNordhäuser<-
27.03.2013, 17:43 Uhr
RICHTIG
Das war die enzig richtige Entscheidung! Danke liebe Stadträte.
lumpi22
27.03.2013, 18:15 Uhr
Pech gehabt Herr Weißtal!
Sie hätten sicher auch besser gesehen, wenn Sie sich hingestellt hätten Herr Weißtal! So eine Bemerkung von Ihnen finde ich absolut daneben! Viele Bürger bekamen keinen Platz mehr, weil der Stadtrat nicht in der Lage ist, genügend Sitzplätze zu besorgen, obwohl ja bekannt war, dass viele Menschen kommen werden! Die alten Leute mußten stehen und Sie "junger Hüpfer" haben gesessen, was wollen Sie also mehr? Es ist schon beschämend, wie die wenigen Sitzplätze bereits vorher fast alle mit Mappen belegt waren, eben für die Leute von der Stadt und der EVN... Vielleicht gehören Sie auch dazu?
Und ich habe meine Steherei am Fenster echt gut überstanden und konnte auch von dort nicht schlecht sehen!
Friderike
27.03.2013, 18:23 Uhr
Ach, Sie armer Boris Wei...
Das tut mir aber unsagbar Leid, da haben wir Protestler IIhnen die Sicht verstellt, aber vielleicht hätten Sie ja einer der älteren Damen oder Herren um Sie herum Ihren Platz anbieten können und sie hätten besser gesehen... Aber ist das von solchem Interesse, hören war Ihnen doch möglich, allerdings war das auch für die älteren Bürger etwas schwer, da man scheinbar ein Problem mit der Technik hatte...
Georg
27.03.2013, 18:27 Uhr
eigentlich war das...
Ergebnis abzusehen. Die Befürchtungen und Sorgen der Bürger zählen nicht, es zählt nur der Profit der Unternehmer. Sollte es doch einmal(hoffentlich nicht) zu einer Havarie kommen ist natürlich niemand Schuld. Trauriges Spiel.
lumpi22
27.03.2013, 18:31 Uhr
Was ist das nur für eine Bürgerbeteiligung?
Jetzt will ich aber auch mal noch etwas mir Aufgefallenes schreiben. Den Bürgern werden 30 Minuten "Bürgerfragestunde" eingeräumt. Er darf dort eine Frage und maximal 2 weitere Fragen stellen. Ist das etwa Demokratie und Bürgerbeteiligung von denen der Herr OB und ja sogar der Linke Bachmann gefaselt haben?
Der Bürger Hildenbrand wir einfach unterbrochen, er darf seine Meinung nicht komplett kund tun! Er soll seine Fragen stellen... Hey wo sind wir denn hier? Haben wir etwa kein Mitspracherecht mehr? Die haben heute entschieden und und die fragenden Bürger bekommen in über 4-5 Wochen ihre Antworten, kaum zu glauben!
Super fand ich die Beiträge von den beiden SPD Abgeordneten Fütterer und Müller! Klasse, die haben wenigstens Courage gezeigt und offen bekannt, dass sie dagegen stimmen werden! Klasse fand ich das! Auch andere von der SPD haben sich entweder enthalten oder dagegen gestimmt, außer ihr "Chef". Na ja, ich hoffe, dass die Befürworter (die Linken, die CDU und auch die FDP) bei den nächsten Wahlen ihre Quittung bekommen werden!
Ich habe einige Stadträte vom Fenster aus verfolgt und muss schon sagen, wie abwesend einige "dabei" waren, kaum zu glauben! Entweder schaufeln sie ein Stück Torte in den Mund oder spielen mit dem Smartphone. Bei der Sache war die Frau von den Linken (ganz außen sitzend) jedenfalls kaum einmal, aber beim Abstimmen war sie die erste! Traurig aber wahr, na ja, sie bekommt auch keine Biogasanlage neben ihr Haus gesetzt, schade eigentlich...! Ich glaube solche Veranstaltungen, wo es um die Bürger geht, kann man vergessen, die haben ja vorher schon abgestimmt, wie man erfahren mußte! Deshalb werde ich zu so einer niveaulosen Veranstaltung nicht wieder hingehen. Der Bürger wird im Wort unterbrochen und die Stadträte stellen zum Teil sinnlose Fragen, dass mir die Haare zu Berge standen! Arme Politik, armes Nordhausen und sorry "Ihr armen Stadträte"! Es ist einfach nur grausig!
Kai Ser
27.03.2013, 19:11 Uhr
Peinlicher Stadtrat
Ist ein Stadtrat nicht die Vertretung der Bürger?? Heute hat man einmal wieder gesehen, wie wichtig den Mitgliedern das Wohl ihrer Bevölkerung ist. Hoffentlich wird die EVN mit dieser Entscheidung genügend Kunden verlieren!!
Aber die nächste Wahl kommt bestimmt und jetzt gehen sie sich schämen, "liebe" noch Stadträte.
Schade daß der Änderungsvorsclag nicht angenommen wurde
ich wünsche der BI dennoch Durchhaltevermögen und allen Befürwortern und Desinteressierten eine Extra-Brise guter "Landluft".
bimibü
27.03.2013, 20:41 Uhr
Absolut traurig ... Vertrauen adieu!
Es ist schon verdammt traurig, wenn man als Bürger wählen gehen soll und anschließend so abgefertigt wird. Über zukünftige Wahlbeteiligung mal ganz abgesehen. Und bzgl. Herrn Weißtal ... ohne Kommentar. Also ob es nichts Wichtigeres gab zu dieser Veranstaltung.
Abgesehen davon ist das vielleicht nur der Anfang. Im ersten Augenblick ein Sieg für die Stadträte aber im Genehmigungsverfahren sieht die Welt vielleicht schon ganz anders aus. Hier haben die BI, Privatpersonen und vielleicht mit weiteren Organisationen (BUND) eine Chance weiter dagegen anzukämpfen.
Und wenn ich rein fachlich mal eine Anmerkung geben darf ist vielleicht Paragraph 3 der 30. BImschV für alle einmal interessant. 300 Meter Abstand zur nächsten vorhandenen festgesetzten Wohnbebauung.
Egal, allen Beteiligten der BI noch jede Menge Glück.
-----7
27.03.2013, 20:43 Uhr
Was ist denn...
... bei den behindertengerechten Sachen (Aldi/Petersberg) herausgekommen?
Sebastian Drechsler
27.03.2013, 21:08 Uhr
Klare Regeln!
Das die Bürgerbeteiligung ausbaufähig ist mag richtig sein. Der Nordhäuser Stadtrat hält wie andere Gemeinderäte auch eine Einwohnerfragestunde ab. Ein Verpflichtung dazu besteht nicht, da die Thüringer Kommunalordnung eine Einwohnerfragestunde nicht kennt.
Der Vorsitzende des Nordhäuser Stadtrates Schönfelder hat zu Beginn der Einwohnerfragestunde die Spielregeln eindeutig erklärt. Eine Frage plus zwei Zusatzfragen und keine Statements. Was Einige von der Bürgerinitiative offenbar zum Trotz nicht verstehen wollten. Herr Schönfelder hätte viel früher einschreiten können.
