Kommentare
altmeister
08.06.2012, 13:49 Uhr
Solch Häme...
was hier von Herrn Wieninger dargestellt wird. Erst hat die SPD-Stadtregierung die Voraussetzungen geschaffen, dass das aus eigener Kraft erwirtschaftete Geld zuzüglich der versiegenden Zuweisungen nicht ausreichen kann, da in viele, nur Geld kostende Neubauten (Denkmäler) investiert wurde, und dann diese Schadenfreude!
Da denk ich an den nnz-Artikel, dass bisher noch nicht einmal über die Betriebs-, Personal- und Instandhaltungskosten der neuen Kulturtempel nachgedacht wurde.
Ein Schelm, der Böses dabei denkt...
-Insider-
08.06.2012, 14:31 Uhr
naja
eigentlich hat es die cdu ja leicht. sie könnte bequem den jetzigen kurs, schulden machen ohne perspektive, weitermachen. kritik dürfte dann seitens der spd ja nicht kommen.
alternativ und daran glaube ich persönlich jedoch, wird herr zeh alles auf den prüfstand stellen und missstände gemeinsam mit seiner fraktion und den demokraten der fdp und linke in ordnung bringen.
Roland82
08.06.2012, 16:33 Uhr
Unglaublich!
Das ist ja unglaublich! Erst regiert Frau Rinke wiie eine Königin und wirft das Geld mit vollen Händen hinaus. Sie schafft sich solche Denkmäler wie Bibliothek, Flohburg und Gondelteich u.s.w., und jetzt will die SPD mal abwarten, was Dr. Zeh nun alles streichen muß, weil kein Geld mehr da ist!
Sind die SPD Stadträte nicht gewählt worden, um das Wohl der Stadt im Blick zu haben?? Liebe Wähler: Schaut genau hin, wer seiner Verantwortung gerecht wird! Die SPD ist es jedenfalls nicht!! Die Quittung für das unverantwortliche Handeln sollte die SPD 2014 bei der Kommunalwahl bekommen!!
Peppone
08.06.2012, 18:02 Uhr
NDH-SPD ist mit dem Mann nicht politikfähig!
Herr Wieninger zeigt hier bereits zum wiederholten Male, dass er als Fraktionsvorsitzender der Stadt-SPD seine Partei lächerlich macht und in die Bedeutungslosigkeit führt! Anstatt zu vernünftiger Sachpolitik Mehrheiten zu suchen, was die Aufgabe eines Fraktionsvorsitzenden ist, soll die CDU jetzt entweder mit der Stadt-SPD koalieren oder zusehen, wie sie die ganzen "das haben wir gemacht" - SPD Denkmale finanziert.
Muss man diesen Fraktionsvorsitzenden noch ernst nehmen? Der Mann hat doch offensichtlich nach 'zig Jahren in der Politik immer noch nicht verstanden wie Politik funktioniert. Ein paar Grüne-Stimmen mit ein paar tausend Euro für private Hohenrode-Vergnügen der Grünen Grand Dame kaufen bekommt er vielleicht noch hin. Aber wie sieht es mit den wirklichen Problemen in NDH aus? Da versagt er regelmäßig kläglich!
H.Buntfuß
08.06.2012, 20:28 Uhr
Dr. Zeh
wir werden in naher zukunft erleben, was dr. zeh und seine nicht mehr allzu frischen parteisoldaten uns zumuten werden.
Ich glaube es wird nicht allzu viel werden, denn seine allzu heißen drähte nach erfurt sind inzwischen ziemlich abgekühlt. das wissen alle, nur die nordhäuser „CDU“ noch nicht.
sie feiern sicher noch den wahlsieg und von daher ist ihnen die sicht sicher noch leicht vernebelt, sollte man meinen.
Peppone
08.06.2012, 21:58 Uhr
Typische Gewerkschaftssprüche.
