Nordhausen (nnz). In der nnz-Wahlkampfecke meldet sich heute die Nordhäuser SPD zu Wort. Da geht es um Traditionen, Selbstverständnisse und einen Blick ins Wahlprogramm.


Die Tradition und das Selbstverständnis der ältesten deutschen Partei, der SPD, sind die Grundlage für eine Politik der sozialen Verantwortung für alle Menschen. Das gilt für alle Ebenen des Staates, ob Gemeinde- oder Bundespolitik, als Regierung oder Opposition. Das gilt auch oder gerade dann, wenn der Sozialstaat aus verschiedenen Gründen verändert werden muss. Sozialdemokratische Politik sorgt dafür, dass dieser Vorgang ein Umbau bleibt und nicht unter dem Einfluss anderer
Kräfte ein Abbau wird. Die Regierungskoalition verhindert mit ihrer Reformpolitik Schlimmeres. Die Stadt Nordhausen wird seit vielen Jahren von einer sozialdemokratischen Oberbürgermeisterin und einer starken SPD-Fraktion im Stadtrat geführt.

Einer der zentralen politischen Aspekte war die Sicherung und ständige Verbesserung der sozialen Verhältnisse in der Stadt. Das drückte sich auch im Wahlprogramm des SPD-Ortsvereines Nordhausen aus, das die Grundlage der politischen Arbeit der vergangenen Legislaturperiode darstellte. Die 10-köpfige Arbeitsgruppe des Ortsverbandes prüfte den Realisierungsstand des Programms und kam zu einem insgesamt recht positiven Ergebnis. Dazu einige Beispiele:

Wohnen:
Mangel an Wohnraum gibt es nicht mehr, öffentlich geförderte Wohnungen unterliegen einer Mietpreis- und Belegungsbindung. Städtische und Beratungsstellen anderer Organisationen helfen in Notlagen jeglicher Art. Damit konnte auch die Obdachlosigkeit praktisch restlos beseitigt werden. Umfangreiche Sanierungsprogramme durch die großen Eigentümer brachten deutliche Steigerungen der Wohnqualität.

Senioren und Behinderte:
Dieser wachsende Anteil von Bürgern wird in vielfältigen Formen betreut und in das gesellschaftliche Geschehen der Stadt integriert. Mehrere Begegnungsstätten für Senioren (NDH-Nord-Ost-Salza) und die Aktivitäten in den Gemeinden seien hier genannt. Dafür werden auch erhebliche finanzielle Mittel aufgewandt. Schwerpunkte dabei sind Angebote für Bildung und Freizeit, Dienstleistungen und ambulante Pflege u.v.m. Bauliche Maßnahmen werden mit Senioren– und Behindertenverbänden abgestimmt, um ihre Belange zu berücksichtigen.

Der von der SPD-Fraktion im Dezember 2003 im Stadtrat eingebrachte Beschluss zu „Umgestatung Nordhausens in eine barrierefreie Stadt“ wird in den nächsten Jahren schrittweise umgesetzt. Alters- und behindertengerechter Wohnraum steht derzeit ausreichend zur Verfügung. Die Gleichberechtigung von Frau und Mann ist schon seit Jahrzehnten ein sozialdemokratisches Anliegen. Bei der Stadtverwaltung wurde deshalb eine junge Frau als Gleichstellungsbeauftragte eingesetzt, die bei Problemen im Rahmen des in Thüringen geltenden einschlägigen Gesetzes helfen kann.

Kinder und Jugendliche:
Politik für Kinder und Jugendliche ist eine der wichtigsten Aufgaben in unserer Stadt. Einrichtungen für eine sinnvolle Freizeitgestaltung und Weiterbildung wurden erhalten und finanziell gefördert. Kommunale Einrichtungen und freie Träger wie die Falken und Horizont leisten dabei hervorragende Arbeit. Die finanziellen Leistungen des städtischen Haushalts sind erheblich. Allein für Kindertageseinrichtungen, Jugendfreizeiteinrichtungen wurden jährlich mehr als 4 Millionen Euro ausgegeben.

Gesundheit:
Die gesundheitliche Betreuung der Nordhäuser Bürger kann als optimal bezeichnet werden. Das Krankenhaus konnte mit Unterstützung aller politischen Kräfte vor einer Privatisierung bewahrt werden. Umfangreiche Sanierungsarbeiten verbessern das Niveau weiter. Die noch breitere Öffnung für ambulante Behandlung wird angestrebt.
Georg Morch, Ortsvorstand Nordhausen

Anmerkung der nnz-Redaktion: Die in der nnz-Wahlkampf-Ecke dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.