Neben in letzter Zeit vorgebrachter Sachargumente um eine Biogasmethananlage in Bielen, hat die Bürgerinitiative Worte und Sätze genutzt, die einen sachlichen Rahmen verlassen haben und für den Stadrat, für Verantwortungsträger in Nordhausen herabwürdigend sind. Ich als Unbeteiligter bin es leid die Bürgerinitiative zur Kenntnis zu nehmen. Wenn der Ton (...der ja bekanntlich die Musik macht) sich ändern würde, wäre vieles bestimmt einfacher für alle Beteiligten.
So würden sich bestimmt auch zukünftig Türen zu einer besseren Bürgerbeteiligung öffnen.
Alex Gösel
27.03.2013, 21:13 Uhr
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Suse
27.03.2013, 21:14 Uhr
Der Sumpf ist tiefer
als man sicher ahnt.Kommen mir beim Lesen dieses Abstimmungsergebnisses doch komische Gedanken.
Die SPD hat dagegen gestimmt.Gott sei dank haben hier noch einige wenige Abgeordnete im Sinne der Bürger ihre Stimme abgegeben. Die Anlage soll nun also in Bielen gebaut werden. Da Herr Jendricke in Bielen wohnt,hätte er sicher genau wie seine Parteifreunde dagegen gestimmt. Genau zur rechten Zeit ,also vor einer Entscheidung wurde er aus dem Verkehr gezogen.War das alles wirklich Zufall?
Thomas Fichtner
27.03.2013, 21:22 Uhr
Hier ist noch gar nichts wirklich entschieden!
Das ist erst der Anfang.
Dann gründet die Stadt halt eine Agrogas GmbH - na und?!
Machen sie nur, um sich nicht mehr ständig selbst mit dem Thema befassen zu müssen, sondern um es delegieren zu können - an der wirklichen Lage ändert sich erst einmal gar nichts.
Im Gegenteil - ab jetzt gibt es ein konkretes Prozedere und richtige Möglichkeiten für die Bürger ihre Interessen zu wahren.
Und das sollten diese auch unbedingt tun!
Wenn die Mitglieder des Stadtrates übrigens wirklich der Meinung sind, dass der Bürger nicht wirklich wissen sollte worum es wirklich geht - das die Stadt nämlich mit den ERHOFFTEN Einnahmen daraus letztlich nur ein drohendes Loch eines überambitionierten früheren Projektes stopfen will - dann sind sie übrigens ganz ganz falsch gewickelt und das wird sich böse rächen.
Wer den Bürger bevormundet, belügt und sich auf schön klingende Allgemeinplätze, wie Energiewände und Atomausstieg und andere hoch dehnbare Aussagen und Floskeln wie Sachzwang, Alternativlos etc. zurückzieht, weil er meint er wisse was für den Bürger besser wäre, wird irgendwann die Quittung bekommen.
Harzer_jung
27.03.2013, 21:27 Uhr
wieder fehlen informationen.
Liebe NNZ Redaktion,
Wenn sie einen live ticker anbieten,warum fehlen da die Informationen über die Resolution der Fraktionen zum Thema 3. April?
alexa
27.03.2013, 22:05 Uhr
Danke für die Stadträte ohne Angst!
Nach dem Theater in Sundhausen (Autohof) wäre ein erneutes Einknicken der Stadträte für Nordhausen eine Katastrophe gewesen! Die Angst vor einer protestierenden Mindereheit hat gottseidank nicht alle Stadträte zittern lassen. Man mag zu der Biogasanlage stehen wie man will. Wir brauchen auf jeden Fall einen Stadtrat mit Rückrat!
Das haben zumindest einige heute bewiesen. Ihr werdet sehen, dass nicht nur die Umkipper Fütterres und Müllers der SPD gewählt werden, sondern das auch viele Nordhäuser sich nach einem Stadtrat sehnen, der auch mal etwas durchzieht!
caesarndh
27.03.2013, 22:08 Uhr
Ich bin echt begeistert, eine gute Entscheidung für den Standort Nordhausen........
Die demokratisch gewählten Vertreter haben entschieden! Demokraten haben demokratisch getroffene Entscheidungen anzuerkennen! Ich bin gespannt, wie an dieser Stelle "nachgetreten" wird. Gott sei Dank hat die Vernunft über die Egoismen gesiegt. Abschließend hoffe ich/bin ich der Überzeugung, dass in den jetzt anstehenden Genehmigungsverfahren für die Anlage den Interessen der unmittelbaren Anliegern maximal Rechnung getragen wird.
Im Übrigen, das BIC und Herr WIRO haben ausreichend Photovoltaik auf den Dächern; maximal subvensioniert mit hinlänglich bekannten Auswirkungen auf unsere Strompreise!
Hans Dittmar
27.03.2013, 22:25 Uhr
Stadtrat hat Rückgrat bewiesen!
Die Stadtratsitzung war für mich auch ein Beweis, dass die Ergebnisse der Ausschüsse auch die Bestätigung im Stadtrat fand und dass keiner der Stadträte einkniggte, wie es leider in Sundhausen geschehen ist.
Wunderlich war die Aussage von Frau Hartmann, die ähnlich wie in Sundhausen erst im Beisam der Wähler versucht öffentlichkeitswirksam ein Umdenken vorzuteuschen.
Herr Fütterer, so muß man sagen, war von anfang an gegen eine Biomethananlage und hat das auch von Anfang an immer so mitgeteilt.
Das Abstimmungsverhalten war völlig in Ordnung. Prozentual gesehen ist die BI nur ein Bruchteil der Nordhäuser Bevölkerung, zumal ja auch die ganzen Prüfverfahren noch ausstehen!
Zu einigen Kommentatoren die es noch nicht verstanden haben. In der Bürgerfragestunde, können Bürger FRAGEN und nicht Referate halten oder gar ihre Meinungen kund tun. Das ist geschriebenes Gesetz! Ihre MEinung und sonstige Stellungnahmen können Sie in der Presse veröffentlichen.
Beifall klatschen oder gar Zwischenrufe sind genausowenig gestattet und erwünscht.
Es gibt bestimmte Abläufe die eingehalten werden müssen. Es wäre künftig auch gut, nur so viel Leute in den Sitzungssaal zu lassen, wie Stzplätze vorhanden sind, bzw. diese auf die Sitzplätze der Zuhörer, wo wir gesessen haben, zu beschränken. Ich denke dass es für einige Stadträte auch nicht schön war, nur wenige Zentimeter hinter sich die Zuschauer oder sonstige Personen zu verspüren, die dann noch dazwischen riefen.
Soweit ich es von meinen Sitzplatz aus gesehen habe, gab es in jeder Partei Gegenstimmen zur Biomethangasanlage. Die Enthaltungen tragen immer zur Stärkung der Mehrheit bei!
Nun werden wir sehen, wann die Prüfverfahren beginnen und wie die Anwohner dazu eingebunden werden.
NDHler
28.03.2013, 08:14 Uhr
Respekt!
