Nordhausen (nnz). Die Kreisumlage und kein Ende. Erst gestern wurde im Landratsamt über den Vergleich des Landesverwaltungsamtes diskutiert. Landrat Joachim Claus (CDU) hatte die Vorsitzenden der vier Stadtratsfraktionen eingeladen. Was besprochen wurde, das erfahren Sie mit einem Klick auf MEHR.


Landrat Joachim Claus soll noch einmal den Inhalt des Gesprächs vom 11. November (siehe nnz-Archiv) im Nordhäuser Rathaus wiedergegeben und für eine Annahme des Vergleichs plädiert haben. Von den vier Fraktionen des Nordhäuser Stadtrates waren jedoch nur zwei personell vertreten. Groß scheint also das Interesse an dem Gespräch nicht gewesen zu sein.

Aber es geht um viel Geld. Auf der sicheren Nordhäuser Seite stehen rund 3,8 Millionen Euro zu Buche. 2,2 Millionen sind bereits abgegolten, 400.000 Euro sind der Schulumlage zuzuschreiben und die restlichen 1,6 Millionen Euro sollen Zinsen sein. Also könnte die Annahme des Vergleichs eine durchaus reibungslose Sache werden. Zum Beispiel auch morgen zum Stadtrat, wo ein entsprechender Beschlussvorschlag auf der Tagesordnung zu finden ist.

Aus Kreisen des Stadtrates wurde jedoch schon seit einigen Tagen signalisiert, dass die gesamte Beschlussvorlage und ihre Auswirkungen so komplex seien, dass man sich mit dieser Materie noch ein wenig vertraut machen müsste. Und so ist auch ein Sonderstadtrat noch in diesem Jahr vermutlich nicht aus der Welt. Doch wie auch immer man entscheiden wird, mit diesem Vergleich wird der Stadt Nordhausen und ihren Bürgern ein so genannter Bärendienst erwiesen. Denn die eigentliche Summe, die der Kommune aus den Streitigkeiten und Widersprüchen zustehen könnte, die ist wesentlich höher. So gibt es Widersprüche aus acht Kreisumlagebescheiden, zusätzlich ist bei Gericht noch eine Klage aus dem Jahr 1998 anhängig.