Kommentare
Roland82
09.02.2012, 13:02 Uhr
Überarbeitung ja , aber nicht von Jendricke
Ist ja schön, dass Frau Rinke nun auch erkennt, dass diese Gebührensatzung den Bürgern nicht zuzumuten ist. Aber sie sollte nicht Herrn Jendricke mit der Überarbeitung beauftragen, denn der hat ja eindrucksvoll bewiesen: Er kann es nicht!!
Wäre übrigens interessant zu erfahren, ob Frau Rinke am 7.12. bei der Abstimmung wußte, ob es sich um Brutto oder Netto handelt. Ging sie von Brutto aus, wollte sie bewußt diese unsozialen Gebühren!! Dachte sie, es handelt sich um Netto, hat Herr Jendricke auch sie getäuscht!
buchwurm89
09.02.2012, 14:11 Uhr
Ach...
liebe Sandra,
komisch, dass bei Ihren Kommentaren immer so scharf gegen Herrn Jendricke geschossen wird. Wenn das wenigsten der Sache dienlich wäre, aber ich glaube die haben ein persönlichen Problem mit ihm. Gestern im Stadtrat hat er sehr gut gezeigt, dass er im Stoff steht und auch viele Eltern überzeugt, dass viele Sachen an fehlender Kommunikation lagen. Und daran ist nicht immer einer alleine schuld.
TeeEff
09.02.2012, 16:06 Uhr
Mutterhilfe...
für den Zögling - damit ja der 16 Jahre SPD Filz erhalten bleibt - könnte ja sonst irgendwer mitkriegen, was da seit Jahren läuft.
Bloksberg
09.02.2012, 17:16 Uhr
es ist ja Wahlkampf!
Nun ja, es ist ja Wahlkampf! Da wird schon mal mit schwerem Geschütz gefeuert.
Das Matthias Jendricke – der Bürgermeister – es nicht könne, ist natürlich für Bürger, die mit den Aufgaben einer Verwaltung nicht vertraut sind, eine leichthin aufgestellte Behauptung. Mir scheint eher, daß im Fall der Gebühren für Kindertagesstätten zuständigen Gesetzgeber ihre Aufgaben nur sehr bedingt wahrgenommen haben.
Dies gilt vor allen Dingen dann, wenn einer ihrer prominenten Vertreter, dazu noch als Sachkundiger, die geplanten Veränderungen recht früh zur Kenntnis genommen hat - Klartext: der CDU-Fraktionsvorsitzende. Es wäre z.B. seine Aufgabe gewesen, die Willensbildung im Ausschuß und im Stadtrat mit seinen Kenntnissen zu unterstützen und zu orientieren. Und natürlich hätte sich die Verwaltung nach der Beschlußfassung des Rates, wie immer sie nach der ausführlichen Diskussion ausfällt, an dem Beschluß zu orientieren.
Aber na ja, es ist ja Wahlkampf. Da wartet man halt, bis aus Ratsvorlagen Munition gemacht werden kann. Hinterher spielt man dann den Unbeteiligten.
Aber diese Art von Theater kennen wir ja schon aus dem Vorfeld der noch gar nicht so lange zurückliegenden Wahl zum Bürgermeister.
Ansonsten ist zu empfehlen, die Leistungen des Bürgermeisters für Stadt und Verwaltung in ihrer Gesamtheit zu prüfen. Und die können sich mehr als sehen lassen.
So, und jetzt muß ich mal sehen, was sonst noch in der Welt los ist.
Dick
09.02.2012, 17:57 Uhr
Sozial??
Auch ich war bei der gestrigen Sitzung anwesend. Meine Familie ist von einer Erhöhung um 60 Euro monatlich betroffen. Wir zahlen dann den Höchstsatz von 230 Euro plus 51 Euro Essensgeld. Macht insgesamt 281 Euro Kitagebühr für ein (!) 3jähriges Kind. Nicht in München, nein in Nordhausen.
