Angebot an die CDU
Am Mittwoch traf sich die Nordhäuser SPD zur Nachwahlberatung. Dabei wurde auch über künftige Koalitionen im Stadtrat nachgedacht...
„Wir möchten uns erst noch einmal bei den vielen Wählern und Unterstützern für unsere Kandidaten bedanken. Unser Wahlziel haben wir zwar nicht erreicht, aber bei diesem knappen Wahlausgang in der Stadt muss man den Kopf nicht in den Sand stecken. Da die CDU und SPD beim ersten und zweiten Wahlgang im Prinzip fast gleich auf lagen, sehen wir dies auch als Arbeitsauftrag für unsere Stadt“, erklärte der SPD-Chef Andreas Wieninger.
Die Sozialdemokraten haben daher am Mittwoch einstimmig beschlossen, den Christdemokraten im Stadtrat ein formelles Koalitionsangebot zu unterbreiten. „Wir stellen mit 13 Mitgliedern die größte Fraktion im Stadtrat und weiterhin den Bürgermeister in unserer Stadt und wir wollen Nordhausen auch weiterhin auf einem guten Weg sehen“, meinte Wieninger zu diesem Koalitionsangebot.
Noch zwei Wochen zuvor wollte die Thüringer Sozialdemokratie und auch die Nordhäuser Genossen ganz dickte mit der LINKEN zusammenarbeiten und so die auch das Nordhäuser Rathaus "gewinnen". Warum nur diese plötzliche Umkehr? Was bleibt mit den mehrfachen Angeboten, die LINKE an der Besetzung des dritten Chefsessels im Rathaus zu beteiligen?
Davon ist in der heutigen Pressemitteilung nichts zu finden. Der SPD-Chef betonte hingegen, dass die Ausgangslage in der Stadt gut sei. „Der neue CDU-Oberbürgermeister wird keine Altlasten aufarbeiten müssen, sondern trifft auf eine geordnete Verwaltung. Allerdings sind die Landeskürzungen von rund 3,5 Millionen Euro, die der Landtag beschlossen hat, eine schwere Bürde für unsere Stadt“, machte Wieninger klar.
Aus Sicht der Sozialdemokraten soll die Stadt auch in der Zukunft handlungsfähig bleiben und aufgrund dieser Verantwortung will die SPD die Gespräche mit der CDU aufnehmen. „Ich habe dazu bereits gestern mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Norbert Klodt telefoniert und wir wollen dazu in der nächsten Woche die konkreten Termine vereinbaren“, erklärte Wieninger. „Für die Gespräche stellt die SPD keine Vorbedingungen, da es mit weniger Landeszuschüssen sowieso weniger zu verteilen gibt. Man erwartet allerdings von der CDU das gleiche Verantwortungsbewusstsein für unsere Rolandstadt, schließlich muss der neue Oberbürgermeister jetzt vorlegen, wie es laufen soll und nicht mehr die SPD“, betonte Wieninger abschließend.
Autor: nnz
Kommentare
Alex Gösel
11.05.2012, 09:05 Uhr
Was für eine...
Anbiederung von der SPD! Aber was anderes habe ich von dieser Partei auch nicht erwartet!
altmeister
11.05.2012, 09:07 Uhr
Jetzt muss...
die CDU Rückgrat beweisen! In den letzten Jahren ist sie ständig von der SPD angeschossen und schlecht gemacht worden. Mit anderen Fraktionen konnte aber eine vernünftige Arbeit gemacht werden.
Für Nordhausen, parteiunabhängig und parteiübergreifend. Im Sinne der Sache, wie es in der Kommunalpolitik sein muß. Das sollte nicht vergessen werden!
Wenn es der SPD wirklich um Nordhausen geht sehe ich eine konstruktive Mitarbeit und Unterstützung erst einmal als Voraussetzung!
matze99734
11.05.2012, 09:12 Uhr
das sollte sich die cdu gut überlegen
das die spd der cdu jetzt eine koalition vorschlägt kann nur einen grund haben: sie sehen ihre felle davon schwimmen.
die bürger haben mehrheitlich gegen jendricke und die spd gestimmt. demzufolge sollte die cdu auch nicht auf dieses angebot eingehen. vor allem auch nicht, wenn man bedenkt welch schmutzigen wahlkampf herr jendricke und seine helfer gegen herrn dr. zeh geführt haben.