Ehrlich gesagt, ich hatte ein zweites Sundhausen erwartet. Daher war ich von der Entscheidung der Stadträte etwas (positiv) überrascht. Respekt meine Damen und Herren, sie haben in der Tat Rückgrad bewiesen! In den letzten Tagen war hier bei einigen der Eindruck entstanden, mit dem Gründen einer BI automatisch Recht zu bekommen oder besser zu haben! Das dem ist mit Nichten so ist hat man gestern gesehen. Für die Methananlage hoffe ich jetzt, dass die Planungen voran getrieben werden, so dass zügig mit dem Bau begonnen werden kann.
Schöne Ostern zusammen!
Bodo Schwarzberg
28.03.2013, 08:19 Uhr
Mit Protest gegen Biogas nicht nachlassen
Ich kann nicht einschätzen, in wie weit die unseelige, unökologische Biogasanlage nun noch verhindert werden kann. Ich wünsche mir für die BI, dass sie nun darangeht, alle erdenklichen Möglichkeiten gegen das Monstrum zu prüfen. Das Wichtisgste ist es, nicht nachzulassen. Wieder wird ein Stück Goldene Aue zubetoniert: 400 Ha Gewerbe- und Wohngebiete, 100 ha Industriegebiet und nun noch eine Biogasanlage mit allem, was dazugehört. Die Stadträte, die dafür gestimmt haben, sind für ihren mangelnden Weitblick nur zu bedauern. Die Quittung für solche Fehlentscheidungen, die ja flächendeckend, also nicht nur bei uns getroffen werden, erhalten wir alle. Wir, unsere Nachfahren und die Menschen in Afrika und anderswo. Der eklatante Widerspruch zwischen dem, was die Wissenschaft erkennt und dem, was die Politik tut, wird sich zu einem immer größeren Konflikt auswachsen, den der Mensch mit seinen derzeitigen Partikularinteressen niemals in seinem derzeitigen Sinne wird lösen können. Verheerende Folgen wird er ertragen und gegenüber künftigen Generationen verantworten müssen.
caesarndh
28.03.2013, 08:23 Uhr
Eine Frage an Herrn Fichtner..........
Ich verfolge Ihre sachkundigen,von umfangreichen Fachwissen getragenen, demokratisch orientierten und in ihrer Komplexität durchdachten Beiträge zum Thema der Biomethananlage mit großen Interesse.
Da Sie in Klarnahmen schreiben würde es mich interessieren ob Sie als Privatperson auftreten oder in Ihrer politischen Funktion als Vorstandsmitglied der Partei "Die Linken".
Friderike
28.03.2013, 08:54 Uhr
@Hans Dietmar @Sebastian Drechsler
Naja, ob das Rückgrat war, darüber läßt sich streiten, wie über so vieles in ihrem Kommentar. Sicher war es für viele Bürger die erste Begegnung mit dem Stadtrat und der erste Besuch, so wie für mich auch! Ich empfand es sehr interessant und so einiges was man da erleben kann, spielt sich auch auf der "großen Bühne" ab, nur das dort nicht so viele Plätze besetzt sind.
Achja, Plätze, freilig war es für alle Beteiligten nicht angenhem in so einem vollgestopften Raum zu sein und Danke an den OB, dass er den Ablauf geändert hat und so die Abstimmung zur Gründung der GmbH zur Betreibung einer Biomethananlage in Bielen, vorgezogen hat. Allerdings mußte doch mit einer größeren Besucherzahl gerechnet werden? Naja, bald haben wir unsere Kulturbibliothek und dann sicher auch größere Räume, falls dann noch Bürger kommen um ihre Meinung zu äußern...
Wenn die Bürger nicht klatschen dürfen, dann dürfte das aber auch für die Stadträte gelten? Oder? Auch da gab es ab und an Zu- und Zwischenrufe und entsprechende Gesten, naja wir sind eben alle gleich und manche gleicher!!!
Vielleicht hatte ich was an den Ohren, was bei dem schlechteingestellten Mirko kein Wunder wäre, aber ich habe nicht gehört dass einer der Bürger und Bürgerinnen die Stadträte beleidigt hat und sich im Ton vergriffen hat! Bitte klären sie mich auf!
Leute, eine Stadtratsitzung ist schon was sehr interessantes, geht mal hin, ihr werdet es erleben!
WR-NDH
28.03.2013, 09:00 Uhr
Kann man
namentlich bekanntgeben, wer für und wer gegen den Beschlussentwurf gestimmt hat?
Danach könnte ich dann bei der nächsten Wahl entscheiden, wem ich meine Stimme gebe.
Retupmoc
28.03.2013, 09:18 Uhr
Namentlich
Auch ich hätte gern das namentliche Abstimmungsergebnis. Obwohl - das ich die Bonzenfreundlichen Parteien wie CDU oder FDP niemals wählen würde, ist mir eh klar. Das die Linkspartei zum Helfer der " High Society " geworden ist, war auch schon seit Jahren hier in dieser Stadt klar.
Lieber Herr Rossmell, sehr geehrte Freunde der BI - wir werden weiter kämpfen. Es war klar das die Stadträte für die " Reichen " entscheiden. Eine Krähe kratzt der anderen kein Auge aus. Ich habe soeben meine Kündigung bei der EVN in den Briefkasten gesteckt. Ich beziehe dann ab 1.5. farblich schöneren Strom. Und vor allem hochgerechnet im Jahr über 100 Euro billiger. Es sollten alle Gegner der Anlage es genauso machen. Von mir aus kann die EVN pleite gehen. Deren Bosse interessieren sich ja auch nicht für die Menschen, die mit guten Argumenten gegen die Anlage sind. Meine Stimme bei der nächsten Wahl bekommt diesmal ganz klar die SPD. Die Linke ist für mich seit gestern leider nicht mehr wählbar. Feuern wir die Stadträte einfach aus ihrem Sessel, wenn Sie gegen die Bürger entscheiden. 1989 hat das doch auch geklappt.
I.H.
28.03.2013, 09:48 Uhr
Jetzt muss messerschaft analysiert werden
Wie bei jedem in die Hose gegangenen Kampf üblich, müssen die Verantwortlichen für die Niederlage gefunden werden. Die heutige Niederlage hat nur einen Sinn, wenn man etwas daraus lernt und es beim nächsten mal besser macht! Es kann nicht sein, dass hier schon wieder planlos agiert wird.
Ich stelle jetzt ganz einfach nochmal ein paar Fragen, die zur Suche der Schuldigen gestellt werden müssen:
War es geschickt, die Stadträte im Vorfeld als korrupte, profitgierige NoGo-Menschen darzustellen, die sowieso immer gegen den Bürger entscheiden?
War es richtig, sich mit jedem Weltverschwörungsanhänger zu verbrüdern, der Kommunalpolitiker als Mafiapaten bezeichnet?
War es gut, jedem leicht kritischen Kommentator gleich als dumm, weltfremd,...und als Knecht des Kapitales zu verunglimpfen?
Die Schuldigen müssen unbedingt gefunden werden! Sonst geht das wieder in die Hose! Und diesmal könnte es für den einen oder anderen richtig teuer werden, wenn er sich von verirrten Köpfen zu falschen Handlungen hetzen läßt. Der Weg durch die Instanzen ist nämlich lang und teuer. Dem gegenüber steht die gut gefüllte Kriegskasse der EVN. Also besser vorher das Gehirn einschalten.