Ich habe als Elternvertreter in den letzten Tagen bewußt mit Kollegen aus Sangerhausen, Sondershausen und Bleicherode gesprochen. In keinem der genannten Nachbarstädte muss ein derartiger Höchstsatz gezahlt werden. Selbst dort nicht, wo eine einkommensabhängige Satzung gilt. Was bitte machen diese Städte besser???
Nimmt man das Brutto als Berechnungsgrundlage, geht man von einem Einkommen aus, welches die Eltern garnicht zur Verfügung haben. Die Ausführungen von Herrn Jendricke gestern fand ich teils plausibel jedoch auch überheblich und wenig bürgernah. Eine Erhöhung um z. Bsp. 20 Euro hätte ich noch als annehmbar erachtet. Viele berufstätige Eltern trifft es jedoch mit 40 € - 60 € monatlich. Und die tun in der heutigen Zeit weh. Herr Jendricke verweist auf die Steuerrückzahlung. Den Eltern fehlen die Mehrbeträge jedoch im monatlichen Budget und nicht erst am Ende des Jahres. Zudem erhält man nur einen Bruchteil davon zurück.
Ich finde es unverantwortlich den Höchstsatz vom Mittelstand einzukassieren! Darf eine Beitragssatzung dazu führen, dass erwerbstätige Eltern sich überlegen müssen, ob sie sich noch einen Kitaganztagsplatz leisten können? Hat dieses Szenario schon mal jemand zu Ende gedacht? Ist das noch sozial?? Da finde ich fast die einkommensunabhängige Variante sozialer. Bezahlbare Kitas sind ein Schlüssel zur gleichberechtigten Teilhabe beider Eltern am Erwerbsleben und Bestandteil einer familienfreundlichen Stadt!
Peppone
09.02.2012, 19:02 Uhr
Das ist nicht sozial!
Nach der Jendricke-Gebührenordnung zahlen schon Eltern, die mehr als 900 Euro UNTER Thüringer Durchschnittslohn liegen, sage und schreibe 230 Euro "Höchstsatz" für ihr Kind in der Kita. Herzchirurgen, NDH-Bürgermeister, Geschäftsführer etc. pp zahlen das Gleiche. Hier fängts schon mal an unsozial zu werden. Da hört's aber nicht auf!
Eltern mit geringem Einkommen, und das sind Gehälter bei Ihr und Ihm von 1800/1700 Euro nun mal, zahlen nach der Jendricke-Gebührenordnung immer noch die astronomische Summe von 190 Euro pro Monat. Nur mal zum Vergleich SDH zahlt 90 Euro, Heiligenstadt zahlt 115 Euro, Sangerhausen zahlt 102 Euro! NDH ist regional unsozialer "Spitzenreiter".
Die Absetzbarkeit über Steuer ist ein Lachsack und nicht an die Jendricke- Gebührenordnung gebunden. Diese Gebührenordnung muss weg. Stampft das Ding ein und macht was Neues, was Gescheites und Soziales, was Kinderfreundliches!
Und den hier kurz umherfliegenden Tiefliegern und BM Freunden der Verwaltungsfraktion empfehle ich, lernt mal das Landen und schaut euch die Probleme der Menschen aus der bodenständigen Perspektive an. Vielleicht lernt auch ihr was daraus.
Hubertus
Roland82
09.02.2012, 19:46 Uhr
vollkommen richtig!!
Lieber Hubertus,
danke für Deinen Beitrag!! Besser kann man es nicht ausdrücken!!Mal sehen, was in den nächsten Wochen herauskommt bei der ganzen Diskussion!! Und jetzt wiederhole ich mich mal: Der "(Un)Sozialdemokrat" Jendricke sollte nicht mitmischen!!
-Insider-
09.02.2012, 20:34 Uhr
naja
man braucht ja nun nicht ewig rechnen. man kann in einem satz sagen: geringverdiener müssen im schnitt ca. 10% des einkommens verwenden und wohlhabende im schnitt ca. 5% des einkommens.
da liegt der hase im pfeffer...
ps. ich hoffe und bete innerlich, dass der bürger dieses soziale geschenk der spd nicht bis zum april vergessen hat und endlich einen wechsel wählt. ob der haase, höfer oder zeh heißt - das ist mir unter dem strich egal (auch wenn ich klar pro zeh bin), nur es muss sich etwas ändern in dieser stadt.
