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Do, 10:42 Uhr
09.02.2012

nnz-Forum: Fragen eines Neugierigen

Stadtratssitzungen sind immer interessant - auch für politisch interessierte Bürger. Hier erwarten sie auch Diskussionen zwischen den einzelnen Fraktionen zu den Themen, die beschlossen werden sollen. Nicht immer wird jedoch dieser Wunsch erfüllt. Deshalb dieser Brief an einen Stadtrat....


Sehr geehrter Herr Emrich,

ich besuche seit fast 20 Jahren die Sitzungen des Nordhäuser Stadtrates, der auch einmal Stadtverordnetenversammlung sich nannte. Und ich kann mich an herzerfrischende Schlagabtausche zwischen einzelnen Fraktionen und Stadträten erinnern.

Ich kann mich aber auch daran erinnern, dass diese Streitkultur in den vergangenen Jahren abhanden gekommen ist. Umso erfreuter war ich, dass gestern wieder einmal gestritten wurde. Auch und gerade über das neue Verkehrskonzept in der Altstadt von Nordhausen.

Sie aber fanden das nicht nett. Nein, das Konzept war es nicht, was Sie störte, sondern, dass darüber geredet wurde. Und dazu noch öffentlich. Sie verwiesen darauf, dass doch alles schon in den dafür zuständigen Ausschüssen gesagt worden war und eine Diskussion in einer öffentlichen Sitzung sich nicht gehöre.

Sie wissen sicherlich, dass gerade diese von Ihnen angesprochenen Ausschusssitzungen geheim sind, weil das die Kommunalordnung so vorsieht und sie damit vermutlich sehr sehr glücklich sind. Sie wissen sicherlich auch, dass ein politisch interessierter Mensch - geht es nach Ihnen - nie erfahren würde, welcher Stadtrat sich mit welchen Argumenten für welche politische Position ausspricht.

Ich habe für Sie einen Vorschlag. Beraten Sie in den geheimen Ausschüssen ruhig weiter. Geben Sie dann einen Brief im Rathaus ab, in dem jeder Stadtrat zu den einzelnen Beschlussvorlagen sein Votum dahinterschreibt. Das wird dann ausgewertet, im Geheimen natürlich und das Abstimmungsergebnis wird dann im Amtsblatt veröffentlicht. Da spart man sich den Bürger gänzlich, verhindert so lästige Einwohnerfragestunden gleich mit und spart Sitzungsgeld.

Das vermutlich wollen sie aber nicht. Also gut, auch dafür habe ich einen Vorschlag. Es wird eine Stadtratssitzung anberaumt, die Abstimmungsergebnisse werden verkündet und Sie und ihre anderen Stadtratskollegen und -kolleginnen können das Sitzungsgeld einstreichen.

Ich wünsche mir persönlich, dass diese Ihre Vorstellungen so nicht Realität werden. Ich kann mir auch vorstellen, dass Sie diese Zeilen nicht lesen, da Sie vermutlich das Internet schon aus dem einfachen Grund ablehnen, weil es noch ein offenes Medium ist und sie hier auf Meinungen und Kommentare treffen, die Sie nicht verstehen können oder nicht verstehen wollen. Weil diese Statements von Menschen abgegeben werden, die sich - Gott sei Dank - noch für Politik interessieren.

Trotzdem verbleibe ich mit freundlich-internetten Grüßen
Ein Leser aus Nordhausen
Autor: nnz

Anmerkung der Redaktion:
Die im Forum dargestellten Äußerungen und Meinungen sind nicht unbedingt mit denen der Redaktion identisch. Für den Inhalt ist der Verfasser verantwortlich. Die Redaktion behält sich das Recht auf Kürzungen vor.
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Kommentare
w.j.
11.02.2012, 17:25 Uhr
Zu seiner Meinung sollte sich der Verfasser mit Namen bekennen
Ein interessanter Brief. Er geht aber inhaltlich am Thema vorbei, weil der Verfasser Herrn Emrich wohl nicht ganz richtig verstanden hat. Und dann in Vorschläge "abzudriften", die jeglicher Tagespraxis entbehren, ist auch nicht gerade "diplomatisch" einem Amtsträger gegenüber. Und dann noch anonym zu schreiben, passt auch nicht ganz in ein offenes Demokratieverständnis.

Aber vielleicht nennt der Verfasser des Schriftsatzes an Herrn Emrich noch seinen Namen mit Adresse, damit ein klärendes Gespräch stattfinden könnte. Vielleicht zeitnah bei der nächsten Stadtratsitzung, an der der anonyme Verfasser des Briefes ja bereits seit 20 Jahren teilgenommen hat. Das ist anerkennenswert und bringt ein hohes Maß an politischem Interesse für die kommunale Arbeit zum Ausdruck. Solche Beispiele sollten "Schule" machen, weil sie Demokratie in der Praxis zum Ausdruck bringt.
Wolfgang Jörgens
99768 Sophienhof/ Gemeinde Harztor
Zukunft
11.02.2012, 18:04 Uhr
Na Herr Jörgens...
sollten Sie nicht lieber im Volkskorrespondenten-Team des Herrn Raue bleiben? Zum Demokratieverständnis: Wer lieber in nichtöffentlichen Sitzung politische Meinungsbildung betreibt, um dann öffentlich nur noch abzustimmen, der hat die letzten 20 Jahre verschlafen.
Gudrun1974
11.02.2012, 20:16 Uhr
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