Moin Siegfried/Harald,
Gewerkschaftsfunktionäre müssen natürlich zusammenhalten, keine Frage. Aber warten wir es doch mal ab, wie heiß oder kalt Dr. Zeh's Drähte noch sind. Die Chance hat er doch verdient, oder?
Eure Gewerkschaftsdrähte waren schließlich die ganzen letzten zwanzig Jahre eiskalt, wenn nicht sogar unterbrochen. Oder was habt ihr hier für die Arbeitnehmer konkret erreicht? Sollen zwanzig Funktionärsposten in der Gewerkschaft das Ziel gewesen sein?
Roland82
08.06.2012, 23:05 Uhr
primitiv
Siegfried, wie primitiv kommst du denn daher! Dr. Zeh muß aus dem Fiasko, dass Frau Rinke ihm hinterlässt, das Beste machen!! Sie und die SPD hinterlasen einen Scherbenhaufen, haben auf Kosten der nächsten Generationen schamlos gewirtschaftet!! Dr. Zeh wird mit großem Verantwortungsbewußtsein versuchen, das Schlimmste zu verhindern! Ich hoffe nur, dass auch die Presse irgendwann die Wahrheit über die Regentschaft Rinke schreibt! Vielleicht trauen sie es sich ja, wenn Frau Rinke keine OB mehr ist!!
Nordhäuserin
09.06.2012, 07:31 Uhr
Mitgemacht
Vielleicht sollte auch die Nordhäuser CDU mal in sich gehen und die Mitglieder ihrer Fraktion befragen, warum sie alles mitbeschlossen haben. soweit ich mich erinnere, ist kein Prunkbau ohne Stadtratsbeschluss durchgegangen. Und eine Frau Pape ist doch Vorsitzende des Finanzausschusses. Mehr muss man dazu nicht sagen, aber es muss gesagt werden.
Steuerzahler
09.06.2012, 08:58 Uhr
Nichts als Propaganda....
ohje @Roland ihr Kommentar oder der Versuch eines solchen stellt ja den von Ihnen diffamierten mächtig in den Schatten. Desaster, Scherbenhaufen etc. welche gewaltige Wortwahl für Schuldenpolitik und das alles einer Person anzulasten, ist schon weit fortgeschrittene Realitätsverweigerung bzw. Nachwahlkampf auf schwachsinnigen Niveau.
Was soll den die Presse schreiben von der Rinkeära was sie sich bis jetzt nicht getraute? Sind sie Insider oder nur politischer Schmierfink? Und bezüglich Schulden: Wer macht denn den 16 Mrd.Scherbenhaufen der über 20 jährigen CDU Landesregentschaft weg? Achja....der Herr Zeh sicher.
Nichts als Propaganda zum Wochenende....
H.Buntfuß
09.06.2012, 13:15 Uhr
@ Hubertus
sie haben uns nun deutlich durch die hintertür erklärt, dass frau rinke an den schuldenberg der stadt die schuld trägt.
dazu eine frage, ist demzufolge auch der landrat herr claus an den weit aus höheren schuldenberg des kreises verantwortlich zu machen?
die antwort können sie sich ersparen, denn ich kann sie ihnen auch sagen. sie wird sinngemäß lauten, ja der herr landrat hat ja nicht allein entschieden. ich nenne ihnen hier nur ein beispiel, „NETZELSRODE“, war da nicht ein „cdu“ mitglied jahrelang federführend?
dieses beispiel von hubertus zeigt einmal mehr, wie parteisoldaten und sympatisanten zu ticken haben. schönes wochenende.
Suse
09.06.2012, 17:28 Uhr
@Hubertus,wo leben Sie?
Sicher hier in Nordhausen,mitten in der CDU geführten Bundesrepublik und der CDU-geführten Landespolitik! Da Ihr Dr. Zeh doch jahrelang "erfolgreich " in der Landespolitik die Schulden des Landes mit verursacht hat und alles mit dafür getan hat,dass es dem "arbeitenden Volk" finanziell immer schlechter geht, klingt Ihr Kommentar wie ein schlechter Witz.
