Nordhausen (nnz). Wenn Sie wissen wollen, was sich vor exakt einem Jahr im Landkreis Nordhausen ereignet hat, das sind Sie hier genau richtig. Die nnz-Redaktion hat sich diesen Tag genauer angesehen.
Heute: Bürgerprotest, Post aus Staßfurt


Bürger sollen protestieren
Am Montag soll in Mühlhausen über den Abfall entschieden werden. Die Sitzung des ZAN beginnt um 17 Uhr. Schon jetzt habe sich die ersten Proteste angesagt. Die Bürgerinitiative „Rettung der Goldenen Aue“ sieht durch die mögliche Entscheidung des ZAN, ab 2005 den Müll Nordthüringens nach Sachsen-Anhalt zu transportieren, um ihn dort verbrennen zu lassen, eine deutliche Benachteiligung des Landkreises Nordhausen. Die nichtkalkulierbaren, finanziellen Belastungen für die Bürger, die starke ökologische Bedenklichkeit und das Fehlen einer nachhaltigen Entwicklung müssen den Protest aller gesellschaftlicher Kreise herausfordern, so ein Sprecher der BI.

Aus diesem Grund fordert die BI die Öffentlichkeit, den einzelnen Bürger genauso wie die Verantwortlichen der Stadt- und Kreisverwaltung Nordhausen, die im Kreistag und Stadtrat Nordhausen vertretenen Parteien auf, öffentlich am Montag vor dem Gebäude des ZAN in Mühlhausen ihre Ablehnung zu demonstrieren. Ebenso fordert die BI die Nordhäuser Vertreter im ZAN auf, gegen die Ausschreibungsvariante zu stimmen...ausführlich im nnz-Archiv


Post aus Staßfurt
Bereits in der vergangenen Woche informierte nnz über die zu erwartende Vergabe der Restabfallbehandlung für Nordthüringen. In Staßfurt soll der Nordthüringer Müll verbrannt werden. Die nnz erhielt jetzt eine Mail aus Staßfurt. Der Zufall will es: Im sachsen-anhaltinischen Stassfurt will die Firme Rethmann eine Müllverbrennungsanlage bauen. Gegen dieses Vorhaben macht seit einiger Zeit eine engagierte Bürgerinitiative mobil. Deren Sprecher Olaf Neubauer gegenüber nnz: „Was interessant sein dürfte, ist die Tatsache, dass die Firma Rethmann lediglich einen Teilgenehmigungsbescheid hat. Die Genehmigung zum Bau der Kesselanlage und wohl auch zur Müllannahme fehlen vollständig.“

Allein schon gegen diese Teilgenehmigung hat der Verein "Sauberes Staßfurt" geklagt. Die Klage ist derzeit beim Oberverwaltungsgericht (OVG) in Magdeburg anhängig. Der Bescheid ist somit derzeitig nicht rechtskräftig, auch wenn die Firma Rethmann einen Sofortvollzug
beantragt hat. Es gelte nach wie vor die Aussage des Verein, dass alle verfügbaren Rechtsinstanzen im Bedarfsfall genutzt werden sollen. Allein die Klage beim OVG in Magdeburg wird frühestens 2003 entschieden.

Begründung der Klage sind die Notwendigkeit einer vom Regierungspräsidium zugesicherten Raumordnung, als auch die völlig unzureichende Umweltverträglichkeitsprüfung bezüglich betroffener besonders schutzfähiger Lebensräume nach der Fauna, Flora, Habitatverordnung der Europäischen Union...ausführlich im nnz-Archiv