TeeEff
09.02.2012, 20:41 Uhr
Da hängt noch der SPD Matschie drin...
durch Verkleinerung der zulässigen Gruppengröße und das neue Kita-Gesetz das einen Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz für Kinder ab einem Jahr gibt, brauchte Thüringen dafür eigentlich 2500 Erzieher mehr.
Dieses Zusatzpersonal (eh kaum vorhanden) müsste eigentlich eingestellt werden, sonst würden die Einrichtungen die Zulassungen verlieren.
Nun gibt es für die Kosten aber keinen, bzw. bei weitem nicht ausreichenden Etat - und so bleibt das an den Kommunen selbst und den freien Trägern hängen, die das irgendwie umlegen müssen.
Und Schwubs sind wir faktisch beim der Wurzel der aktuellen Diskussion.
Somit hängt sowohl die vorherige Althaus-Truppe, wie auch die aktuelle CDU/SPD-Regierung tief mit drin.
Hans Dittmar
09.02.2012, 23:29 Uhr
Keine klare Aussage von Jendricke! Kitagebühren bleiben!
@Buchwurm89 Lieber Buchwurm89, ich weiß nicht wo gestern vom Bürgermeister Jendricke eine eindeutige Aussage gemacht wurde. Er hat lediglich geschickt, mit der Aussetzung der Gebührensatzung bis 30.04. bzw. sogar bis 30.06. seine Oberbürgermeisterkandidatur aus dem Schussfeuer gerückt. Dann kann kommen was will. Er sagte: Er hat mit den freien Trägern gesprochen und sie gebeten die Einführung der Gebührensatzung bis 30.4. auszusetzen, da es noch Klärungsbedarf gäbe, gerade auch bei der Erklärung der Satzung. Er habe den freien Trägern Erklärungshilfen mitgegeben, aber die freien Träger hätten Fehler bei der Informierung der Eltern begangen.
So ähnlich und vieles mehr konnte man aufnehmen, ABER das wichtigste fehlte! DIE ÄNDERUNG in Netto bzw. Änderung der Satzung. Nach seiner Aussage sollten lediglich die Eltern und freien Träger nochmals besser über diese neue Satzung informiert werden damit sie verstehen, warum man nun mehr bezahlt.
Hier muss der Sozialausschuss ran und die Satzung überarbeiten und wirklich ändern. Sonst liebe Freunde geht die Oberbürgermeisterwahl durch, und die Gebührensatzung wird nicht geändert.
colt
10.02.2012, 10:18 Uhr
Solidarprinzip - Wie bitte???
Warum sollte eine einkommensunabhängige KiTa-Gebühr dem Solidarprinzip widersprechen?! Wirklich benachteiligte Eltern bekommen die Gebühren gefördert, ansonsten gilt: Gleiche Pflicht für alle. Die Höhe des Kindergeldes ist ja auch nicht an das Einkommen der Eltern gekoppelt.
Grundsätzlich verstehe ich die Logik und Grundeinstellung der Stadtoberen nicht. Nach dem Motto "Wir haben die Gebühren 6 Jahre nicht erhöht, also ist es mal wieder an der Zeit!" Warum nicht "Wir freuen uns, nach sechs Jahren die KiTa-Gebühren zu senken". Ich erinnere nochmal daran, selbst im Landkreis Nordhausen gibt es Gemeinden, in denen ein KiTa-Platz keine 100€ kostet. Derartige Gebühren sind - auch wenn es Jendricke und Rinke uns derart verkaufen wollen - keine Utopie...
TeeEff
10.02.2012, 12:33 Uhr
Wieso kostet das überhaupt was?
