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Fr, 07:03 Uhr
09.11.2012

Flicken und Pfuschen

Wenn man dieser Tage durch die Stadt geht, kann man sie wieder sehen, die fleißigen Straßenbauer bei ihrem Flickarbeiten. Es ist schon seltsam, immer kurz vorm Eintritt des Winters werden die Löcher auf den Nordhäuser Straßen geflickt, auf dass die im Frühjahr wieder zum Vorschein kommen. Ist das nicht absurd, fragt nnz-Leser Christian Brothuhn...


Ja, ich weiß, von Seiten der Stadt und des Landkreises, wird es heißen: "Wir haben die Gelder jetzt erst bewilligt bekommen!" Darin liegt ja das absurde. Der Bürger zahlt im Regelfall seine Steuern, und das pünktlich. So zum Beispiel die Autosteuer. Diese Steuer wurde eingeführt, um das Straßennetz zu erhalten und gegebenenfalls auszubauen. Aber was geschieht mit der Steuer? Sie wird zu großen Teilen zweckentfremdet verbraucht.

Fragen Sie einmal nach, bekommen Sie garantiert zur Antwort: "Steuern sind nicht zweckgebunden!" Aus diesem Grund zahlen wir heute noch die Schaumweinsteuer. Diese Steuer wurde 1902 von Kaiser Wilhelm II. eingeführt, um sich für den Krieg zu rüsten, besser gesagt um die Kriegsflotte aufzubauen, 1933 zur Überwindung der Wirtschaftskrise abgeschafft, 1939 jedoch zum Aufbau der U-Boot-Flotte wieder eingeführt. Diese Steuer bezahlen wir heute noch. Naja richtig gesehen stehen wir ja noch im Krieg (mit Afghanistan).

Wie sieht es aber mit der Autosteuer aus? Für den Erhalt oder Neubau der Straßen wird nur ein geringer Teil ausgegeben. Der große Rest wird zweckentfremdet. Ich habe mir gerade das bekannte Schwarzbuch des Jahres 2012 angesehen, da kommen einem schon die Tränen wenn man das liest, was hier Jahr für Jahr für Milliarden Euro von den Politikern und Beamten verschwendet werden.

Ich hätte da einen sehr guten Vorschlag: Jeder Politiker wird über Amtseid verpflichtet, das jährliche Schwarzbuch zu lesen. Die Politiker und Beamten, die an der Verschwendung beteiligt waren, haben eine öffentliche Stellungnahme abzugeben. Das wird den Damen und Herren allerdings nicht passen, aber ihre zum Teil fingierten Erfolge tratschen sie ja auch in der Öffentlichkeit breit und werden mit allen möglichen Auszeichnungen behangen.

Zum Schluß möchte ich hier einmal den Kabarettisten Dieter Hildebrandt zitieren: "Politiker muss man nicht achten, man muss auf sie achten."
Christian Brothuhn, Nordhausen
Autor: nnz

Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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Kommentare
NDHler
09.11.2012, 08:10 Uhr
@ Herr Brothuhn
Fahren Sie mal ins Eichsfeld, dort weiß man, Dank eines einheimischen CDU Bundestagsabgeordneten, wie man Straßen ordentlich saniert und Umgehungsstraßen baut. Ich weiß, ich habe das hier schon des öfteren geschrieben, ich denke aber, auf Grund (was für ein Wortspiel) der bevorstehenden Bundestagswahlen kann man darauf nicht oft genug hinweisen!
pumpnC
09.11.2012, 08:36 Uhr
Das...
die Straßen immer vor dem Winter geflickt werden hat einen einfachen Grund: Die Gelder müssen bis Jahresende ausgegeben sein, sonst gibt´s im nächsten weniger. Ist doch ne ganz einfache Formel. Wird schon ewig so praktiziert und macht diesen Artikel eigentlich recht überflüssig. Sorry.
Retupmoc
09.11.2012, 09:46 Uhr
Grund - Los
Da haben Sie etwas richtig erkannt @ Ndhler. Herr Grund sorgt sich NUR um das Eichsfeld. Und ja - darauf sollte man für die bestehenden Bundestagswahlen hinweisen.