Stadtbürger
28.03.2013, 10:03 Uhr
dank an den stadtrat
ich danke den stadträten, dass sie gestern richtig entschieden haben. der bau dieser anlage ist eine investition in die zukunft. und der standort ist ideal.
und bevor jetzt wieder die keule mit der wohnbebauung geschwungen wird, möchte ich mal eine gegenfrage in den raum stellen. es wurde gestern unter anderem gesagt, dass die explosionsgefahr sehr hoch wäre und die kiesteiche verschmutzt werden könnten (wobei sich mir immer noch nicht erschließt, wie das gehen kann).
jetzt die frage: wer fragt den die anwohner in der nähe von tankstellen, die wir ja alle fleißig nutzen? dort gibt es ja auch eine erhebliche explosionsgefahr. zum beispiel die tanken in der halleschen straße oder in der halle-kasseler-straße oder im darrweg - wohnbebauung direkt daneben! oder auch die gefahr der wasserverschmutzung in der parkallee - hinter der tanke ist die zorge.
ich finde es regelrecht widerlich, dass hier der stadt von seiten der BI und vor allem von herrn roßmell immer wieder profitgier vorgeworfen wird.
das verhalten der BI gestern war mehr als undemokratisch und zu teilen auch kindisch. wenn man nicht weiß, wie man sich in einem parlament zu verhalten hat, dann sollte man draußen bleiben. wenn man nicht weiß, was gesetze und verordnungen in thürigen und deutschland vorschreiben, sollte man schweigen.
liebe BI - ihr hattet eure 5 minuten in der öffentlichkeit und habt sie nicht genutzt oder sagen wir einfach ihr seid zu diletantisch gewesen. der drops ist gelutscht und das thema ist durch. auch die drohungen, dass man sich bei der wahl rächen wird, sind nichts mehr als heiße luft. die mehrheit der nordhäuser ist für die anlage (und kommt mir jetzt nicht mit der nnz-umfrage - die ist ja bei weitem nicht repräsentativ [sorry herr greiner]).
und lieber herr fichtner: auch wenn sie meinen, es geht erst jetzt los, so lassen sie sich gesagt sein, dass es beim BImSchG-Verfahren keine probleme geben wird. da gebe ich ihnen einen scheck drauf.
ihre argumentationen hier immer wieder, sind unfundamentiert und unsachlich. sie scheinen aber trotzdem der überzeugung zu sein, sehr weise zu sein. bitte teilen sie uns doch mal mit, was sie eigentlich seit 1999 studieren - erst in ilmenau und dann in ndh? vielleicht haben sie ja wirklich fachwissen. nur der rechtliche "nachfahre" von ludwig einicke zu sein berechtigt sie nicht eine hetzjagd auf befürworter der anlage zu starten.
über eine antwort würde ich mich sehr freuen.
Harzer_Wolf
28.03.2013, 10:40 Uhr
Belustigt
Die Herren Waldorf und Stadtbürger haben mich gerade sehr belustigt. Warum? Herr`n Waldorf`s Artikel konnte ich schon gestern abend im Bett lesen.
Und der Stadtbürger möchte eine Antwort auf lustige Fragen. Eine davon beantworte ich Ihnen mit einer Gegenfrage. Können Sie googlen? Dann schauen Sie mal nach, wieviele Tankstellen in Deutschland in den letzten zehn Jahren explodiert sind. Und dann schauen Sie, wieviele Biogasanlagen im gleichen Zeitraum in die Luft gingen. Dann haben Sie eine Antwort.
Aber ich hätte noch eine Frage an Sie. Sie behaupten einfach, das die Mehrheit der Nordhäuser für die Anlage ist. Woher haben Sie diese Zahlen. Haben Sie eine Umfrage gestartet oder jeden Nordhäuser angerufen? In ihrem Bekanntenkreis mag das so sein, in meinem zum Beispiel nicht. Man sollte also seine eigenen Ansichten nicht als Ansicht von anderen verkaufen. Der mündige Bürger erkennt diese Manipulation sofort. Er erkennt auch, das bestimmte Gesetze und Verordnungen in diesem Land gegen den Bürger gerichtet sind. Das für Sie zu erörtern, würde allerdings den Rahmen hier sprengen.
An die Redaktion: Auch ich möchte bitte die namentliche Abstimmung erfahren. Oder dürfen Sie das nicht veröffentlichen, weil es Ihnen verboten worden ist?
An die EVN : Auch meine Kündigung folgt!
__________________________________________
Anmerkung der Red: Die Abstimmung in dem Bürgersaal ist auf Grund der baulichen Gegebenheiten nicht übersichtlich. Eine namentliche Abstimmung muss beantragt werden. Und bitte keine Verschwörung herbeireden über eine öffentliche Sitzung.
Flitzpiepe
28.03.2013, 10:49 Uhr
Schlag ins Gesicht für die BIC-Firmen
Über die Entscheidung des Stadtrates zur Gründung der Methangas GmbH möchte ich mich nicht weiter äußern. Die Namensliste der Abstimmung hätte ich aber auch gern gesehen.
Bemerkenswert an der ganzen Veranstaltung fand ich die Rede des BIC-Geschäftsführers Müller. Hut ab! Aber nach der Antwort des OBs Dr. Zeh darauf sollte er vielleicht mal überdenken, ob er noch in der richtigen Partei ist. Ich finde die Antwort des OBs nämlich erschreckend, als er sagte, dass doch die Firmen im BIC bitte ganz ruhig sein sollten, da sie ja doch genug Fördergelder erhalten haben.
Diese Aussage ist eines OBs unwürdig.
Ich bleibe dabei, dass eine Methangasanlage nur Abfälle benutzen sollte. Selbst Schlempe ist kein Abfall! Und so eine Anlage gehört ins Industriegebiet. Selbst wenn es bei der Errichtung etwas mehr kosten wird, ist sie auf Dauer rentabler.
Ich hätte es also begrüßt, wenn der Antrag, den Standort Bielen zu streichen, angenommen worden wäre.
Flitzpiepe
28.03.2013, 11:06 Uhr
Namentliche Abstimmung
Warum kann die Namensliste der Abstimmung nicht veröffentlicht werden?
Die Abstimmung war doch öffentlich. Ich habe sie gesehen und kann teilweise das Abstimmungsverhalten hier darlegen.
Wenn wir uns zusammentun, bekommen wir ganz sicher eine komplette Liste zusammen.
Friderike
28.03.2013, 11:43 Uhr
@Stadtbürger
Wieso nehmen Sie sich das Recht raus Bürger hier mit Namen zu benennen und sie öffentlich zu, sagen wir mal, diffamieren?
Glauben Sie als Stadtbürger oder vielleicht paßt ein so ähnliches Wort besser (ich will mich mal nicht auf Ihr Niveau herablassen) haben dazu das Recht? Naja, es weiß ja keiner wer Sie sind! Sie werfen anderen vor sich nicht an Regeln und Normen zu halten, aber tun sie es immer??? Vorsicht der Schuß kann schnell mal nach hinten losgehen und auf diese Weise werden sie die BI gewiß nicht mundtod kriegen!
Übrigens geben sie den Scheck mal an die BI, die braucht nämlich Geld für den langen harten Kampf!
