eic kyf msh nnz uhz tv nt
Do, 11:43 Uhr
05.07.2012

nnz-Betrachtung: Koste es, was es wolle

Nun ist es endlich raus: Bei der Kostenaufstellung zur neuen Kultur-Bibliothek ist die Inneneinrichtung glatt vergessen worden. Dazu eine Betrachtung in Ihrer nnz...


Die nnz hatte das bereits mehrfach öffentlich thematisiert, nun wurde es vom neuen OB öffentlich angesprochen. Das ist gut so und gehört vielleicht zum Neubeginn nach einer Ära, die von allen so erfolgreich beschrieben wird. Vor allem von der Nordhäuser Sozialdemokratie.

Jetzt ist es auch verwunderlich, dass die nnz auf Fragen an die Nordhäuser Verwaltungsspitze nie eine klare Antwort bekam. Nicht auf die Frage nach "vergessenen" Kosten und auch nicht auf die Frage nach den prognostizierten Betriebskosten des kulturellen Prachtbaus mit seinem Stadtratssitzungssaal. Und es ist zu befürchten, dass es eine ähnliche Vergesslichkeit auch beim Um-, An- und Ausbau der Flohburg gegeben haben soll. Denn auch hier waren die Antworten mehr als ausweichend. Im Archiv der nnz ist das alles nachzulesen.

Wurde in den Antworten also wider besseren Wissens nicht alles gesagt? Durfte das alles nicht öffentlich sein, weil es sonst die Stillen-Kämmerlein-Deals zwischen Verwaltung und Stadtrat gefährdete? Wusste zum Beispiel der Finanzausschuss nichts von der "Vergesslichkeit" der Verwalter? Oder wollte man nichts wissen?

Es ist jetzt an der Zeit, die Karten endlich auf den Tisch zu legen, alles aufzudecken, was bislang im Verborgenen blieb. Jetzt ist die Zeit günstig, den Menschen die Wahrheit zu sagen, die einst per Wahl Vertrauen investierten in diejenigen, die unser aller Geld verwalten sollen. Es ist jetzt die Zeit der wirklichen Transparenz, der Offenheit, die immer proklamiert aber nie selbst praktiziert wurde. Das ist kein Vorwurf an die Pressestelle, deren Mitarbeiter nur das antworten oder sagen durften, was den Oberen angenehm war.

Und dieser jetzige Zustand im Nordhäuser Rathaus ist identisch mit dem in der Kreisverwaltung und im Kreistag. Auch hier sollte ein wirklicher Schnitt gemacht werden. Sagt dem Volke doch die Wahrheit! Wenn diese Wahrheit die Gewählten schon nicht vertragen können oder wollen, dann vielleicht doch die Wähler.
Peter-Stefan Greiner
Autor: nnz

Anzeige symplr (6)
Kommentare
Thomas Fichtner
05.07.2012, 12:45 Uhr
Informationsfreiheitsgesetz & Haftung
Es führt nichts daran vorbei, wir brauchen eine Umsetzung des Informationsfreiheitsgesetzes bis auf kommunale Ebene! Dieses 2006 in Kraft getretene Gesetz gewährt jeder Person einen voraussetzungslosen Rechtsanspruch auf Zugang zu amtlichen Informationen von (leider nur) Bundesbehörden. Eine Begründung durch Interesse rechtlicher, wirtschaftlicher oder sonstiger Art ist nicht erforderlich.

Es gibt entsprechende Ansätze und einige Ländergesetze, die dies auch auf Länderebene umsetzen, es ist aber endlich für alle Bundesländer und letztlich bis ins Kommunale voranzutreiben!

Nur so kann man endlich garantieren das der Bürger einen verbindlichen Rechtsanspruch auf Information der ihn betreffenden Belange erhält und die gewählten Vertreter nicht mehr beliebig klüngeln und Behörden Auskunftsersuchen mit allerlei Begründungen ablehnen können.

Und ansonsten muss auch eine persönliche Haftung für fahrlässige Nachlässigkeit und Pflichtversäumnis der Entscheider her. Im Ernstfall nur zurückzutreten und dem Bürger ein Trümmerfeld zu hinterlassen mit dem irgendwer klarkommen muss, darf keine Option mehr sein - das Gleiche gelte für Entscheidungen der Aufsichts- und Kontrollbehörden - wenn diese wiederholt versagen, haben sie keine Existenzberechtigung mehr und man kann sie direkt abschaffen und eine Menge Geld dabei sparen.

Ich finde mit den 1. Teil sollten die handelnden Politiker umgehend in Angriff nehmen - es gibt da genug beispielhafte Vorlagen zum Abschauen in anderen Staaten - denn so können sie Vertrauen vom Bürger zurückgewinnen - ein Schritt der bitter nötig ist!

MfG
Thomas Fichtner
H.Buntfuß
05.07.2012, 13:47 Uhr
Normalfall
in deutschland ist diese vorgehensweis zum normalfall geworden. der wirkliche preis wird am anfang sehr niedrig gehalten, um es leichter durch die nötigen instanzen zu boxen.

die höhe der fördermittel wird auch davon abhängig sein. also fängt man erst einmal an zu bauen und wenn der bau nicht mehr zu stoppen ist, legt man die so genannten folgekosten auf den tisch.

seltsam daran ist die tatsache, das der stadtrat so etwas mitmacht. es kann nicht sein, dass man im stadtrat von so einem vorgehen überrascht ist.

jeder normale bürger wohl gesagt jeder normale bürger, der sich ein haus bauen will errechnet sich im voraus alle kosten und nicht nur die für den rohbau.

aber wie es aussieht denken unsere stadträte hier anderst. ich glaube auch nicht, dass hier irgend wer die verantwortung übernimmt.

vielleicht die ehrenamtliche ob, unter derer federführung alles ins rollen gebracht wurde, außer das geld, das holt man sich wie üblich vom steuerzahler, zum beispiel durch kita- beitragserhöhungen.
meiner meinung nach
05.07.2012, 21:16 Uhr
leere Kulturbibliothek... Wer wars?
So... bitte mal namentlich: wer hat geplant, wer hat abgesegnet? So viel öffentlich-rechtlich-planerischer Dilettantismus muss endlich mal komplett an die Öffentlichkeit!
Kommentare sind zu diesem Artikel nicht mehr möglich.
Es gibt kein Recht auf Veröffentlichung.
Beachten Sie, dass die Redaktion unpassende, inhaltlose oder beleidigende Kommentare entfernen kann und wird.
Anzeige symplr (8)