nnz-intern: Live dabei

Die Sitzung des Nordhäuser Stadtrates hat begonnen. Dabei stehen viele Themen auf der Tagesordnung, wie zum Beispiel der Bau einer Biomethan-Anlage, die Schließung der Salzaer Feuerwehr und - ach ja - der Haushalt der Verwaltung. Wir halten Sie mit einem Live-Ticker auf dem Laufenden...



15.45 Uhr Vor dem Neuen Rathaus hatte sich die Bürgerinitiative Stopp Biogas in Nordhausen postiert.

16.00 Uhr: Der Bürgersaal im Neuen Rathaus ist proppevoll - mehr als 100 Bürger aus Nordhausen und den Ortsteilen sind gekommen, um kommunale Politik zu erleben. Dr. Klaus Zeh (CDU) eröffnet die Sitzung mit 34 anwesenden Mitgliedern des Stadtrates.



16.10 Uhr: Der Tagesordnungspunkt zur Gründung einer Gesellschaft für den Bau einer Biomethan-Anlage wird vorgezogen. Zuvor wird es eine Einwohnerfragestunde geben.

16.20 Uhr: Und los geht es mit der BI und ihren Fragen zur künftigen Biomethan-Anlage. Bernd Sachse meint, dass immer noch verschleiert werde, was die Eingangsstoffe, die Explosionsgefahr betrifft und übergibt weitere 366 Unterschriften.

Her Hildebrand (Foto: nnz) Danach ein weiterer Bürger (Herr Hildebrandt) aus der Alten Leipziger Straße, der einen Brief an OB Dr. Klaus Zeh vorliest. Unter anderem befürchtet er, dass der Radweg der Alten Leipziger Straße nicht mehr als solcher genutzt werden kann. Außerdem können durch die Anlage Menschen gefährdet werden.

16.30 Uhr: Es wird immer noch gefragt, jetzt ist Michael Biller dran. Es sei eine unverantwortliche Entscheidung, die Anlage an diesem Standort zu bauen? Sitzungsleiter Dr. Maximilian Schönfelder bittet die Bürger um Ruhe, muss mit anhören, dass die Menschen künftig nicht in den Bielener Kiesteichen, sondern in Gülle baden. Biller fordert, die Abstimmung zu verschieben und bekommt viel Beifall.

Dann war ein anderes Thema dran - die Schließung der Freiwilligen Feuerwehr in Salza. Hier wollte deren Wehrführer wissen, welche Anstrengungen die Stadt unternommen habe, um einen alternativen Standort zu finden und neue Mitglieder zu werben?

16.37 Uhr: Dann geht es wieder um das Biogas und um einen ominösen Zwischenbericht, der natürlich der Bürgerinitiative nicht zur Verfügung gestellt wurde. Und: haben die Befürworter einer solchen Anlage nicht Fehler gemacht? Ist eine solche Anlage überhaupt sinnvoll und kann die wirtschaftlich arbeiten? Dann wird die Einwohnerfragestunde geschlossen und es geht mit der Tagesordnung weiter.

16.45 Uhr: Nun werden sechs Anfragen der SPD-Fraktion abgearbeitet. Dabei geht es um einen behindertengerechten Vorgang zum Aldi-Markt in Nordhausen Nord, um einen Spielplatz in Nordhausen Ost, um den fehlenden Fußweg in der Kleiststraße sowie um einen barrierefreien Zugang zum Petersberg. Die Tatsache, dass die SPD so viele Fragen stellt ist neu, das "stand" bislang Stefan Nüßle (CDU) "zu".

16.55 Uhr: Jetzt wird es spannend: Wird eine Biomethan-Anlage gebaut oder nicht?

17.00 Uhr: Oberbürgermeister Dr. Klaus Zeh (CDU) bringt die Beschlussvorlage ein. Neun Monate nach der ersten Lesung geht es nun ans "Eingemachte". Es gehe nicht um den Bau einer Anlage, sondern um den Startschuss für das Planungs- und Bauverfahren. Hierbei können die Betroffenen beteiligt werden, alles werde im Bimsch-Verfahren geprüft. Am Ende dieses demokratischen Prozesses stehe dann ein Ergebnis.

17.15 Uhr: Zeh begründet den Bau der Anlage unter anderem mit dem Ausstieg aus der Atomenergie. Danach geht es um die Änderung des Gesellschaftervertrages, die seitens der Verwaltung erläutert wird. Volker Fütterer (SPD) tat dann noch einmal kund, dass er es bereits vor einem Jahr wusste, dass eine solche Anlage genau an diesem Standort gebaut werden soll. Er kritisierte NUV-Chef Junker für seine Äußerungen beim Frühlingsball. Herr Junker verkenne, dass in dieser Demokratie nicht eine Verwaltung, sondern der Stadtrat entscheiden.

Rainer Bachmann (LINKE) schilderte die akribische Arbeit innerhalb der Projektgruppe.

17.30 Uhr: Hans-Georg Müller sprach als Geschäftsführer der BIC-Nordthüringen GmbH und sagte, dass er gegen diesen Antrag stimmen werde (siehe nnz von heute). Die Zwischenrufe aus den Zuschauern werden unsachlicher Müller stellt einen Änderungsantrag, wobei der Standort in der Vorlage gestrichen werden soll. Norbert Klodt (CDU) sagte, dass die CDU-Fraktion den Argumenten des OB folge aber nicht unisono zustimmen werde. Und schließlich noch Gisela Hartmann (B90/Grüne) monierte, dass ihre Fraktion nicht in den Arbeitsprozess der Projektgruppe mit einbezogen wurde. Man wolle sich mit den Argumenten der BI noch einmal auseinandersetzen. Ihre Fraktion wolle sich enthalten. Die FDP-Fraktion stimmt für die Vorlage.


17.45 Uhr: Jetzt wird abgestimmt, zuerst über die Änderungsanträge. Der Antrag, "Standort Bielen" herauszustreichen: 15 stimmten dafür, 17 dagegen, eine Stimme war dagegen - abgelehnt. Schließlich stimmten 22 Stadträte für die Gründung der Gesellschaft und damit auch für den Standort Bielen sowie für den Bau der Anlage, acht waren dagegen, dazu gab es fünf Enthaltungen.