Ich meine, wenn wir nicht dauernd irgendeine Bank retten müßten oder den 2. und 3. Rettungsschirm schnüren sollten und Krieg in Absurdistan führen würden und an x-Länder, u.a. China (!) Entwicklungshilfe zahlen täten - ja, man stelle sich mal vor wir hätten mehr als genug Gelder für die wichtigen Dinge wie Kindergärten, Schulen und anderes mehr!
Paulinchen
10.02.2012, 13:33 Uhr
Da kann man nur froh sein,
wenn man kein Kind mehr in dem Alter hat, dass es noch in eine Kita muss. Ich kann dem Kommentator Tee Eff nur zustimmen im Bezug von Geldverschwendung von Seiten unseres Staates. Jeder Soldat in Afghanistan bekommt 115,-€ Aufwandsentschädigung pro Tag. Abgesehen von seinem Gehalt. Nur multipliziert man das mal so ca. mit der Zahl 4.500 (so viel Soldaten sind es mit Sicherheit, die dort mit dem Gewehr Schulen und Krankenhäuser bauen), dann ergibt sich ein Geldbetrag, der würde doch eine Senkung der Kitagebühren locker in ganz Deutschland ermöglichen.
Da kommt aber noch etwas! Seit gestern „geistert“ durch namhafte Gazetten die Nachricht, dass die EU von Deutschland die Veröffentlichung der Rentenneuregelung verlangt. Nur die ringen noch nach Worten, mit denen sie uns die Sache erklären können. Die Rentenkasse muss wohl auch leer sein. Das Renteneintrittsalter soll demographisch angepasst werden. Der erste Schritt ist die Erhöhung auf 69 Jahre und dann am Ende auf 73 Jahre. (so die Vorstellung und Forderung der EU) Bekommen dann die Überlebenden des Verstorbenen, der die Zahlung seiner Rente nicht erlebt hat wenigstens die Beiträge ausgezahlt?
Mir stellen sich da Fragen wie, weshalb schweigen derzeitig die Politiker dazu, haben sie Angst, dass sie sich dann nur noch selbst wählen müssen? Geben Deutschland und alle anderen Mitgliedsstaaten ihre Selbstständigkeit auf, gegenüber der EU? Dann habe ich natürlich seit gestern einen anderen Blick auf Griechenland und seine wütenden Bürger. Denn man sollte wissen, dass am Verteidigungsetat der Griechen nur wenig eingespart werden muss. Es stehen nämlich noch U-Bootlieferungen von Deutschland an Griechenland aus.
I.H.
10.02.2012, 14:43 Uhr
JaJaJa
die Banken, die Griechen, die Kriege in Burkina Faso, der Matschi, Mutti Merkel, die Politiker... Hab ich wen oder was vergessen?
Einige Kommentatoren haben immer noch nicht verstanden, dass Kita Satzungen Sache der Städte und Gemeinden sind und das ihre Wünsche nach Weltfrieden und ner zusätzlichen Mondmission die Kitas nicht günstiger machen. Jeder Strang wird mit diesem Weltverbesserergeschwätz vollgelabert.
Die Kitagebühren werden von lokalen Leuten hier erhöht und nicht vom Bundestag oder von Moskau. Man muss schon Frau Rinke beim Wort nehmen und weiterhin auf Änderungen dieses sozialen Unfuges drängen. Man braucht nicht auf Sozialkompetenz in der Welt hoffen, wenn man vor der eigenen Tür keine hat.
Diese Gebührenordnung ist Müll!
Dieter
Hans Dittmar
10.02.2012, 22:40 Uhr
KITA Gebühren von Erfurt hier zum Vergleich / bis 30000 Euro kostenfrei
Mit dem nachfolgenden Link kann man sich mal die Kita Gebühren von Erfurt ansehen. Natürlich auch gestaffelt und nach Brutto. Bis 30.000 Euro Jahreseinkommen kostenfrei!!
