Sollen Sitzungen des Nordhäuser Stadtrates künftig online übertragen werden? Die Frage lässt sich – Sie können es sich vorstellen – nicht so einfach beantworten...


Bislang geantwortet auf eine Nordhäuser Frage haben der Thüringer Datenschutzbeauftragte und das Innenministerium. Letzteres sieht in einer solchen Übertragung keine Bedenken, der Datenschutzbeauftragte, der jetzt auch für die Informationsfreiheit in diesem Land zuständig ist, jedoch lehnt ein solches Verfahren ab. Die Antworten aus der Kommunalaufsicht sowie vom Gemeinde- und Städtebund stehen noch aus. Die Prüfung innerhalb des Stadtrates wird also noch einige Monate hinziehen.

Allerdings ist es in anderen Thüringer Kommunen bereits üblich, dass solche Sitzungen zum Beispiel von offenen Kanälen live übertragen werden.