Nordhausen (nnz). Die nnz berichtete in den zurückliegenden Tagen ausführlich über die Entwicklungen im ZAN, vor allem aber auf der Deponie in Nentzelsrode. Dazu jetzt ein Statement der Bündnisgrünen im Eichsfeld.


Mit Interesse und in erwartungsfroher Haltung machten sich die GRÜNEN aus dem Landkreis Eichsfeld auf den weg zu der öffentlichen ZAN-Sitzung am Montagnachmittag und wurden – wieder einmal – vor den Kopf gestoßen. Die Zweckverband-Veranstaltung war zwar öffentlich, aber Fragen stellen durfte die Öffentlichkeit nicht. Mit den Worten des ZAN-Vorsitzenden, Dr. Henning, „mehr Öffentlichkeit herzustellen, sei nicht möglich“, wurde sogar die Bitte eines Verbandsrates, sich wenigstens für zehn Minuten den Fragen der Bürger zu stellen, kurzerhand vom Tisch gewischt. Und somit bleibt einem nur wieder die Möglichkeit, diese Diskussion in der Presse zu führen, wo das aber oft nicht so differenziert erfolgen kann.

Und in der Tat hat die Veranstaltung, in der der Entsorgungsgigant Rethmann sein abgeändertes Konzept vorstellte, das nun doch eine mechanisch-biologische Anlage (MBA) auf der Deponie Nentzelsrode vorsieht, eine Reihe gewichtiger Fragen aufgeworfen: So ist z.B. nun zu beleuchten, inwieweit der Vergabevorschlag noch haltbar ist, wo jetzt von dem ursprünglichen Konzept der Verbrennung in Staßfurt abgerückt wurde. Die GRÜNEN begrüßen natürlich ausdrücklich das Abwenden von dieser rückwärtsgewandten, unökologischen, unökonomischen und für die Bürger nicht zuletzt wegen der Transportkostensteigerungen mit Risiken behafteten Technologie, außerdem entstehen nun neue Arbeitsplätze im Verbandsgebiet.

Aber Dr. Henning hatte immer wieder darauf hingewiesen und sich förmlich hinter dieser rechtlichen Seite versteckt, dass im Rahmen des Vergabeverfahrens alles von vornherein ganz klar geregelt sein müsse und der Entsorger sich genau festlegen sollte, ob Verbrennung, MBA oder etwas anderes. Und Dieter Sachse, Geschäftsführer des ZAN, wies auch darauf hin, dass nun die Vertragsgrundlage nicht mehr bestehe und eine neue Beschlusslage herbeigeführt werden muss. Außerdem ist die angeblich der Firma Rethmann zum Wohle der Bürger abgerungene Lösung wohl eher Ergebnis der Tatsache, dass die Verbrennungsanlage in Staßfurt sich zumindest erheblich verzögert und somit der geschlossene Vertrag nicht einzuhalten war.

Man hätte sich viel Ärger sparen können, wenn von vornherein die Verbrennung und der Müllexport ausgeschlossen worden wäre - so wie die GRÜNEN es von Anfang an gefordert haben – und dadurch nicht neue, teilweise noch in Entwicklung befindliche Technologien, die Kosteneinsparungen und sogar Vereinfachungen für die Bürger mit sich brächten, benachteiligt hätte. Auch jetzt wieder werden sich die GRÜNEN das neue Konzept genau unter die Lupe nehmen, um auf eine gesunde wirtschaftliche Entwicklung in diesem Bereich in Nordthüringen zu achten.
Michael Hoffmeier, Bündnis90/Die Grünen

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