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Mo, 06:55 Uhr
11.06.2012

nnz-Forum: Nordhäuser Piraten

In letzter Zeit besuchte ein Leser der nnz des Öfteren den Stammtisch der Nordhäuser Piraten, der wöchentlich im Ratskeller stattfindet. Im Forum der nnz will er seine eindrücke schildern...


Als erstes muss ich sagen, dass es leider nicht allzu viele Personen sind, so gesehen ist es sehr traurig, dass so wenig junge Leute am politischen Leben teilnehmen.

Das Problem haben aber auch andere Parteien, die jungen Leute, die dort Mitglied werden, sind zumeist durch ihre Eltern vorbelastet und werden von diesen zum Beitritt ermuntert. Etwa mit den Slogan, bei uns kannst du Karriere machen. Beispiele gibt es genug, schauen sie sich einmal in den politischen Gremien um. Das ist bei den Piraten noch nicht so, ich will jedenfalls hoffen, dass es auch nicht so wird. Wie man an den anderen Parteien sieht, nehmen sie nur Schaden, durch die so genannte Vetternwirtschaft.

Heute möchte ich ihnen ein paar Programmpunkte der Piraten vorstellen. Das ganze Programm können sie auch unter WWW.Piraten.de nachlesen. Es gibt allerdings auch eine Printausgabe des Programms. Die Piraten stehen für:

Mehr Teilhabe: Piraten streben eine möglichst hohe demokratische Gleichberechtigung aller Menschen an.

Neue Wege erkennen: Es ist heute ein leichtes, große Mengen an Information zu durchsuchen und jeden zugänglich zu machen. Das ermöglicht ganz neue Lösungsansätze.

Gewaltenteilung und Freiheit stärken: Die Piraten erachten es als absolut notwendig, eine große und sinnvolle Gewaltenteilung im Staat zu haben.

Mehr Demokratie beim Wählen: Piraten stehen für mehr Freiheit und Unabhängigkeit des einzelnen Abgeordneten. (Sie wissen sicher, dass unser Wahlrecht vom Verfassungsgericht teilweise für Verfassungswidrig erklärt hat.)

Patent und Urheberrecht: Hier verlangen die Piraten Kopierbarkeit ohne Beschränkung. (bevor einige jetzt anfangen zu debattieren, lesen sie zuerst den Programmpunkt genau durch.)

Weitere Punkte des Programms sind: Privatsphäre, Datenschutz, Transparenz, freier Zugang zu öffentlichen Inhalten, Bildung, Familienpolitik und das Recht auf eine sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe.

Wie unsere Politik die Transparenz sieht, sagt uns Dagmar Becker SPD. „Sie stimme für Transparenz, etwa bei den Themen Brenntage oder Fracking wären da hochinteressant für die Bürger. Aber die Thüringer Kommunalordnung schreibt die Nichtöffentlichkeit vor, vor allem bei vorberatenden Ausschüssen, die müssen nichtöffentlich sein". (Lassen sie sich das auf der Zunge zergehen und sie merken, wie ernst es die Politiker mit der Transparenz meinen. Frau Becker erlaubt den Bürgern in Bezug auf die Brenntage oder des Frackings mit zu bestimmen, was für eine demokratische Errungenschaft.)

Wie schon gesagt weitere und ausführlichere Information können sie im Programmheft der Piraten nachlesen. Einen Punkt sollten die Piraten vielleicht noch mit aufnehmen und zwar geht es hierbei um die Rüstung und den Waffenexport. Ihnen ist sicher bekannt, das Deutschland der dritt größte Waffenexporteur der Welt ist.

Vor allem werden Handfeuerwaffen in zweifelhafte Gebiete exportiert. (man kann schon sagen, dass deutsche Firmen an den Tod verdienen, oder) Hier eine kleine Auflistung von den Finanzinstituten die Geld am Waffenhandel verdienen. Allianz, Bayrische Landesbank, Commerzbank, Deka Bank, Deutsche Bank, LBBW, DZ Bank. Das ist nur ein Auszug aus der Liste. Wenn sie mehr darüber erfahren wollen, dann lesen sie die Broschüre „OHNE RÜSTUNG LEBEN."

In Letzter Zeit verteilen die Piraten Kinderliederbücher an die Kindergärten in und rund um Nordhausen. Damit die Erzieherinnen und Erzieher den Kindern auch einmal ein Lied vorsingen oder gemeinsam singen können, ohne dafür bezahlen zu müssen, wie es die "VG Wort" verlangt. Bisher wurden 20 Kindergärten mit Büchern etwa 40 Liederbüchern versorgt. Das Ganze soll keinen politischen Einfluss nehmen, sondern ist als gemeinnützige Spende gedacht, ohne Verpflichtung.

Eine Nachricht hätte ich da noch. Die Schufa nimmt sich in Zukunft das Recht heraus die Bürger die im Internet bei Facebook, Xing oder Twitter unterwegs sind auszuspionieren, denn, wie sonst soll man diese Aktion nennen? Ein Zitat gibt es auch noch. „Alles reden ist sinnlos, wenn das Vertrauen fehlt." (Franz Kafka)
Harald Buntfuß, Nordhausen
Autor: nnz

Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
Kommentare
Franz Tabak
11.06.2012, 18.29 Uhr
Meuterei bei den Piraten?
Zuerst einmal zu Ihren Beitrag, Herr Buntfuß: Im Grunde genommen haben die Piraten ja ein recht ordentliches Grundsatzprogramm, aber dieses haben andere Parteien auch, dort sogar als richtiges Parteiprogramm. Nehmen wir beispielsweise die LINKE oder die SPD. Mir scheint vielmehr, dass die Piraten von anderen Parteien das beste ausgesucht und abgeschrieben haben.

Wie ich soeben in Welt-Online gelesen habe, haben ja die Piraten arge Geldprobleme, da wohl "weniger als die Hälfte der inzwischen 31.070 Piraten den Mitgliedsbeitrag von jährlich 48 Euro" bezahlen. Warum ist dem so? Haben die anderen, nichtzahlenden Piraten mittlerweile erkannt, dass die Piratenpartei wie jede andere Partei ist?

Mittlerweile haben ja laut den beiden ehemaligen, ehrenamtlichen Pressesprechern Christopher Lang und Stellvertreter Aleks Lessmann schon die innerparteilichen "Machtspielchen" begonnen. Das bei einer Partei, die es laut Wikipedia seit 10. September 2006 in Deutschland gibt und "Transparenz" propagiert.

Weiterhin berichtet Welt-Online, dass "Schwelende Kritik an deren Arbeit gab dabei nicht den Ausschlag: Die Runde stellte sich vielmehr hinter die angestellte Sprecherin Anita Möllering. Vorstandskreise bestätigen, dass Lang und Lessmann ihr zuvor die Kompetenz für ihren Posten abgesprochen hatten. Zudem wird den beiden vorgeworfen, sie hätten versucht, Möllering von ihrem Posten zu drängen. So sei ihr zum Beispiel gedroht worden, man werde die notwendige Unterstützung entziehen." Oder kurzum gesagt, die beiden ehemaligen wollten die Festangestellte herausmobben und schossen sich selber ins Aus.

Weiterführend möchte ich den Lesern noch einen weiterführenden Link von Welt-Online empfehlen: http://www.welt.de/politik/deutschland/article106447100/Schmutziger-Machtkampf-bei-den-Piraten-Sprechern.html (per Rechtsklick öffnen)
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