Die fairste Lösung wäre eine Volksabstimmung, oder wie man so was nennt! Auch "Infas" macht übrigens Umfragen vor Wahlen u.ä. die als Hochrechnung dienen und da werden auch nicht alle befragt, aber man hat einen Trend und wenn hier und in der TA die Umfragen gegen die Anlage entscheiden...
lumpi22
28.03.2013, 11:49 Uhr
Was soll das Stadtbürger Bachmann?
Ihr Beitrag ist ja richtig von Haß gegen die BI und Herrn Roßmell geprägt! Haben Ihnen diese Personen etwas getan? Ich war gestern anwesend und kann wieder nur feststellen, es geht hier nur um Profit und Gier, der OB hat es sogar (zwar mit seinen Worten umschrieben) so zum Ausdruck gebracht! Förderungen fallen weg und Geld ist keins da! Also holt man sich welches, wo es was gibt! Sie haben doch in den letzten Jahren genug Millionen mit den beiden ach so tollen Bauten in den Sand gesetzt und da haben Sie Ihren eigenen Anteil mit dran!
Auch wenn Sie sich hier mit der Form Ihres Schreibstils lächerlich machen, aber ich glaube nach gestern und den Reaktionen der vielen Bürger noch lange nicht, dass der Drops gelutscht ist, aber Sie sind sich ja immer sehr sicher!
Und wenn Sie so sicher sind, dass die Mehrheit der Bürger für die Anlage sind, warum haben Sie dann keine Bürgerabstimmung zugelassen?
Ich hatte Ihnen in den letzten Jahren immer meine Stimme aus Überzeugung gegeben, das fällt nun weg! Herr Fütterer wird sie bekommen und ich hoffe sehr, dass die LINKEN mit den Schmusereien mit der CDU die Abrechnung erhält! Das hat mit Bürgerunterstützung nichts zu tun, wenn sie nur noch gegen deren Willen abstimmt!
Und meinen Stromvertrag werde ich auch kündigen, so wie es viele gerade tun und noch machen werden! Dann kann die EVN ja den Strom billigst auf dem markt verkaufen und langsam die Türen schließen, das wäre dann die Antwort der verpralleten Bürger, wenn sie schon sonst nicht teilhaben dürfen!
Und lassen Sie bitte Herrn Fichtner in Ruhe Herr Bachm... Mit Ihnen kein Wort mehr!
Brockenelfe
28.03.2013, 11:57 Uhr
Vielen Menschen mit unterschiedlichen Meinungen
Es ist nicht zu fassen was sich manche Menschen einbilden. Angefangen beim Aufregen wegen den Sitzplätzen während der Stadtratsitzung bis hin zum Benehmen mancher Leute und auch hier bei den Kommentaren. Scheinbar gründet sich jetzt bei jeder Neuerung die in und um Nordhausen passiert erst mal eine BI. Vielleicht sucht ihr euch eine andere Freizeitbeschäftigung! Es gibt nun mal Gesetze! Klar ist es in Ordnung nicht alles hinzunehmen, allerdings dürfen wir auch nicht einer Weiterentwicklung im Wege stehen. Und alle die an den Mitgliedern des Stadtrates rumnörgeln, sollten sich immer vor Augen halten ob Sie es selbst besser machen würden. Wenn ja, dann mal los!
Retupmoc
28.03.2013, 12:57 Uhr
Ahnungen
Frage an die Brockenelfe: Bitte erklären Sie mir mal die Weiterentwicklung? Und in diesem Zusammenhang weil es u.a. um verbrannte Lebensmittel geht, wieso die Weiterentwicklung E10 ein Rohrkrepierer wurde? Erklären Sie mir, das Böden durch Monokulturen nicht belastet werden und eine Information, warum in den letzten 5 Jahren deutschlandweit 9 !!! von diesen Errungenschaften der Weiterentwicklung in die Luft geflogen sind. Ihre Meinung in allen Ehren, aber ich lese hier keine Fakten, die diese untermauern.
Frage an Lumpi: Eine Ex - FDJ - Sekretärin, die vor der Wende ein Hosianna auf die DDR gesungen hat ist heute Bundeskanzlerin. Wieso bitte verstehen Sie dann nicht den Zusammenschluß zwischen Links und der CDU? Es mußte so kommen. Nicht ärgern, @ Lumpi - bleiben Sie gesund und lassen Sie es sich gut gehen. Es lohnt nicht mit Leuten zu diskutieren, die ihre Ideale verraten haben. Marx und Engels würden sich im Grabe rumdrehen.
NDHler
28.03.2013, 13:22 Uhr
Köstlich
hier zu lesen wie sich schlechte Verlierer benehmen! Dabei predigen sie hier ständig was von Demokratie und können diese noch nicht einmal vorleben. Da wird mal kurzer Hand ohne mit der Wimper zu zucken die eigene Meinung als die der Mehrheit aller Einwohner Nordhausens hingestellt.
Das nenne ich eine Frechheit. Da wird hier ausgeteilt auf Teufel komm raus und mit Stimmen nur so um sich geworfen. Nicht zu fassen, dass wegen einer Entscheidung Stimmen entzogen und neu verteilt werden, da hängt doch sicher noch etwas mehr dran oder? Hier machen sich einige gerade gewaltig lächerlich ohne es zu merken.
Natürlich wird dann auch noch die ewige Leier mit der FDJ Sekretärin herangezogen, das hilft immer und schreckt den gemeinen CDU Wähler gewaltig auf! Die zucken dann immer richtig zusammen! Ich glaube wenn Marx und Engels und der alte Lenin noch dazu ihre Kommentare hier lesen könnten @Retupmoc, die würden gar wieder auferstehen und sich rasch an den Bau einer Biomethananlage machen! Das wär`s doch, hahahah….
Meine Empfehlung, geht mal alle kalt duschen, feiert anschließend Ostern (aber das geht sicher nach der gestrigen Abstimmung nur noch unter Tränen denn bald fliegt uns hier die halbe Stadt um die Ohren) und dann am Dienstag in alter Frische an die Tasten! Vielleicht hat sich bis dahin der eine oder andere etwas abgekühlt und kehrt zur Sachlichkeit zurück. Zu wünschen wäre das wobei glauben tue ich das nicht bei der Aggression die hier teilweise herrscht!
-----7
28.03.2013, 14:10 Uhr
Verwirrend
Ich muss zugeben, dass mich diese Diskussion hier etwas verwirrt. Da gibt es gute Argumente für die Anlage, aber auch gute dagegen. Fast hätte ich mich in die neutrale Mitte gestellt, aber ein Argument, die Verbrennung von Lebensmitteln, hält mich doch auf der Seite der Gegner.
@Computer: den farblichen Strom habe ich schon lange. Ich bin sozusagen damit umgezogen, aber da wollte mir die EVN einen Strich durch die Rechnung machen. Mit meinem Umzug nach NDH wurde ich automatisch Kunde der EVN, obwohl ich den Umzugsservice meines Anbieters nutzte. Da hatte ich dann plötzlich 2 Stromrechnungen. Erst nach langem Hin- und Her durfte ich bei meinem Anbieter bleiben. Ich musste bei der EVN kündigen, was ich nie abgeschlossen habe.
