Do, 12:18 Uhr
21.06.2012
Sozial oder unsozial
Nach monatelangen Beratungen hat gestern Abend der Nordhäuser Stadtrat mit großer Mehrheit eine neue Kitagebührten-Satzung verabschiedet. Wir hatten gestern bereits berichtet, jetzt haben wir weitere Einzelheiten....
Zur Auswahl standen Satzungsentwürfe mit Berechnungen der Beitragssätze nach dem Gesamteinkommen bzw. nach dem Gesamteinkommen mit Pauschalbzügen, gekoppelt mit einem Rabatt nach Kinderzahl und nach Betreuungszahl.
Die neue Satzung gilt im ersten Schritt ausschließlich für die beiden kommunalen Kitas. Sie wird den freien Trägern zur Übernahme zum 1. Juli empfohlen. Diese Träger betreiben den Großteil der Kindertagesstätten der Stadt. Für die kommunale Kita im Ortsteil Petersdorf tritt die Satzung rückwirkend zum 1. Januar 2012 in Kraft und für die kommunale Kita in Nordhausen-Ost zum 1. Juni.
Nach der neuen Satzung bemisst sich der Beitrag nicht mehr nach dem Einkommen der Eltern, sondern nach der Altersreihenfolge der Kinder in der Familie, nach der der täglichen Betreuungsdauer sowie dem Alter des Kindes. Nach der nun beschlossenen Variante liegt der Höchstsatz für Krippenkinder bei 189 Euro bei der Ganztagsbetreuung und bei 159 Euro für Kindergartenkinder, die Teilzeitbetreuung kostet 132 Euro bzw. 112 Euro. Für das 2. Kind in der Familie gelten jeweils Vergünstigungen von 15 Prozent; für jedes weitere Kind von 30 Prozent.
Unmittelbar nach der Abstimmung kritisierte Barbara Schenke, die Fraktionsvorsitzende der Linke im Stadtrat, in einer persönlichen Erklärung die Satzung: “Ich habe der Satzung zugestimmt aus Einsicht in die Notwendigkeit, um den unendlichen Diskussionen ein Ende zu setzen, um der Stadt, den Einrichtungen und den Eltern Sicherheit geben zu können. Die Zustimmung ist mir schwer gefallen, denn ich halte eine Einkommensunabhängige Berechnung der Elternbeiträge für unsozial. Auch das Ergebnis der Befragung der Eltern durch die Träger halte ich für nicht repräsentativ: So haben sich zwar mit 13 Einrichtungen die Mehrzahl der Kitas für die Einkommens unabhängige Variante ausgesprochen. Aber ich weiß nicht, ob dieses Votum tatsächlich auch die Meinung der Mehrheit der Eltern ist, denn niemand wollte mir sagen, wie viel Elternteile sich hinter dem jeweiligen Kita-Votum verbergen.“
Autor: nnzZur Auswahl standen Satzungsentwürfe mit Berechnungen der Beitragssätze nach dem Gesamteinkommen bzw. nach dem Gesamteinkommen mit Pauschalbzügen, gekoppelt mit einem Rabatt nach Kinderzahl und nach Betreuungszahl.
Die neue Satzung gilt im ersten Schritt ausschließlich für die beiden kommunalen Kitas. Sie wird den freien Trägern zur Übernahme zum 1. Juli empfohlen. Diese Träger betreiben den Großteil der Kindertagesstätten der Stadt. Für die kommunale Kita im Ortsteil Petersdorf tritt die Satzung rückwirkend zum 1. Januar 2012 in Kraft und für die kommunale Kita in Nordhausen-Ost zum 1. Juni.
Nach der neuen Satzung bemisst sich der Beitrag nicht mehr nach dem Einkommen der Eltern, sondern nach der Altersreihenfolge der Kinder in der Familie, nach der der täglichen Betreuungsdauer sowie dem Alter des Kindes. Nach der nun beschlossenen Variante liegt der Höchstsatz für Krippenkinder bei 189 Euro bei der Ganztagsbetreuung und bei 159 Euro für Kindergartenkinder, die Teilzeitbetreuung kostet 132 Euro bzw. 112 Euro. Für das 2. Kind in der Familie gelten jeweils Vergünstigungen von 15 Prozent; für jedes weitere Kind von 30 Prozent.
Unmittelbar nach der Abstimmung kritisierte Barbara Schenke, die Fraktionsvorsitzende der Linke im Stadtrat, in einer persönlichen Erklärung die Satzung: “Ich habe der Satzung zugestimmt aus Einsicht in die Notwendigkeit, um den unendlichen Diskussionen ein Ende zu setzen, um der Stadt, den Einrichtungen und den Eltern Sicherheit geben zu können. Die Zustimmung ist mir schwer gefallen, denn ich halte eine Einkommensunabhängige Berechnung der Elternbeiträge für unsozial. Auch das Ergebnis der Befragung der Eltern durch die Träger halte ich für nicht repräsentativ: So haben sich zwar mit 13 Einrichtungen die Mehrzahl der Kitas für die Einkommens unabhängige Variante ausgesprochen. Aber ich weiß nicht, ob dieses Votum tatsächlich auch die Meinung der Mehrheit der Eltern ist, denn niemand wollte mir sagen, wie viel Elternteile sich hinter dem jeweiligen Kita-Votum verbergen.“
