Mo, 17:27 Uhr
23.02.2004
Stefan Nüßle soll Mandat niederlegen
Nordhausen (nnz). Nach dem Stefan Nüßle bereits im vergangenen Jahr sein Kreistagsmandat niedergelegt hatte, soll er auch im Stadtrat nachziehen. Das jedenfalls fordert die SPD-Fraktion im Vorfeld der Stadtratssitzung in dieser Woche...
Seit Veröffentlichung des Gerichtsurteils gegen Stadtratsmitglied Stefan Nüßle (CDU) wegen Untreue im Amt wurde viel über seine persönlichen Konsequenzen in Bezug auf sein kommunalpolitisches Engagement spekuliert. Nachdem doch recht schnell die Mandatsniederlegung im Kreistag erfolgte, habe er auch seinen Sitz im Aufsichtsrat der Südharzkrankenhaus GmbH abgegeben. Am kommenden Mittwoch werde diese Position durch den Stadtrat neu vergeben, teilte Sabine Meyer (SPD) der nnz mit.
Man sei seitens der anderen Fraktionen immer bemüht gewesen, persönliche Angriffe und Vorverurteilungen zu unterlassen. In einem Schreiben an den Fraktionsvorsitzenden der CDU habe ich meiner Hoffnung Ausdruck verliehen, dass Herr Nüßle, auch um das Ansehen des Stadtrates nicht zu gefährden, hier ähnlich konsequent wie im Kreistag reagiert. Leider ist dies nicht der Fall. Seinen Rücktritt vom Aufsichtsrat hätten wir im Stadtrat eingefordert, andere Konsequenzen können wir nur anmahnen, so die Fraktionsvorsitzende der SPD.
Die SPD – Fraktion hätte erwartet, dass Stefan Nüßle sein Mandat ruhen lasse, bis eine endgültige Aufklärung erfolge, bzw. bis seine Berufung im Verfahren bearbeitet sei. Durch die fehlende Reaktion sehen wir die Integrität des Stadtrates verletzt, zumal sich die Verfehlungen auf Bereiche seiner beruflichen und ehrenamtlichen Arbeit beziehen, meint Sabine Meyer. Diese Aussage ist wohl gleichzeitig als ein Wink in Richtung Matthias Mitteldorf zu verstehen. Diese war vom Amtsgericht Nordhausen zu einer Geldstrafe wegen Alkohol am Steuer verurteilt worden. Bereits vor einigen Wochen sagte Sabine Meyer der nnz, dass es sich bei Nüßle und Mitteldorf um zwei verschiedene Angelegenheiten handele, was auch im Strafmaß berücksichtigt worden sei.
Autor: nnzSeit Veröffentlichung des Gerichtsurteils gegen Stadtratsmitglied Stefan Nüßle (CDU) wegen Untreue im Amt wurde viel über seine persönlichen Konsequenzen in Bezug auf sein kommunalpolitisches Engagement spekuliert. Nachdem doch recht schnell die Mandatsniederlegung im Kreistag erfolgte, habe er auch seinen Sitz im Aufsichtsrat der Südharzkrankenhaus GmbH abgegeben. Am kommenden Mittwoch werde diese Position durch den Stadtrat neu vergeben, teilte Sabine Meyer (SPD) der nnz mit.
Man sei seitens der anderen Fraktionen immer bemüht gewesen, persönliche Angriffe und Vorverurteilungen zu unterlassen. In einem Schreiben an den Fraktionsvorsitzenden der CDU habe ich meiner Hoffnung Ausdruck verliehen, dass Herr Nüßle, auch um das Ansehen des Stadtrates nicht zu gefährden, hier ähnlich konsequent wie im Kreistag reagiert. Leider ist dies nicht der Fall. Seinen Rücktritt vom Aufsichtsrat hätten wir im Stadtrat eingefordert, andere Konsequenzen können wir nur anmahnen, so die Fraktionsvorsitzende der SPD.
Die SPD – Fraktion hätte erwartet, dass Stefan Nüßle sein Mandat ruhen lasse, bis eine endgültige Aufklärung erfolge, bzw. bis seine Berufung im Verfahren bearbeitet sei. Durch die fehlende Reaktion sehen wir die Integrität des Stadtrates verletzt, zumal sich die Verfehlungen auf Bereiche seiner beruflichen und ehrenamtlichen Arbeit beziehen, meint Sabine Meyer. Diese Aussage ist wohl gleichzeitig als ein Wink in Richtung Matthias Mitteldorf zu verstehen. Diese war vom Amtsgericht Nordhausen zu einer Geldstrafe wegen Alkohol am Steuer verurteilt worden. Bereits vor einigen Wochen sagte Sabine Meyer der nnz, dass es sich bei Nüßle und Mitteldorf um zwei verschiedene Angelegenheiten handele, was auch im Strafmaß berücksichtigt worden sei.