Der arbeitende Bürger,dem das Geld hier schneller aus der Tasche gezogen wird,wie er es verdient ,kann über solche Witze aber nicht lachen. Mal sehen wie tief Nordhausen mit der CDU fällt.Ich empfinde es als Unverschämtheit, Frau Rinke den schwarzen Peter zu zuschieben. Zeh und Co. sind genauso mit verantwortlich!Egal wo die CDU am Regieren ist,im Schulden machen ist sie unschlagbar!
altmeister
09.06.2012, 22:29 Uhr
So ein Quatsch...
dass immer der Vergleich mit der Bundes- und Landespolitik hernagezogen wird.
Im kommunalem Finanzbereich ist es sinnvoll auch kommunal zu denken, da kann doch nichts an der großen Politik geändert werden.
Es war und ist doch abzusehen, was an Einnahmen kommt, natürlich mit Schwankungen in beide Richtungen. Wenn dann eine Finanzpolitik ohne Weitsicht und Rücksicht auf vorhersehbar sinkende Finanzmittel gemacht wird, dann ist das unverantwortlich. Immer mit dem Finger auf andere zu zeigen und zu äußern, dass die ja auch Schulden gemacht haben, ist untere Schublade, nicht kompetent.
Dann möchte ich gleich mal darauf hinweisen, dass erst vor wenigen Monaten die Grund- und Gewerbesteuer erhöht wurden. War das nicht auch ein Ergebnis von falscher Finanzpolitik? Bei einer gesunden Finanzlage wäre das nicht nötig gewesen.
Zur Bemerkung von Suse möchte ich noch darauf hinweisen, dass auch eine Frau Rinke ein ganzes Teil weniger schönes oder neues Nordhausen vorweisen könnte, wenn nicht von Bund und Land immense Fördermittel gekommen wären. So hat auch ein Dr. Zeh in der Landesregierung für Nordhausen gearbeitet, da letztendlich die finanzielle Belastung für die Stadterneuerung in großen Teilen durch das Land getragen wurde.
Selbst die von mir schon angesprochenen Kulturtempel wären ohne diese Fördermittel nicht möglich gewesen. Was aber, wenn keine Förderungen mehr kommen, mit den laufenden Kosten?
Nordhäuserin
10.06.2012, 08:36 Uhr
Kein Interesse am sparen
So wie es aussieht hatten die Verantwortlichen in der Verwaltung und die Mitglieder des Stadtrates kein Interesse am sparen. Es wurde immer aus dem "Vollen" geschöpft, ohne sich tatsächlich Gedanken über die Zukunft zu machen. Es geht doch bei Entscheidungen nur um politische Interessen. So wird nur taktiert. Der Steuerzahler wird es schon richten. Also wie immer!
Peppone
10.06.2012, 11:49 Uhr
Unrecht
haben Sie da sicher nicht @Nordhäuserin. Natürlich sind bei solchen Entscheidungen immer "Mehrheiten" des Stadtrates beteiligt. Deshalb sind SPD Parolen ala "das haben wir gemacht" ja auch Nonsens, nicht ernst zu nehmen und nur für Erinnerungszwecke bei angedrohter Politikverweigerung tauglich.;-)
Es ist auch wichtig, das vernünftige "Mehrheiten" im Stadtrat entstehen. Genau da hapert es aber momentan und in der Vergangenheit mit dem im Artikel zitierten Fraktionsvorsitzenden. Und darüber sollte auch hart und zielführend diskutiert werden.
Leider ist das hier nur eingeschränkt möglich, da die Siegfriede und Suses, ... jeden kommunalpolitischen Zusammenhang der Stadt sofort je nach Gusto in ein Kreis-, Landes- oder Bundesproblem verwandeln und gezielt die eigentliche Thematik, die Nordhausen betrifft, "verwässern".