Was die Straßen betrifft ist das so, das die Mittel in diesem Jahr halt verbraucht werden müssen. Das ist schlecht organisiert. Die Kommunen und die Betriebe können das nicht ändern, sie können nur reagieren. Wir sollten froh sein, das wenigstens etwas passiert!
Franz Tabak
09.11.2012, 12:18 Uhr
schwarzbuch
Ich glaube auch, dass der kreis nordhausen durch das pech das ein eichsfelder bundestagsabgeordneter ist sehr unter straßenbaumassnamen zu leiden hat. Mit den steuern, Herr Brothuhn, ist es nun leider einmal so, das der staat damit machen kann was er will. Das beweißt schon die sogenannte ökosteuer und der solidarzuschlag.

Kommen wir zu dem schwarzbuch, welches ich mir jedes jahr bestelle! In diesem jahr fand ich einen besonders kuriosen artikel: (Zitat)"Der Bund der Steuerzahler erstattete daraufhin im November 2011 Strafanzeige wegen des Verdachts der Untreue gegen Präsidiumsmitglieder der Hochschule. Nach drei Monaten stellte die Staatsanwaltschaft Göttingen das Verfahren trotz des eindeutigen Verstoßes gegen das Besoldungsrecht ein. Sie sah das Vermögen der öffentlichen Hand nicht geschädigt. Denn nur mit dem rechtswidrigen Zugeständnis sei die Stellenbesetzung möglich gewesen und nur so hätten Fördergelder in Höhe von mindestens 70.000 Euro für die Universität abgerufen werden können. Somit sei das Verhalten der Präsidiumsmitglieder wirtschaftlich sinnvoll gewesen." (Zitatende)

Muss man in diesem fall nicht annehmen, das unserere justiz zu straftaten aufruft oder diese sogar unterstützt? Ich gewinne den eindruck das sich unsere justiz in nebulösen gewässern aufhält.

Herr pumpnC: wenn ich richtig gelesen habe, hat Herr Brothuhn geschrieben: "Ja, ich weiß, von Seiten der Stadt und des Landkreises, wird es heißen: "Wir haben die Gelder jetzt erst bewilligt bekommen!"" Somit ist ihr kommentar überflüssig, oder?

"Die Justiz ist auf keinen Fall der richtige Ort, um nach Intelligenz zu suchen." (Zitat Dieter Nuhr)
H.Buntfuß
09.11.2012, 13:14 Uhr
Schwarzbuch
Da wir gerade über das "Schwarzbuch" reden, habe ich hier noch einen sehr AKTUELLEN Fall.

Der Thüringer Rechnungshof stellte Laut Medien fest, dass die Thüringer Polizei Uniformen in HÖHE von 2 Millionen Euro Gekauft hat.

Das dumme daran ist nur, dass die Uniformen nicht genutzt werden können, da es sich um Übergrößen handelt, die niemanden passen.

da fragt sich der besorgte Bürger, was haben wir da für LEUTE im AMT.
funny
15.11.2012, 13:41 Uhr
Warum..
..wird sich hier eigentlich ständig über das Eichsfeld ausgelassen und herausgestellt, dass dort die Straßen viel besser sind?

Sie wollen mir alle aber nicht ernsthaft weis machen, dass sie als Nördhäuser etwas dagegen sagen würden, wenn ein Politiker (auf welcher Ebene auch immer) dafür sorgen würde, dass auch im Lankreis Nordhausen mehr für die Straßensanierungen getan wird?

Fakt ist doch, dass sich nicht der Eichsfelder Politiker zu sehr für seinen Landkreis engagiert, sondern dass die Nordhäuser Politiker sich zu wenig für ihren Landkreis engagieren.

Oder sehe ich da was falsch?
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