eines sollte die cdu auch noch bedenken: mit der indirekten wahlkampfunterstützung der linken für herrn dr. zeh, sollten diese ein gehöriges mitspracherecht haben. und weiterhin hat die "stepel-koalition" im stadtrat aus cdu, linke und fdp sehr gut funktioniert. vielleicht sollte man hier weiter ansetzen und diese "nordhäuser ampel" bevorzugen.
ich habe meine stimme jedenfalls nicht an dr. zeh gegeben, damit jetzt die spd wieder oberwasser bekommt! also liebe cdu, gut nachdenken, was die sozis mit euch in den letzten jahren veranstaltet haben. es rächt sich spätestens bei der nächsten wahl!
Alex Gösel
11.05.2012, 09:25 Uhr
Zitat Wolfgang Neuss
"Wenn man nicht haargenau wie die CDU denkt, fliegt man glatt aus der SPD."
H.Buntfuß
11.05.2012, 09:36 Uhr
Herr Wieninger,...
haben sie sich die damen und herren von der cdu einmal genau angesehen, mit wem glauben sie, da eine vernünftige koalition zustande zu bringen?
Ich habe da bedenkliche zweifel.
Retupmoc
11.05.2012, 10:07 Uhr
CDU und SPD
können Sie in einen Topf schmeissen, umrühren und es kommt Einheitsbrei raus. Beide Parteien haben doch nur eines im Sinn: Stärkung der Reichen, Schröpfen des einfachen Bürgers. Nie im Leben gebe ich auch nur eine einzige Wahlstimme für einen Kandidaten der CDU oder SPD. Schämt Ihr Euch nicht?
Jürgen Wiethoff
11.05.2012, 10:45 Uhr
Koalitionen
Es wäre aus meiner Sicht sehr erfreulich, würden Herr Dr. Zeh und Frau Keller in den Kommunalparlamenten und darüber hinaus Mitstreiter finden, die über Parteigrenzen hinaus gewillt sind, zum Wohle der Einwohner von Stadt und Landkreis zu arbeiten.
In diesen Kommunalparlamenten wird nicht über Krieg und Frieden, Euro, Hartz IV und andere globale Hässlichkeiten entschieden. Hier braucht man vernünftige Menschen, die auch mal andere Meinungen durchdenken und annehmen wollen, solange diese die Region voranbringen. Vor allem aber braucht man keinen Streit zwischen Stadt und Kreis aufgrund persönlicher oder parteipolitischer Befindlichkeiten.
Auch aber nicht nur aus diesen Gründen sehe ich eine CDU-SPD-Koalition sehr problematisch und kritisch an. Einige Vorkommentatoren haben schon ganz richtig auf das SPD-Verhalten vor der Wahl hingewiesen.
Akademiker
11.05.2012, 10:50 Uhr
@matze99734
Sie glauben doch nicht wirklich an das, was sie da schreiben?! Ihre Verzweiflung muss ja sehr groß sein, wenn sie auf solche Weise die Tatsachen verdrehen.
Zum einen: Die Bürger haben keinesfalls mehrheitlich gegen Herrn Jendricke gestimmt, denn wie alle wissen, waren es gerade mal rund 300 Stimmen, die Herrn Jendricke den Erfolg gekostet haben. Da kann man ja wohl nicht von „mehrheitlich“ sprechen.
Zum anderen: Den schmutzigen Wahlkampf hat nicht die SPD geführt, sondern die CDU und ihre Helfer. Die SPD hat versucht, sich mit sachlichen Argumenten und glaubwürdigen Inhalten zu profilieren, während die CDU es vorgezogen hat den Wahlkampf eher auf persönlicher Ebene und weit unter der Gürtellinie auszufechten, an Beispielen mangelt es nicht.
Die SPD ist und bleibt stärkste Fraktion im Stadtrat und Herr Jendricke ist und bleibt Bürgermeister der Stadt – soviel noch zum Thema „Oberwasser“. Die CDU sollte also in der Tat sehr gut nachdenken, ob sie das Koalitionsangebot ausschlägt.