Das sollte aber alle kommunalpolitisch interessierten Menschen nicht daran hindern, sich hier entsprechend zu äußern.
H.Buntfuß
10.06.2012, 16:54 Uhr
Unterstellung
da wird unterstellt, dass einige kommentarschreiber die regionale lage immer wieder auf bundesebene anheben.
die wirklichkeit ist doch eher, dass die kommunalen politiker sich immer wieder auf landes- oder bundesgesetze berufen, wenn sie etwas verhindern wollen.
es sei nur an die gesetze zur transparenz erinnert. hier beruft man sich auf die landesgesetze, die ja eine transparenz verbieten, um es einmal ganz klar zu sagen.
aber so etwas übersehen die parteivaselen gelegtlich. nur wenn es um ihren vorteil geht sind sie für klarheit, ansonsten werden die gesetze schön vermischt, dass kein normaler bürger einen durchblick haben könnte.
Suse
10.06.2012, 17:00 Uhr
@Hubertus-Unrecht
haben aber ganz sicher Sie. Man kann die Kommunalpolitik nicht losgelöst von der Bundes-und Landespolitik sehen. Warum gibt es denn nun weniger oder gar keine Fördermittel?Warum wurden die Abgaben überall erhöht. Warum wurde der Gürtel nur beim "Otto-Normalverbraucher" enger geschnallt? Das ist doch ganz sicher nicht die Schuld der Nordhäuser SPD-Stadträte!Sie aber machen "kleine Stadträte " dafür verantwortlich. Die,die es aber an höherer Stelle vorgemacht und verursacht haben,die heben sie nun in den Himmel! Ja ,aber Zusammenhänge erkennen ist auch nicht so ganz leicht.,da muss man schon ein bischen logisch denken können!
98maschr
10.06.2012, 17:36 Uhr
Dann gehen sie nochmal zur Schule @ Suse
Der liebe Hubertus hat da nämlich vollkommen recht. Und lassen Sie doch bitte mal diese angedeuteten Beleidigungen.
Nordhäuserin
10.06.2012, 17:49 Uhr
Stadtrat
Ich verstehe den Kommentar von Suse nicht. Wieso machen Sie den Stadtrat bewusst so klein? Er trägt doch die Mit-Verantwortung für die Geschicke in Nordhausen. Er bestimmt doch, wofür Geld ausgegeben wird oder nicht (oder stimmt aus politischen kalkül nur zu). Lassen Sie die Landes - und Bundespolitik doch hier außen vor. Hier geht es um Nordhausen. Der Stadtrat kann sich seiner Verantwortung nicht entziehen.
Suse
10.06.2012, 18:55 Uhr
@Nordhäuserin Richtig
der Stadtrat trägt die Verantwortung für Nordhausen. Aber er kann doch auch nicht über seinen Schatten springen,wenn Mittel gekürzt werden oder es keine Förderung mehr gibt. Oder geht es tatsächlich auch in der Kommunalpolitik nur noch mit guten "Beziehungen nach oben",die nun Dr. Zeh haben soll ,um in der Kommunalpolitik etwas zu bewegen bzw. in der Vergangenheit angeblich bewegt zu haben?
Woher kommen denn die Gelder,die die Stadt ausgeben oder nicht ausgeben kann. Wer setzt die Umlagen fest,die die Stadt zu zahlen hat ? Das beschließen doch nicht die Stadträte oder?So wie ich es als Nichtpolitiker sehe,müssen sich die Stadträte sehr wohl an die Vorgaben von Landes-und Bundespolitik halten,deshalb kann man nicht eins vom anderen trennen.
Ach,@98maschr,dann drücken wir wohl besser zusammen nochmal die Schulbank. Es gibt keine angedeuteten Beleidigungen in meinem Kommentar,es gibt nur meine persönliche Meinung.Und diese Meinung habe ich nun mal von manchen CDU-nahen Kommentatoren.
