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Mi, 13:18 Uhr
04.04.2012

nnz-Forum: Piraten-Statement

Zu den Vorkommnissen am Dienstag vor dem Nordhäuser Rathaus gibt es jetzt auch ein Statement der Thüringer Piraten...


Wir, die Thüringer Piraten, sind entsetzt und verurteilen aufs Schärfste das unverfrorene, respektlose und menschenverachtende Auftreten der rechtsextremen NPD in der Stadt Nordhausen. Anstelle die Gedenkveranstaltung anlässlich des 67. Jahrestages der Zerstörung von Nordhausen zu respektieren, wurde bewusst provoziert.

Der Vorfall gipfelte in einem tätlichen Angriff auf die Oberbürgermeisterin durch den NPD-Stadtrat Roy Elbert. Auch zu Androhungen von weiterer Gewalt ist es gekommen. Frau Oberbürgermeisterin Rinke solle aufpassen, dass ihr Auto nicht bald in Flammen stünde. Nur durch beherztes Eingreifen der Polizei und privater Sicherheitskräfte konnte schlimmeres verhindert werden.

Anzeigen gegen den NPD Stadtrat Elbert wurden erstellt und wir als Piraten können nur hoffen das solches Handeln auch rechtliche Folgen hat. Die zahlreichen Videoaufnahmen von nnz-tv und MDR belegen, dass die NPD und ihre Anhänger neben verbaler auch vor körperlicher Gewalt nicht zurückschrecken. Offenbar ist ihnen jedes Mittel recht, um Ihre Ziele zu erreichen und damit Aufmerksamkeit zu erlangen und Angst zu sähen.

Piraten Thüringen verurteilen rechtsextreme Aktivitäten und Gewalt aufs schärfste! Eines ist dem braunen Mob gelungen: Thüringen, Deutschland und Europa wird vermittelt, das Nordhausen zum "Braunen Sumpf" gehört. Sämtliche Internetauftritte der Mitteldeutschen Zeitungen und auch TV und Rundfunk berichteten darüber. Selbst Bundesweit bekannte Medien, wie der Blog der "Zeit", schenkten diesem Ereignis ihre Aufmerksamkeit.

Ein solches Verhalten wie dass des NPD-Stadtrates Roy Elbert ist nicht akzeptabel. Die Piraten Nordhausen fordern ihn zur sofortigen Aufgabe seines Mandats auf.

Wir Piraten verurteilen rechtsextreme Aktivitäten und Gewalt jeder Art auf das Schärfste und sind gern bereit, mit allen demokratischen Kräften gemeinsam gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung vorzugehen.
Die Mitglieder der Piratenpartei aus Nordhausen und Thüringen.

Die programmatische Positionierung: http://wiki.piratenpartei.de/Parteiprogramm#Gemeinsam_gegen_Rassismus
Autor: nnz

Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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Kommentare
Harzer_Wolf
04.04.2012, 13:24 Uhr
Liebe Piraten
Ein gutes Statement. Und auch völlig richtig. Nur vergesst bitte nicht, das Euch die sogenannten demokratischen Parteien nicht so richtig akzeptieren.
Eckenblitz
04.04.2012, 16:04 Uhr
Piraten hin, Piraten her
Der Artikel ist gut und spricht mir aus dem Herzen. Auf der anderen Seite muss ich „Harzer_Wolf“ Recht geben. Die Piraten sind in Nordhausen keine wirkliche Partei. Man macht nicht auf sich aufmerksam, in den Gremien der Stadt oder des Kreises sind sie nicht zu sehen.

Gerade das wäre doch eine Möglichkeit. Hier könnte man das Instrument Bürgerfragestunde dazu nutzen, den Altehrwürdigen Politikerinnen und Politikern in die Parade zu fahren. Es ist nicht hilfreich im stillen Kämmerlein Pläne zu schmieden, die nie das Licht der Öffentlichkeit sehen.

Also Liebe Piraten auf in den Kampf und erobert euch die Wähler. Die warten schon lange auf einen frischen Wind in der Überalternten und verkrustenden Parteienlandschaft. Dafür muss man allerdings auch etwas tun.
TeeEff
04.04.2012, 18:58 Uhr
War denn ein Pirat vor Ort?
Oder ist das am Ende nur hörensagen und rekonstruiertes Situationsempfinden aus zusammengeschnittenen Filmchen?