Eigentlich komme ich mir auch wie ein Verräter vor: Ich berichte von der EVN-Party, aber unterschreibe bei einer BI. Ob ich allerdings dieses Jahr zur EVN-Party gehe, ist fraglich. Lediglich das Feuerwerk werde ich mir aus der Ferne ansehen, da ich absoluter Fan von der Pyrotechnik bin. Berichten werde ich dieses Jahr definitiv nicht!
Eine Frage, auch wenn es hier vllt. nicht hingehört: Ist das Martini-Feuerwerk auch von der EVN?
Nochmals meine zuvor gestellte Frage, die hier etwas untergegangen ist: Was ist herausgekommen, als über die Barrierefreiheit bei Aldi und am Petersberg diskutiert wurde?
suedharzer
28.03.2013, 14:11 Uhr
ich les´wohl nicht richtig
der eine darf Leute, die hier mit Klarnamen schreiben nicht direkt anreden und die anderen fordern die Veröffentlichung des Abstimmungsverhalten der einzelnen Stadträte?
Na klar, auf gehts Herr Greiner, fangen Sie an zu recherchieren... Und vergessen Sie nicht die Wohnanschrift der Stadträte und ihre übliche Heimkehrzeit von der Arbeit anzugeben. Bitte bringen Sie hinter jedem Namen ein Kreuzchen an, wenn dieser Stadtrat einen Hund besitzt. Autokennzeichen, Farbe und Modell wären auch nicht schlecht, dann kann man wenigstens das Auto verkratzen wenn der Hund zu groß ist.
Hier wird einem ja Angst und Bange auch wenn man kein Stadtrat ist.
Mannomann, für Euch ist Demokratie nur dann richtig wenn Eure Meinung gewinnt.
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Klarstellung: Die nnz veröffentlicht keine Namen der Abstimmung, nur die Ergebnisse - früher, heute und in Zukunft.
Thomas Fichtner
28.03.2013, 14:29 Uhr
Antwort auf die Frage:
"Da Sie in Klarnamen schreiben würde es mich interessieren ob Sie als Privatperson auftreten oder in Ihrer politischen Funktion als Vorstandsmitglied der Partei "Die Linken"."
Kurz: Ich trenne dies nicht.
Meine Meinung, auch zu dem Thema, vertrete ich immer privat, quasiberuflich an der FH und auch auf politischer Ebene.
Man eckt damit an, macht sich damit definitiv nicht unbedingt Freunde und muss auch einiges abkönnen, aber das ist halt so.
Auch innerhalb der Partei vertrete ich natürlich meine bekannte Haltung, und wie man gestern sehen konnte, ist man dort - wie von einer derart pluralistisch aufgestellten Gruppe nicht anders zu erwarten - unterschiedlichster Ansichten und stimmte sowohl für, als auch gegen die Anlage (Wobei man hier auch Vorstand und Fraktion gut auseinander halten sollte.)
Grundsätzlich bin ich der Meinung, dass die Menschen sich viel mehr für die Dinge, die sie letztlich immer auch auf irgendeine Weise betreffen, interessieren sollten, Dinge viel öfter kritisch hinterfragen sollten und sich vor allem selbst eine Meinung bilden sollten.
Den eigenen Kopf benutzen und ruhig einmal die astronomischen Zahlen, mit denen gern zur allgemeinen Verwirrung umhergeworfen wird, auf gut vorstellbare Dinge herunterzubrechen und einfach einmal überschlägig abzuschätzen oder fix mit Taschenrechner nachzurechnen, ob etwas auch nur halbwegs plausibel ist, kann nicht schaden!
Daher bitte ich jeden auch die von mir genannten Zahlen ruhig zu prüfen und sich darüber hinaus auch ein klein wenig mit den Lebensgrundlagen und der notwendigen Versorgung die unser tägliches Sein erfordert auseinanderzusetzen und nicht einfach das ihm täglich Vorgesetzte gedankenlos hinzunehmen.
Wir sind alle Bürger mit gewissen, naturgegebenen, unveräußerlichen Rechten - und diese, sowie die von unseren Vorfahren den Herrschenden mühevoll abgetrotzten Freiheitsrechte, sollte man ab und an auch einfach mal leben, damit man auch weiß, was einem da eingeschränkt oder genommen werden soll bzw. auf was man eigentlich unter dem Vorwand der Sicherheit etc. bitte verzichten möge.
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Es gibt aber auch schlechte Gewinner, @NDHler
Die BI mag ja so manche Sau durchs Dorf getrieben haben, richtig. Aber vvon den Befürworter gibt es auch nur Hohn. Übrigens glaube ich die meisten Leute sind weder Gegner noch Befürworter. Sondern es ist ihnen egal.
Die Befürworter bringen es nicht über das Herz Verständnis für die Sorgen unmittelbar Betroffener aufzubringen.
Jeder Gegner sollte jetzt eine Entscheidung treffen, welche auch noch bares Geld spart...
altmeister
28.03.2013, 15:11 Uhr
Keine Märchen bitte!
Es ist einfach schade, wenn in Kommentaren auch noch falsche Darstellungen gemacht werden. Ganz besonders möchte ich da @Suse ansprechen.
Es ist sicher kein Zusammenhang zwischen den jüngsten Ereignissen im Zusammenhang mit Herrn Jendricke und der Biogasanlage vorhanden, auch konnte man hier in der nnz auf einem Bild zumindest sehen, dass der Privatwohnsitz des Bürgermeisters nicht in Bielen ist.
Auch möchte ich feststellen, dass nach meiner gerade erfolgten Überprüfung auf der Seite der Stadt Nordhausen, Herr Jendricke, wie ich schon richtig in Erinnerung hatte, kein Abgeordneter ist und somit auch nicht hätte abstimmen können.
Es ist weiterhin nicht richtig, dass die SPD geschlossen gegen die Anlage gestimmt hat. Übrigens, mal dran erinnern, wer hat denn überhaupt das Ganze in`s Rollen gebracht und wollte im letzten Jahr die Entscheidung im Hauruckverfahren durchboxen?
Manche sind doch mächtig vergesslich...
H.Buntfuß
28.03.2013, 15:12 Uhr
Vom Volk Gewählt?
Von der Mehrheit gewählt? Wenn ich diesen Satz schon lese, da dreht sich mir der Magen um. Aber immer häufiger ist dieser Satz hier zu lesen.
Den Personen die so etwas schreiben, möchte ich doch einmal mit auf den Weg geben, dass sie sich einmal mit der Wahlstatistik beschäftigen.
Wann hatte Nordhausen Stadt, Kreis über 51% Wahlbeteiligung, welches einer geringen Mehrheit entsprechen würde?
Bei der Letzten Wahl zum Landrat waren es 36,9 % und zur OB-Wahl kamen 39,89 % an die Urnen. Hier von Mehrheiten zu sprechen ist in meinen Augen schon Hochstapelei.
Um in den Nordhäuser Stadtrat zu kommen reichen um die 200 Stimmen. Ich möchte hier niemanden zu nahe treten, aber 200 Stimmen könnte man sich gegebenenfalls sogar kaufen, oder?
