Mo, 17:09 Uhr
05.03.2001
Ämtercheck in Nordhäuser Kreisverwaltung angesagt
Nordhausen (nnz). Joachim Claus will gemeinsam mit dem Finanzausschuß Mitte März eine Lösung finden, in der auch Veränderungen in den Bereichen Jugend, Kreismusikschule und Kreisvolkshochschule eingearbeitet sind. Pünktlich zum 15. März soll dann auch die fünfprozentige Kürzung der Personalausgaben eingearbeitet sein, die bis Ende des Jahres umgesetzt und damit haushaltswirksam werden sollen.
Den kommunalen Arbeitgeberverband will Landrat Claus mit einer Analyse zu Kosteneinsparungen in der Verwaltung beauftragen. Diese Variante sei zu einem Teil kostengünstig und zum anderen Teil sei der kommunale Arbeitgeberverband eine außenstehende Institution, die bereits mit Überprüfungen in Sonneberg und jetzt im Kyffhäuserkreis ihre Erfahrungen gesammelt habe. Der Prüfstand für die einzelnen Ämter der Kreisverwaltung soll ab dem 13. März im Nordhäuser Landratsamt "aufgebaut" werden. Der Startschuß wird mit Fachbereich Liegenschaften und dem Sozialamt vollzogen. Bis Ende des Jahres sollen alle Ämter diesem kostenlosen Kostencheck unterzogen worden sein. Das mittelfristige Ziel lautet aber: Bis zum 3. April soll dem Mitgliedern des Kreistages ein ausgeglichener Haushaltsentwurf vorgelegt werden, wohlgemerkt, der für dieses Jahr. Ob der dann aber auch von der Kommunalaufsicht in Weimar genehmigt wird, das steht in den Sternen über der Künstlerstadt.
Nicht in den Sternen über Nordhausen steht die Tatsache, dass der Haushalt der Nordhäuser Stadtverwaltung von der Kommunalaufsicht des Landratsamtes nicht genehmigt wird. Die kreislichen Verwalter scheinen es fast schon als Provokation aufzunehmen, dass die Stadträte einen Haushalt beschlossen haben, der auf zwei Millionen Mark weniger an Kreisumlage basiert (nnz berichtete). "Ich gehe davon aus, dass der Haushalt der Stadt Nordhausen nicht genehmigt wird", so Landrat Claus vor einigen Stunden. Die Nordhäuser werden dem nicht unbedingt mit Unruhe entgegensehen. Sie haben quasi schon den Ausgang eines Verfahrens vor den Thüringer Verwaltungsgerichten vornweg genommen. Hier geht es um die Klagen der Stadt Nordhausen gegen die Kreisumlage der Jahre 1994 und 1995. Und da soll der Kreis runde zwei Millionen Mark zuviel eingenommen haben. Die will man in diesem Jahr nicht zurückfordern, sondern einfach verrechnen.
Auch die Stadt Nordhausen weiß also schon, wie das Verwaltungsgericht entscheiden wird. Man ahnt oder hofft nicht, sondern ist sich seiner Sache genauso sicher, wie der Kreis mit der eventuellen Klage gegen die Ersatzvornahme des LVA Weimar. Die hellseherischen Fähigkeiten der Rechtsämter in Stadt und Landkreis sind für den außenstehenden Beobachter schon außerordentlich. Vielleicht lassen sich derartige Dienstleistungen auch nach außen hin vermarkten, den Kassen hier und da würde es auf jeden Fall gut tun.
Autor: psgDen kommunalen Arbeitgeberverband will Landrat Claus mit einer Analyse zu Kosteneinsparungen in der Verwaltung beauftragen. Diese Variante sei zu einem Teil kostengünstig und zum anderen Teil sei der kommunale Arbeitgeberverband eine außenstehende Institution, die bereits mit Überprüfungen in Sonneberg und jetzt im Kyffhäuserkreis ihre Erfahrungen gesammelt habe. Der Prüfstand für die einzelnen Ämter der Kreisverwaltung soll ab dem 13. März im Nordhäuser Landratsamt "aufgebaut" werden. Der Startschuß wird mit Fachbereich Liegenschaften und dem Sozialamt vollzogen. Bis Ende des Jahres sollen alle Ämter diesem kostenlosen Kostencheck unterzogen worden sein. Das mittelfristige Ziel lautet aber: Bis zum 3. April soll dem Mitgliedern des Kreistages ein ausgeglichener Haushaltsentwurf vorgelegt werden, wohlgemerkt, der für dieses Jahr. Ob der dann aber auch von der Kommunalaufsicht in Weimar genehmigt wird, das steht in den Sternen über der Künstlerstadt.
Nicht in den Sternen über Nordhausen steht die Tatsache, dass der Haushalt der Nordhäuser Stadtverwaltung von der Kommunalaufsicht des Landratsamtes nicht genehmigt wird. Die kreislichen Verwalter scheinen es fast schon als Provokation aufzunehmen, dass die Stadträte einen Haushalt beschlossen haben, der auf zwei Millionen Mark weniger an Kreisumlage basiert (nnz berichtete). "Ich gehe davon aus, dass der Haushalt der Stadt Nordhausen nicht genehmigt wird", so Landrat Claus vor einigen Stunden. Die Nordhäuser werden dem nicht unbedingt mit Unruhe entgegensehen. Sie haben quasi schon den Ausgang eines Verfahrens vor den Thüringer Verwaltungsgerichten vornweg genommen. Hier geht es um die Klagen der Stadt Nordhausen gegen die Kreisumlage der Jahre 1994 und 1995. Und da soll der Kreis runde zwei Millionen Mark zuviel eingenommen haben. Die will man in diesem Jahr nicht zurückfordern, sondern einfach verrechnen.
Auch die Stadt Nordhausen weiß also schon, wie das Verwaltungsgericht entscheiden wird. Man ahnt oder hofft nicht, sondern ist sich seiner Sache genauso sicher, wie der Kreis mit der eventuellen Klage gegen die Ersatzvornahme des LVA Weimar. Die hellseherischen Fähigkeiten der Rechtsämter in Stadt und Landkreis sind für den außenstehenden Beobachter schon außerordentlich. Vielleicht lassen sich derartige Dienstleistungen auch nach außen hin vermarkten, den Kassen hier und da würde es auf jeden Fall gut tun.