http://www.erfurt.de/imperia/md/content/stadtrat/gebuehrensatzungen/5110.pdf
In Sondershausen
Gebühren:
1. In den Tageseinrichtungen für Kinder der Stadt Sondershausen beträgt die monatliche Gebühr:
ganztags: 80,00 €
halbtags: 56,00 €
2. Besuchen zwei Kinder einer Familie die Tageseinrichtung für Kinder, verringert sich die Gebühr für das zweite Kind um 30%. Monatliche Gebühr:
ganztags: 56,00 €
halbtags: 39,00 €
3. Besuchen drei und mehr Kinder einer Familie die Tageseinrichtung für Kinder, verringert sich die Gebühr für das zweite und jedes weitere Kind um 40%. Monatliche Gebühr:
ganztags: 48,00 €
halbtags: 33,00 €
4. Für Kinder aus anderen Gemeinden ist die Wohnsitzgemeinde zur Finanzierung anteiliger Betriebskosten (ThürKitaG § 18 Abs. 6) verpflichtet. Die Erziehungsberechtigten stellen den Antrag entsprechend.
Auch interessant!
Gebühren für kurzzeitig befristete Betreuung:
1. Für Kinder, die ihren Hauptwohnsitz in Sondershausen haben und eine Tageseinrichtung für Kinder besuchen, ist eine Tagesgebühr in Höhe von
ganztags: 4,00 € und
halbtags: 3,00 €
zu entrichten.
2. Für Kinder, deren Erziehungsberechtigte ihren Hauptwohnsitz nicht in Sondershausen haben und eine Tageseinrichtung für Kinder besuchen, ist eine Tagesgebühr in Höhe von
ganztags: 7,00 € und
halbtags: 5,00 € zu
entrichten.
3. Die Höhe der Gebühren wird an den betrieblichen Ausgaben der Kindertagesstätten nach Maßgabe des Haushaltes gemessen.
Übrigens in Stuttgart zahlt man je Betreuungsstunde 0,83 Euro, also einen langen Tag ca. 8,30 Euro sprich 166 Euro für 20 Tage.
MA1990
10.02.2012, 23:52 Uhr
Äpfel mit Birnen
Ja, dies sind ja schöne Vergleiche mit Erfurt, aber wir Eltern wollen in Nordhausen nun nicht bis zu 580 € im Monat für einen Krippenplatz und bis zu 280 € für einen Kindergartenplatz bezahlen?
Und übrigens bekommt man bei uns ja auch in dem unteren Einkommensbereich die Kinderbetreuungskosten vom Landkreis zurück,wie es ja viele machen.
Und Erfurt ist eben eine kreisfreie Stadt, wo man nicht erst noch zusätzlich zu einer Kreisverwaltung laufen muss. Also nicht immer Äpfel mit Birnen vergleichen.
Peppone
11.02.2012, 12:05 Uhr
Vergleiche sind wichtig,
und richtig, auch wenn sie den NDH-SPDlern nicht gefallen. Nur so bekommt man ein objektives Bild über die Absurdität des Jendricke-Modelles für NDH.
Im deutschen Durchschnitt zahlten Bezieher mittlerer Einkommen (45.000 Euro Brutto) für einen Kindergartenplatz in 2010 jährlich 814 Euro. Das macht 68 Euro pro Monat. In Nordhausen möchte Herr Jendricke 230 Euro pro Monat von dieser Einkommensgruppe haben!
Die teuerste Kita-Gebühr in 2010 (für 2011 gibt es leider noch keine Zahlen) zahlt man in Duisburg. Dort zahlen obere Einkommen ab 80.000 Euro Brutto pro Jahr 2520 Euro. In Nordhausen möchte Herr Jendricke von Beziehern mittlerer Einkommen von 40.000 Euro stolze 2760 Euro pro Jahr in Netto haben.
Nordhausen wäre damit für Kitaplätze die mit Abstand teuerste Stadt in ganz Deutschland! Sorry, aber das ist vollkommen irre. Für alle Schwarzseher gleich angemerkt, die Zahlen stammen aus SPON!