Wo man sich auch mal fragen sollte, wieso eigentlich (planend?) *vorher* privates mit filmen eigentlich verboten wurde?
Vielleicht weil es sich dann etwas anders dargestellt hätte als im komprimierten 30sec. Clip im MDR?
Susi58
04.04.2012, 22:43 Uhr
Piraten und Karriere
Ich sage ebenfalls, dass mir der Artikel gefällt. Den Piraten gegenüber nehme ich eine eher distanzierte Haltung ein. Ich habe zwei oder drei Treffen der Piraten miterlebt und muss zu meiner Enttäuschung sagen, ich war nicht begeistert.

Ich habe eher das Gefühl gehabt, dass die Piraten gar nicht in die Stadt- oder Kreisgremien wollen. Sie wollen gleich in die Landtage oder sogar in den Bundestag einziehen.

Warum, werden sie fragen?
Ganz einfach auf kommunaler Ebene ist die politische Arbeit eher ehrenamtlich und das bringt nicht genug Geld ein. Die Damen und Herren wollen am Liebsten in die Landtage, da muss man nicht viel machen bekommt aber ein paar tausend Euro auf die Hand.

Ein Beispiel zeigt sich in Berlin, hier versuchte eine Studentin, die für die Piraten im Parlament saß, auch noch ihr Bafög zu kassieren. Sie war wohl der Meinung, dass das Geld, welches sie für die Arbeit im Parlament bekommt, kein Einkommen sei.

Das zeigt eigentlich schon wonach die Piraten, meiner Meinung nach, streben. Geld ist eben alles auf dieser Welt, da vergessen sie sogar für was sie eigentlich angetreten sind.
Harzer_jung
06.04.2012, 01:20 Uhr
gegenrede
@susi58

ich weiß nicht auf welchen piratentreffen sie waren, die in Nordhausen im Stepel waren es jedenfalls nicht. zumindest nicht die treffen seit anfang Oktober 2011 Und da waren sie nicht dabei, (wenn sie eine sie sind) was das argument angeht lieber landtag als Stadtrat:

eine rein rationalle Meinung aus meiner sicht: Stadtrat ist toll auf der Visitenkarte, aber bewegen kann der nix. alle entscheidungen des stadtrates kommen zur Kommunalaufsicht nach Weimar und müssen da bestätigt werden.
Das hat also nichts damit zu tun das es als MDL mehr Geld gibt.
Deswegen: Kommen sie doch nächsten Donnerstag abend so gegen 19uhr nach ndh in die Kranichstrasse, Lokal zum stepel. da sind wir Piraten da, und stehn rede und antwort. Auch zu unbequemen fragen.
Sued-harzer
06.04.2012, 11:14 Uhr
Piraten und Karriere
Zum Kommentar "Piraten und Karriere"
das die Piraten Karriere machen wollen um Gehälter zu kassieren ist völliger Nonsens. Jetzt entsteht mal eine Partei die sich den Bedürfnisse und Probleme der Bürger der Stadt Nordhausen und Umgebung an nimmt und da ist von vor na rein eine gegen wär so oder so zu erwarten. Weil die anderen Parteien ihre Felle wegschwimmen sehen sprich Stadtratsbesetzungen oder Landtagssitze bis hin zu Bundestagssitze so siehst aus.

Ich finde es nur gerecht dass man sich gegen die momentane Politische Entwicklung zur Wehr setzt und nicht alles was dort beschlossen wurde ab nickt.So nicht.
Es fängt bei den Benzin preisen an und zieht sich hin bis zur Familien /Rentenpolitik hin.
Irgendwann muss mit der Abzocke auf gehört werden.
Da ist die Entwicklung der Piraten ein Willkommensgeschenk das bringt mal frischen Wind in die Politische Entwicklung. Die Piraten machen auch das durch was die Linken bei Ihrem Zusammenschluss aus PDS usw. durch machen mussten.
Ich möchte mich nicht als Protest Wähler darstellen aber die Piraten haben auf jeden Fall meine Stimme wen es soweit ist das Sie einen Kandidaten aufstellen.
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