Harzer_Wolf
28.03.2013, 15:36 Uhr
Verwundert frage ich mich Suedharzer
wieso man als Wähler nicht erfahren darf, wie mich mein von mir gewählter Abgeordneter vertritt? Dabei geht es mir ganz bestimmt nicht um das Zerkartzen eines Fahrzeuges. Ich möchte nur wissen, ob der von mir per Wahlkreuzchen beauftragte Abgeordnete meines Vertrauens auch die Politik unterstützt, die ich möchte. Damit ich diesen Abgeordneten wieder wähle oder eben nicht. Wenn ich nicht weiss, wie derjenige meine Interessen als Bürger vertritt, wozu soll ich dann überhaupt wählen gehen? Ich sehe da überhaupt kein Problem. Wenn im Bundestag eine Abstimmung ist, steht auch einen Tag später in der zeit, wer für oder gegen etwas gestimmt hat. Es sei denn , das es eine geheime Wahl war. Gestern war es eine öffentliche Abstimmung. Und jeder soll dazu stehen, für was er gestimmt hat.
Flitzpiepe
28.03.2013, 16:24 Uhr
Daumen hoch
Genauso habe ich es gemeint und nicht anders, @Harzer_Wolf
Komisch, wenn die Adressenliste mit den Unterschriften der Methananlagengegner vom Rathaus zur NNZ wandert und daraus Adressen, wenn auch nicht personenbezogen, bekanntgegeben werden, regt sich suedharzer doch auch nicht auf.
suedharzer
28.03.2013, 16:48 Uhr
Zweifel
@harzer-Wolf:
ich habe da so meine Zweifel, ob dieses (von IHNEN korrekt und berechtigt vorgetragene) Argument auch das einzige bei allen anderen hier wäre...
Und auch wenn das einige unserer Hobbypolitiker gar nicht gerne hören: Ein Stadtrat ist kein Parlament, sondern ein Selbstverwaltungsorgan. Da gelten nicht immer die gleichen Regeln wie im Bundestag.
Bachmann
28.03.2013, 20:41 Uhr
@ lumpi 22
Wenn ich mich in der NNZ äußere, dann schreibe ich mit Klarnamen. Den Vorwurf, dass es dabei um Profit und Gier geht, muss ich mit aller Entschiedenheit zurückweisen. Der Gewinn, den die EVN erwirtschaftet, kommt letztlich der Stadt und somit der Allgemeinheit zugute. Der Bau der geplanten Anlage setzt ein staatliches Genehmigungsverfahren mit einer Bürgerbeteiligung voraus.
Thomas Fichtner
28.03.2013, 22:20 Uhr
Lieber Fanclubvorsitzender Stadtbürger,
ich nehme an das wir uns entweder irgendwoher kennen, oder Sie total gut googlen können.
Jedenfalls scheinen Sie ja unheimlich gut über mein Leben im Bilde, oder zumindest sehr daran interessiert, zu sein.
Daher möchte ich Ihnen gern eine Autogrammkarte mit persönlicher Widmung anbieten, dass Sie dann der offensichtlich von Ihnen über mich angelegten "Informationssammelbroschüre" beifügen können.
So oder so werde ich mich jedoch nicht an den Spekulationen darüber, wer sich eigentlich hinter Ihrem Pseudonym versteckt, beteiligen.
Ich bitte Sie jedoch einfach Farbe zu bekennen und zu sagen wer Sie sind!
Ansonsten:
Meine Schuhgröße ist 44,5 und meine Lieblingsfarbe türkis. Bitte vermerken Sie das entsprechend!
Rainer H.
29.03.2013, 00:29 Uhr
Biomethananlage und Wieninger @Flitzpiepe
Ja, sowas hätte man gern in Bielen abgezogen, wie in Sundhausen. Unterschriften gesammelt und dann die Listen auswerten und denen auf die Pelle rücken die nicht unterschrieben haben.
Stadträte ausfindig machen, einschüchtern und Demokratie für sich beugsam machen. Das hatten wir doch schon mal in der DDR.
Übrigens jetzt die Biomethananlage den anderen Parteien in die Schuhe zu schieben ist schon lächerlich. DIE SPD mit OB RINKE hat das ganze Projekt aus der Schublade gezogen, weil schon damals der Haushalt ein riesigens Loch hatte. Sie erinnern sich: seit Anfang 2012 herrscht Haushaltssperre, in die Herr Zeh im Juli reingewählt wurde. Sämtliche Steuererhöhungen wurden vom Finanzbürgermeister Jendricke gestrickt und dem Oberbürgermeister als einzige Möglichkeit für einen Haushalt vorgelegt.
Es waren die Stadträte und der OB Zeh, welche versuchten diese geplanten Steuererhöhungen nicht im volle Zuge umzusetzen. Die gesamten Steuererhöhungen der Grund- und Gewerbesteuer von 400 Punkten auf 450 Punkte im Hebesatz sind vom Tisch. Damit aber auch 1,8 Mio Euro Steuereinnahmen. Ganz zum Ärger für Herrn Jendricke und seinem Sprecher Herrn Wieninger, der sich im Stadtrat darüber beschwert, dass diese Steuern nicht erhoben wurden.
Der schönste Schuss von Herrn Wieninger ging ordentlich nach hinten los, als er dem Oberbürgereister vorwarf, dass er keine Kosteneinsparung durch seine Haushaltspolitik erhalte und sich zusätzlich eine E13 Stelle verschaffe.
Nur kam dann raus, dass diese Stelle von Herrn Jendricke bestellt wurde und für sein Amt war.
Sämtliche Beschlüsse, welche finanzielle Auswirkungen auf den Haushalt hatten einschließlich der Biomethananlage stammen noch aus Frau Rinkes Ähra und Herrn Jendrickes Feder. Da ist es doch für die SPD in der Öffentlichkeit heute einfach, sich mal zurück zulehen und zusagen, Lieber Herr Zeh, sieh doch mal zu wie Du das durchbekommst, und dafür noch Dresche erntest.
Zurecht fragte da Herr Nüßle den Herrn Wieninger, ob es denn hier wirklich der richtige Weg ist, in den Ausschüßen alles zu bejahen und zuzustimmen und am Ende in der Öffentlichkeit den Helden zu spielen und seiner SPD mit den Beschlüssen den Rücken zu kehren.Aber aufmerksame Gäste und Zuhörer werden ja vernommen haben, dass ALLE Beschlußvorlagen in den einzelnen Ausschüßen (wo wieder ALLE Stadträte vertreten sind) Zustimmung fanden, mit wenigen Ausnahmen.
Da bringt es dann auch nichts Herrn Müller und Herrn Fütterer als Helden zu erheben.
ZUM BIC sei gesagt, dieses Haus stand schon mehrfach vor dem aus. Siehe hier in der nnz-Archiv. Drei Länder zahlen wohl ein, um Existenzgründern eine Startmöglichkeit zu geben. Das heißt die Miete ist nur ca. 50 Prozent so hoch wie in frien gewerblichen Räumen. Und deshalb kann man schon von Subvestionen sprechen, wenn die Stadt dieses Haus künstlich am Leben erhält und Herrn Müller als Geschäftsführer dort einstellt.
