Mi, 13:12 Uhr
29.10.2003
Zwei-Millionen-Karneval im Rathaus
Nordhausen (nnz). Am 11.11. beginnt wieder einmal die fünfte Jahreszeit. Im Nordhäuser Rathaus wird man an diesem Tag nicht an die närrische Zeit denken. Da hat sich der Präsident des Thüringer Landesverwaltungsamt angesagt. Es geht um das „kommunal-närrische“ Thema Kreisumlage.
Mit am Tisch im Europazimmer werden auch die Spitzen des Nordhäuser Landratsamtes sitzen. Die Kreisumlage wird die Damen und Herren beschäftigen. Da sei zum einen die Umlage der Jahre nach dem bekannten OVG-Urteil ein Thema. Wie soll man weiter vorgehen? Klagen und Widersprüche seitens der Stadt liegen bis ins aktuelle Jahr vor. Doch nicht nur die Stadt Nordhausen ist regelmäßig in Widerspruch gegangen, in diesem Jahr sind nach nnz-Informationen auch die Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Hainleite gefolgt. Einige Urteile sind vielleicht schon absehbar. Sind es aber auch die Konsequenzen für den Landkreis, vor allem für die Kommunen?
Das Urteil für die Jahre 1994 und 1995 bekommt im nächsten Jahr zum Beispiel eine explosive Dimension für die Städte und Gemeinden im Landkreis. Wie der erste Beigeordnete der Kreisverwaltung, Matthias Jendricke (SPD), der nnz sagte, habe die Stadt Nordhausen ihren Anspruch auf 2,2 Millionen Euro mit dem teilweisen Nichtzahlen der Kreisumlage im vergangenen Jahr durchgesetzt. Es seien schlicht und ergreifend 2,2 Millionen Euro weniger auf das kreisliche Konto überwiesen worden.
Das Geld jedoch fehlt dem Landkreis. Und der wird es sich im kommenden Jahr von den Kommunen wiederholen. Jendricke kündigte gegenüber nnz die Erhöhung der Kreisumlage um eben jene 2,2 Millionen Euro an. Die müssen die Kommunen dann berappen. Und für Nordhausen bedeutet das allein eine Mehrbelastung von rund einer Million Euro. Der Kreisvorsitzende des Gemeinde- und Städtebundes, Jürgen Hohberg, kündigte gegenüber nnz an, dass sich die Kommunen mit allen rechtlichen Mitteln gegen eine Erhöhung der Kreisumlage wehren würden. Im Finanzausschuß am Montag habe man bereits auf Konsequenzen für die Kreisstadt nachdrücklich hingewiesen.
Autor: nnzMit am Tisch im Europazimmer werden auch die Spitzen des Nordhäuser Landratsamtes sitzen. Die Kreisumlage wird die Damen und Herren beschäftigen. Da sei zum einen die Umlage der Jahre nach dem bekannten OVG-Urteil ein Thema. Wie soll man weiter vorgehen? Klagen und Widersprüche seitens der Stadt liegen bis ins aktuelle Jahr vor. Doch nicht nur die Stadt Nordhausen ist regelmäßig in Widerspruch gegangen, in diesem Jahr sind nach nnz-Informationen auch die Gemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Hainleite gefolgt. Einige Urteile sind vielleicht schon absehbar. Sind es aber auch die Konsequenzen für den Landkreis, vor allem für die Kommunen?
Das Urteil für die Jahre 1994 und 1995 bekommt im nächsten Jahr zum Beispiel eine explosive Dimension für die Städte und Gemeinden im Landkreis. Wie der erste Beigeordnete der Kreisverwaltung, Matthias Jendricke (SPD), der nnz sagte, habe die Stadt Nordhausen ihren Anspruch auf 2,2 Millionen Euro mit dem teilweisen Nichtzahlen der Kreisumlage im vergangenen Jahr durchgesetzt. Es seien schlicht und ergreifend 2,2 Millionen Euro weniger auf das kreisliche Konto überwiesen worden.
Das Geld jedoch fehlt dem Landkreis. Und der wird es sich im kommenden Jahr von den Kommunen wiederholen. Jendricke kündigte gegenüber nnz die Erhöhung der Kreisumlage um eben jene 2,2 Millionen Euro an. Die müssen die Kommunen dann berappen. Und für Nordhausen bedeutet das allein eine Mehrbelastung von rund einer Million Euro. Der Kreisvorsitzende des Gemeinde- und Städtebundes, Jürgen Hohberg, kündigte gegenüber nnz an, dass sich die Kommunen mit allen rechtlichen Mitteln gegen eine Erhöhung der Kreisumlage wehren würden. Im Finanzausschuß am Montag habe man bereits auf Konsequenzen für die Kreisstadt nachdrücklich hingewiesen.