Peppone
10.06.2012, 20:14 Uhr
Was Stadträte machen soll doch gar keiner wissen
und diese Diskussion hier ist das beste Beispiel dafür! Ursprünglich ging es im Artikel um durchaus vernünftige sachbezogene Zusammenarbeit im Stadtrat. Herr Wieninger hat da allerdings außer einer aufgezwungenen Koalition keine funktionierenden Ideen dazu!
Es geht hier überhaupt nicht um Schuldenberge von Frau Rinke oder Schuldzuweisungen an "kleine SPD Stadträte". Außer Siggi und Susi hat das hier auch niemand behauptet. Es geht eindeutig um die politische Fähigkeit eines Stadtrates, sachlich und mit Mehrheit die kommunalpolitischen Themen der Stadt zu entscheiden.
Was gebaut wird, welche Steuerhebesätze, welche Kita-Gebühr, ... die unmittelbaren Probleme ..., die Haushalte der Stadt und ... und, und werden im Stadtrat entschieden! Darüber muss sich jeder Bürger im Klaren sein.
Siegfried und Suse sehen das anders und ich wünsche den beiden, sich mehr mit kommunaler Politik zu beschäftigen um zu verstehen, wofür Stadt- und Gemeinderäte alles zuständig sind. Ich bin überzeugt davon, das beide überrascht sein werden!
Peppone
10.06.2012, 20:31 Uhr
Das "Kleinmachen" des Stadtrates hat Methode
und diese Diskussion hier ist das beste Beispiel dafür! Ursprünglich ging es im Artikel um durchaus vernünftige sachbezogene Zusammenarbeit im Stadtrat. Herr Wieninger hat da allerdings außer einer aufgezwungenen Koalition keine funktionierenden Ideen dazu!
Es geht hier überhaupt nicht um Schuldenberge von Frau Rinke oder Schuldzuweisungen an "kleine SPD Stadträte". Außer Siggi und Susi hat das hier auch niemand behauptet. Es geht eindeutig um die politische Fähigkeit eines Stadtrates, sachlich und mit Mehrheit die kommunalpolitischen Themen der Stadt zu entscheiden.
Was gebaut wird, welche Steuerhebesätze, welche Kita-Gebühr, ... die unmittelbaren Probleme ..., die Haushalte der Stadt und ... und, und werden im Stadtrat entschieden! Darüber muss sich jeder Bürger im Klaren sein.
Siegfried und Suse wünsche ich, sich mehr mit kommunaler Politik zu beschäftigen, um zu verstehen, wofür Stadt- und Gemeinderäte alles zuständig sind. Ich bin überzeugt davon, dass beide überrascht sein werden!
Franz Tabak
10.06.2012, 21:32 Uhr
@Hubertus
Verehrter Hubertus,
haben sie sich schon einmal die CDU-Mitglieder im Kreistag angesehen? Der Altersdurchschnitt muss enorm sein.
Ich möchte hier niemanden zu Nahe treten aber wenn ich sehe, das 78-jährige über die Zukunft des Kreises entscheiden, muss man sich doch nicht wundern, woher die hohen Schulden des Kreises kommen!
Jetzt kommen Sie mir aber bitte nicht mit dem Spruch Alter hat Erfahrung!
I.H.
11.06.2012, 08:43 Uhr
Gebrauchsanleitung
Im Artikel und im den Kommentaren vom Hubertus geht es um den Stadtrat von Nordhausen liebe/r Hanni! Der Altersdurchschnitt von Kreistagsmitgliedern interessiert da nicht mal tangential. Also erst lesen, dann verstehen und dann kommentieren, nicht umgekehrt.
Es ist wirklich ein Krampf sich hier zu regionalpolitischen Themen zu äußern, ja selbst mitzulesen. Da steht eindeutig im Artikel, dass Stadtratsfraktionen sich unterhalten und was ließt man in den Kommentaren? Weltgrütze, Bundesgrütze, Landesgrütze, Alter von Kreistagsmitgliedern, ...
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