Natürlich muß er als dieser so für dieses Haus sprechen. Säße er noch in der Arge, glauben See mir, da gäbe es kein Statement! Sie müssen nur alles ordentlich hinterfragen, und im nnz Archiv nachlesen, dann gebe es weniger Unklarheiten und Herr Jendricke würde dann auch nicht in Bielen wohnen, dass ist nähmlich der ehemalige CDU Landrat J. Claus.
Totofino
29.03.2013, 11:15 Uhr
Es ist noch nicht's entschieden
Es ist nur eine Gesellschaft gegründet worden, die sich mit dem Bau einer Biomethananlage befasst, eine Standort-entscheidung ist damit noch lange nicht gefallen auch nicht, ob eine solche Anlage überhaupt gebaut wird.
Eine Frage, die ich mir stelle ist, waren dort wirklich nicht mehr demonstrierende Bürger vor dem Bürgersaal, wo doch drin ca. 100 Gäste gewesen sein sollen oder ist das Foto zu einem frühen Zeitpunkt aufgenommen worden, als noch nicht alle versammelt waren ?
Eine weitere Frage ist, ob wirklich eine Mehrheit der Bielschen Bürger gegen diese Anlage vor der Haustür ist oder ob sie ganz einfach bis vor kurzem bezüglich des Standortes auf eine falsche Fährte gelenkt wurden und sich dazu noch keine Meinung gebildet haben.
Bezüglich der Offenheit und Öffent-lichkeitsarbeit der Stadtverwaltung zeigen sich dort Parallelen zum Projekt Autohof. (Wo übrigens niemand unter Druck gesetzt wurde)
Wie steht eigentlich der Ortschaftsrat Bielen zu diesem Standort ?
Die Ablehnung des Standortes durch die BIC Firmen und der Firmen des Umfeldes ist nachvollziehbar, könnte diese Anlage doch für sie existenzgefährdend sein. Falls Dr. Zeh sich wirklich so (Förderung etc.) geäußert hat, hat er doch nur eine Wahrheit ausgesprochen, normalerweise laufen solche Meinungsbeeinflussungen in unserer „Demokratie“ heimlich ab.
Fazit : Weiterkämpfen gegen einen Standort in Wohnortnähe oder gegen das Projekt an sich, weil eine Verbrennung von Futter- oder Nahrungsmitteln aus globaler Sicht nicht sein darf.
Unsere Stadträte sachlich und fachlich aufklären, sie sind keine Fachleute für Biomethananlagen, wissen viele Dinge auch gar nicht und würden sich zukünftig vielleicht auch anders entscheiden. Sie sind bitte auch nicht gleichzusetzen mit der Stadtverwaltung, sie sind deren Kontrollorgan.
Es ist noch nicht’s entschieden.
lumpi22
01.04.2013, 17:44 Uhr
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Friderike
02.04.2013, 11:17 Uhr
Richtig erkannt, @Totofino
Es wurde erstmal das Amen zur Gründung der GmbH gegeben und die Stadträte sind jetzt raus, jetzt hat den schwarzen Peter diese GmbH!
Nun kann man nur hoffen, dass die Behörden, die ihr Okay zu diesem Projekt geben müssen, dies auch so umfassend prüfen, wie sie es bei anderen tun. Es gibt Vorschriften, Gesetzte und Empfehlungen und Richtlinien, die sollten in jedem Fall Beachtung finden!
Natürlich waren mehr demonstrierende Bürger als auf obigem Foto anwesend, aber so ein kläglicher Haufen macht sich ja besser..., in der TA waren jedenfalls bedeutend mehr Leute zu sehen.
Tja, was die Bielener Bürger betrifft, wird man sehen was die Zukunft bringt und wie sie sich engagieren und kämpfen. Leider habe ich aber auch schon von Bewohnern des Ortes gehört, betrifft mich nicht, ist mir egal, Lkw's fahren genug, da kommt es auf die auch nicht mehr an...
Ein Ortschaftsratsmitglied hat sich ja in der Bürgerfragestunde zu Wort gemeldet, aber von dem Ortsteilbürgermeister war kein Statement, was ja vor der Abstimmung zur Gründung möglich gewesen wäre, zu hören...
Demokratie predigen, aber keine zulassen. Wer also Fördermittel bekommt muß brav sein und kuschen. Ohjeh, warum merken wir denn nicht, wie man uns für dumm verkauft?
Die Stadträte hätten eigentlich über die Methangasanlage aufgeklärt sein können, wenn sie sich intensiv mit allen Unterlagen beschäftigt haben.(Und auch mal zwischen den Zeilen lesen) Aber wollten sie das auch? Zum Glück gibt es Ausnahmen, nur leider zuwenige!
lumpi22
02.04.2013, 15:40 Uhr
Richtig Friderike und Totofino!
Die Stadträte haben den schwarzen Peter weitergeleitet, man weist jede Schuld von sich und meint, dass mit diesem "Staatlichen Genehmigungsverfahren" die Bürgerbeteiligung vorausgesetzt wird.
Leider haben die Politiker dieser Stadt genau diese Bürgerbeteiligung von Anfang an vermieden, sie eigentlich sogar unterdrückt und meint immer wieder nur, dass die BI und auch die Bürger ja hätten überall ihre Meinung zum Ausdruck bringen können. Das ist schlichtweg verkehrt und eine Lüge und auch jetzt wird dieses Verfahren davon abhängen, wie sich genau die betroffenen Bürger (also diejenigen, die durch diese Anlage in ihrer Lebensqualtität beeinträchtigt fühlen und keine anderen mehr!) in Bielen jetzt wehren werden! Und ich vermute, dass vielen schon vorher klar sein wird, dass ihre finanzielle Situation und Chance auf eine faire Auseinandersetzung mit dieser Auslegung gegen NULL geht, denn wer kann sich einen Anwalt leisten?
Und genau das wissen die Politiker Bachmann & Co., denn der Bürgerwille hat sie bei dieser traurigen Entscheidung absolut nicht interessiert, sondern die zu erwartenden Gewinne und Förderungen, die jeder Bürger dieses Landes mittragen muss! Also geht es doch nur ums Geld und nicht um den Sachverstand oder Stadtbürger?
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Protest (Foto: nnz)
Interessierte Bürger (Foto: nnz)
Her Hildebrand (Foto: nnz)
Danach ein weiterer Bürger (Herr Hildebrandt) aus der Alten Leipziger Straße, der einen Brief an OB Dr. Klaus Zeh vorliest. Unter anderem befürchtet er, dass der Radweg der Alten Leipziger Straße nicht mehr als solcher genutzt werden kann. Außerdem können durch die Anlage Menschen gefährdet werden. 
Abgestimmt (Foto: nnz)
Protest (Foto: nnz)
Interessierte Bürger (Foto: nnz)
Her Hildebrand (Foto: nnz)
Danach ein weiterer Bürger (Herr Hildebrandt) aus der Alten Leipziger Straße, der einen Brief an OB Dr. Klaus Zeh vorliest. Unter anderem befürchtet er, dass der Radweg der Alten Leipziger Straße nicht mehr als solcher genutzt werden kann. Außerdem können durch die Anlage Menschen gefährdet werden. 
Abgestimmt (Foto: nnz)
