Angebot an die CDU
Freitag, 11. Mai 2012, 08:35 Uhr
Am Mittwoch traf sich die Nordhäuser SPD zur Nachwahlberatung. Dabei wurde auch über künftige Koalitionen im Stadtrat nachgedacht...
„Wir möchten uns erst noch einmal bei den vielen Wählern und Unterstützern für unsere Kandidaten bedanken. Unser Wahlziel haben wir zwar nicht erreicht, aber bei diesem knappen Wahlausgang in der Stadt muss man den Kopf nicht in den Sand stecken. Da die CDU und SPD beim ersten und zweiten Wahlgang im Prinzip fast gleich auf lagen, sehen wir dies auch als Arbeitsauftrag für unsere Stadt“, erklärte der SPD-Chef Andreas Wieninger.
Die Sozialdemokraten haben daher am Mittwoch einstimmig beschlossen, den Christdemokraten im Stadtrat ein formelles Koalitionsangebot zu unterbreiten. „Wir stellen mit 13 Mitgliedern die größte Fraktion im Stadtrat und weiterhin den Bürgermeister in unserer Stadt und wir wollen Nordhausen auch weiterhin auf einem guten Weg sehen“, meinte Wieninger zu diesem Koalitionsangebot.
Noch zwei Wochen zuvor wollte die Thüringer Sozialdemokratie und auch die Nordhäuser Genossen ganz dickte mit der LINKEN zusammenarbeiten und so die auch das Nordhäuser Rathaus "gewinnen". Warum nur diese plötzliche Umkehr? Was bleibt mit den mehrfachen Angeboten, die LINKE an der Besetzung des dritten Chefsessels im Rathaus zu beteiligen?
Davon ist in der heutigen Pressemitteilung nichts zu finden. Der SPD-Chef betonte hingegen, dass die Ausgangslage in der Stadt gut sei. „Der neue CDU-Oberbürgermeister wird keine Altlasten aufarbeiten müssen, sondern trifft auf eine geordnete Verwaltung. Allerdings sind die Landeskürzungen von rund 3,5 Millionen Euro, die der Landtag beschlossen hat, eine schwere Bürde für unsere Stadt“, machte Wieninger klar.
Aus Sicht der Sozialdemokraten soll die Stadt auch in der Zukunft handlungsfähig bleiben und aufgrund dieser Verantwortung will die SPD die Gespräche mit der CDU aufnehmen. „Ich habe dazu bereits gestern mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Norbert Klodt telefoniert und wir wollen dazu in der nächsten Woche die konkreten Termine vereinbaren“, erklärte Wieninger. „Für die Gespräche stellt die SPD keine Vorbedingungen, da es mit weniger Landeszuschüssen sowieso weniger zu verteilen gibt. Man erwartet allerdings von der CDU das gleiche Verantwortungsbewusstsein für unsere Rolandstadt, schließlich muss der neue Oberbürgermeister jetzt vorlegen, wie es laufen soll und nicht mehr die SPD“, betonte Wieninger abschließend.
Autor: nnz„Wir möchten uns erst noch einmal bei den vielen Wählern und Unterstützern für unsere Kandidaten bedanken. Unser Wahlziel haben wir zwar nicht erreicht, aber bei diesem knappen Wahlausgang in der Stadt muss man den Kopf nicht in den Sand stecken. Da die CDU und SPD beim ersten und zweiten Wahlgang im Prinzip fast gleich auf lagen, sehen wir dies auch als Arbeitsauftrag für unsere Stadt“, erklärte der SPD-Chef Andreas Wieninger.
Die Sozialdemokraten haben daher am Mittwoch einstimmig beschlossen, den Christdemokraten im Stadtrat ein formelles Koalitionsangebot zu unterbreiten. „Wir stellen mit 13 Mitgliedern die größte Fraktion im Stadtrat und weiterhin den Bürgermeister in unserer Stadt und wir wollen Nordhausen auch weiterhin auf einem guten Weg sehen“, meinte Wieninger zu diesem Koalitionsangebot.
Noch zwei Wochen zuvor wollte die Thüringer Sozialdemokratie und auch die Nordhäuser Genossen ganz dickte mit der LINKEN zusammenarbeiten und so die auch das Nordhäuser Rathaus "gewinnen". Warum nur diese plötzliche Umkehr? Was bleibt mit den mehrfachen Angeboten, die LINKE an der Besetzung des dritten Chefsessels im Rathaus zu beteiligen?
Davon ist in der heutigen Pressemitteilung nichts zu finden. Der SPD-Chef betonte hingegen, dass die Ausgangslage in der Stadt gut sei. „Der neue CDU-Oberbürgermeister wird keine Altlasten aufarbeiten müssen, sondern trifft auf eine geordnete Verwaltung. Allerdings sind die Landeskürzungen von rund 3,5 Millionen Euro, die der Landtag beschlossen hat, eine schwere Bürde für unsere Stadt“, machte Wieninger klar.
Aus Sicht der Sozialdemokraten soll die Stadt auch in der Zukunft handlungsfähig bleiben und aufgrund dieser Verantwortung will die SPD die Gespräche mit der CDU aufnehmen. „Ich habe dazu bereits gestern mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Norbert Klodt telefoniert und wir wollen dazu in der nächsten Woche die konkreten Termine vereinbaren“, erklärte Wieninger. „Für die Gespräche stellt die SPD keine Vorbedingungen, da es mit weniger Landeszuschüssen sowieso weniger zu verteilen gibt. Man erwartet allerdings von der CDU das gleiche Verantwortungsbewusstsein für unsere Rolandstadt, schließlich muss der neue Oberbürgermeister jetzt vorlegen, wie es laufen soll und nicht mehr die SPD“, betonte Wieninger abschließend.