Und noch ganz nebenbei: Die LINKEn dienen doch immer nur als „Notnagel“, wenn irgendwo ein paar Stimmen fehlen, wirklich zusammenarbeiten will jedoch niemand mit dieser Partei, weder die CDU noch die SPD. Das müsste doch mittlerweile angekommen sein?!
matze99734
11.05.2012, 11:44 Uhr
@akademiker
sie wollen mir doch nicht ernsthaft glaubhaft machen wollen, dass herr jendricke und ihre spd hier der sieger sind. das erinnert schon stark an das verhalten von e. honecker im jahre 1989.
in der stadt gab es zur stichwahl 36.116 wahlberechtigte. von diesen wahlberechtigten haben 6.904 bürger ihrem herrn jendricke die stimme gegeben. das heißt im umkehrschluss, dass 29.212 wahlberechtigte nicht für herrn jendricke gestimmt haben. sicherlich kann sich auch herr dr. zeh nicht auf eine mehrheit der gesamtbevölkerung berufen, aber immerhin sind es mehr als bei herrn jendricke.
und wenn sie als sozialdemokrat hier die linken als notnagel bezeichnen, zeigt das doch nur die vertrauenswürdigkeit der spd. erst die anderen benutzen und sie anschließend beschmutzen. die cdu würde ihr gesicht verlieren, ginge sie mit der spd ins bett. denn wie heißt es immer so schön: wer hat uns verraten? die sozialdemokraten!
Peppone
11.05.2012, 11:57 Uhr
Es braucht keine Koalition.
Für Sachpolitik im Stadtrat bedarf es keiner Koalitionen. Die CDU wäre ja dumm, wenn sie sich jetzt mit SPD Krampf über einen Koalitionsvertrag festnageln ließe! Für Sachthemen muss man sich parteiübergreifende Mehrheiten suchen. Dabei spielt es überhaupt keine Rolle, welches Parteibuch da mitstimmt, Hauptsache es ist gut für die Bürger und die Stadt. Ich gehe da ganz konform mit Herrn Wiethoff's Kommentar.
Die Erfahrung hier in Nordhausen lehrt auch, dass kommunalpolitische Absprachen jenseits der SPD mitunter verlässlicher sind. Die hiesige SPD ist personell überhaupt nicht in der Lage ein verlässlicher Partner für solche Koalitionen zu sein! Das Ergebnis der Wahl zeigt auch, dass eine Mehrheit einen neuen Stil der Politik wünscht. SPD war gestern!
Akademiker
11.05.2012, 13:11 Uhr
Klarstellung @matze99734
1.Ich gehöre keiner Partei an und möchte daher auch nicht als „Sozialdemokrat“ bezeichnet werden
2.Meine Kommentare spiegeln meine ganz persönliche Meinung wider, stellen sie diese also bitte nicht so hin, als ob das die SPD sagt
3.Es waren nicht 29.212 Stimmen, sondern nur 320 die Herrn Jendricke nicht zum Erfolg geführt haben, aber reden Sie es sich ruhig schön
4.Ihre relativ einfach gestrickten Verratsparolen erinnern wesentlich mehr an das Verhalten der SED im Jahre 1989
Roland82
11.05.2012, 22:08 Uhr
Billig!
Liebe SPD, lieber Herr Wieninger, das ist ja so billig! Wenn die CDU auf dieses "Angebot" eingeht, erkläre ich sie für schwachsinnig!!Ich kann mir nicht vorstellen, die Klodt, Nüssle, Pape und wie sie alle heißen, dieses Spiel mitspielen! Bis zur letzten Sekunde des Wahlkampfes haben Sie als SPD Dr. Zeh bekämpft und jetzt kommen Sie so daher!! Das ist einfach nur billig!!
Pe_rle
12.05.2012, 11:35 Uhr
Akademiker
ich gehöre wie sie keiner Partei an.Ist manchmal auch gut so.
Aber eines muß ich jetzt mal der Fairnis halber richtig stellen.Herr Zeh hattte die Hälfte genau wie Herr Jendricke PLUS dieser 322 Stimmen. Dann erscheint die Zahl in einem ganz anderem Licht.
Wichtiger für uns als Bürger dieser Stadt wird es sein,das beide eine Vernünftige und ehrliche Arbeit abliefern, der eine als Oberbürgermeister und der andere als Bürgermeister.
Nordhäuserin
12.05.2012, 12:13 Uhr
Arroganz
Diese Arroganz der SPD ist doch nicht mehr zum aushalten. 18 Jahre "bestimmten" sie im Stadtrat und in der Verwaltung. Dieser Machtverlust tut jämmerlich weh. Vor allem auch deshalb, weil jetzt über die bisherigen "Bestimmer" bestimmt wird. Das ist gut so.
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