Akademiker
11.02.2012, 14:56 Uhr
Meinungen über Meinungen
Also wenn man als Zuschauer die Stadtratssitzung richtig verfolgt hat, wollte die Verwaltung und Herr Jendricke eigentlich vor einem Jahr die einkommensunabhängige Satzung für 144 € pro Kind. Aber der Stadtrat wollte dann wohl die Einkommensstaffel, was von der Verwaltung dann auch umgesetzt wurde.
Wenn ich es richtig verstanden habe, wollen die Linken sogar für die höheren Einkommen noch mehr. Und Herr Höfer von der FDP hat dies noch unterstützt, was die Linken dazu im Protokoll vermerkt hatten.
Was die CDU will, weiß man nicht, außer mehr Geld für die freien Träger. Und Herr Klodt fehlte bekanntlich ja auch...
Luftikus
11.02.2012, 23:03 Uhr
Bernd12 Äpfel und Birnen wurden keinesfalls verglichen
Äpfel wurden in Nordhausen besprochen und Birnen beschlossen. Egal wer da Schuld hat eine Lösung muß her. Fakt ist, das die Stadtverwaltung an der Einkommensschraube drehe muß, wenn Sie selbst kommunale Kindergärten betreiben möchte. Das heißt zusätzliches Personal in dem so schon überbesetzten Kulturamt bzw. jetzt unter Jendricke stehenden Amt für Soziales.
Hier muß noch vor den Wahlen zu einer Lösung gedräbgt werden, sonst haben die Eltern den Joker verloren.
Akademiker fragte nach einer Meinung der CDU. Aus der Presse war zu entnehmen, dass die CDU von anfang an, gegen eine neue Gebührensatzung war, und wollte dass die bisherige Satzung auch für Petersdorf gelten sollte. Das wollte die Verwaltung nicht! Die CDU war immer für eine Ausschreibung und somit Betreibung der Kindergärten durch freie Träger. Ganz allein die Tatsache, das sich die freien Träger seit fast zwei Jahrzehnten ein Personalabteilung aufgebaut haben welche die Abrechnungen betreut. Frau Dr. Klose sagte damals noch in einer öffentlichen Sitzung, dass es der Stadt zustehe nach fast 20 Jahren auch mal wieder eine Kita zu betreiben, es würden dadurch keine Mehrkosten in der Verwaltung entstehen und auch kein weiteres Personal benötigt!!!
Dass das nun doch alles nict funktioniert und weiteres Personal und damit Geld kostet, zwingt förmlich die Stadt auch dazu mehr Geld einzunehmen. Aber statt zu Fehlentscheidungen zu stehen, und den Hinweisen und Rückgängen von Frau OB Rinke zu folgen, geht die SPD und Herr Jendricke ihre eigenen Weg, koste den Eltern was es wolle.
Gudrun1974
12.02.2012, 09:02 Uhr
Nun und - Akademiker? Wo bleibt das Leistungsprinzip?
Warum haben alle, von Mathias-Jendricke-Westerwelle bis zu "Akademiker", etwas gegen die Einkommensstaffelung?
Sonst gilt doch immer das Leistungsprinzip. Nur hier nicht? Na klar, wenn die, die weniger haben, die subventionieren, die mehr haben, dann gehts eben nicht nach Leistung.
Also, Linke und CDU: Konsequent bleiben und an der Staffelung festhalten. Sie haben die Mehrheit!
Dick
12.02.2012, 11:17 Uhr
Aha @ Lachen
...und wer nichts leistet der muss auch nicht zahlen. Na herzlichen Glückwunsch.
Gudrun1974
12.02.2012, 13:28 Uhr
Ganz genau Dick!
... ganz genau! Wer nicht genug leisten k a n n, der zahlt weniger. Das ist sozial, ist christlich, ist demokratisch, ist logisch und gerecht. Und genau das hat die Bundesrepublik groß und stark gemacht! Bis dann die Jendrickes, Westerwelles u.a. kamen, nichts leisten, viel reden und viel verdienen
Herr Taft
13.02.2012, 08:18 Uhr
@Lachen - der Umkehrschluss:
...wer also Leistung belohnt, handelt unsozial und schadet dem Land ?
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